Kein Puzzelspiel: Radioaktiver Rückbau des AKW Grafenrheinfeld wird erörtert

Wie soll die Stilllegung des AKW Grafenrheinfeld ablaufen? Über den Antrag des Betreibers E.on wird ab dem 25. Oktober erörtert. Nicht nur der BUND und zahlreiche EinwenderInnen haben da so ihre eigenen Vorstellungen, wie Sicherheit vor wirtschaftlichen Interessen angesichts weiterhin radioaktiver Ruinen geht. Auch zahlreiche Kommunen rund um den abgeschalteten Reaktor sind nicht einverstanden, mit … „Kein Puzzelspiel: Radioaktiver Rückbau des AKW Grafenrheinfeld wird erörtert“ weiterlesen

Atomausstieg vor Schiedsgericht: Vattenfall gegen Deutschland

Vattenfall hat die Bundesrepublik vor dem internationalen Schiedsgericht der Weltbank in Washington auf Schadensersatz in Höhe von 4,7 Mrd. Euro für den Atomausstieg nach Fukushima verklagt. Derzeit findet eine Anhörung vor dem ICSID statt, die auch online übertragen wird. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über dieses Verfahren, das es besser nicht geben sollte, und zitiert: „“Diese … „Atomausstieg vor Schiedsgericht: Vattenfall gegen Deutschland“ weiterlesen

CETA jetzt live und in Farbe erleben: Anhörung Vattenfall contra Bundesrepublik Deutschland vor internationalem Schiedsgericht

Wer sich auf eine kommende Wirklichkeit mit CETA und Konzernklagen einstimmen will, kann das ab kommender Woche (ab 10. Oktober) live und in Farbe tun. Im Rahmen der Energiecharta wird die Paarung Vattenfall contra Bundesrepublik Deutschland als Anhörung live im Internet ausgetragen. Auf der Ersatzbank sitzt auch der E.on-Konzern, der Nutznießer der Vattenfall-Klage werden könnte. … „CETA jetzt live und in Farbe erleben: Anhörung Vattenfall contra Bundesrepublik Deutschland vor internationalem Schiedsgericht“ weiterlesen

Wieder illegal: Handelskammer-Chef Melsheimers Rede über Olympia und Volksentscheide

Wiederholungstäter und unbelehrbar. So darf man das neue Urteil zur  Neujahrsrede 2015/16 von Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer sicher zusammenfassen. Nach einem entsprechenden Urteil zum rechtswidrigen Verhalten der Handelskammer zum Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat das Vewaltungsgericht den Präses jetzt auch wegen seinem bösen Rundumschlag nach dem Scheitern der Hamburger Olympia-Bewerbung per Referendum verurteilt. … „Wieder illegal: Handelskammer-Chef Melsheimers Rede über Olympia und Volksentscheide“ weiterlesen

Ach Vattenfall – aufhören bitte: Twitter-Debatte mit Teflonschicht

Zugegeben, Vattenfall mag ich einfach nicht. Aber irgendwie gibt mir dieser Konzern auch jede Steilvorlage, um mehr als nur den Kopf zu schütteln. Immerhin haben wir inzwischen zwei (Krümmel, Brunsbüttel) ihrer drei (Brokdorf als Minderheitspartner bei E.on) AKW abgeschaltet und ihnen die Netze (Strom und demnächst die Fernwärme) abgenommen. Wie verantwortungslos das Unternehmen ist, zeigt … „Ach Vattenfall – aufhören bitte: Twitter-Debatte mit Teflonschicht“ weiterlesen

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