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Vattenfalls Anwälte gegen Deutschland: „Wenn du Frieden willst, sei kriegsbereit“

Vattenfall hat die Bundesrepublik Deutschland vor dem Internationalen Schiedsgericht in Washington (ICSID) verklagt. Von rund 3,7 Mrd Euro ist die Rede. Diesen Betrag verlangt der Konzern als Entschädigung für die nach Fukushima erfolgte Stilllegung der Atommeiler Brunsbüttel und Krümmel. Die Schiedsstelle ist eine Einrichtung der Weltbank und für den Investitionsschutz zuständig. Als schwedischer Konzern fühlt … „Vattenfalls Anwälte gegen Deutschland: „Wenn du Frieden willst, sei kriegsbereit““ weiterlesen

Volksentscheid und Fernwärme Hamburg: Einsame Umweltbehörde

Nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ läuft in Hamburg eine intensive Debatte um die künftige Energiepolitik. Vor allem in Sachen Fernwärmeversorgung. Kein Wunder: Denn mit der Rekommunalisierung der Energienetze hat die Stadt nun endlich wieder Handlungskompetenz und Gestaltungsräume. Und im Bereich der Fernwärme ist viel für den Klimaschutz zu holen. Bislang wurde … „Volksentscheid und Fernwärme Hamburg: Einsame Umweltbehörde“ weiterlesen

Bürgerentscheid Wedel und Gaskraftwerk: Anwälte kreuzen Paragraphen

In Wedel eskalieren die Auseinandersetzungen um die Durchführung eines Bürgerentscheids über den Bebauungsplan für ein bislang von Vattenfall geplantes Gaskraftwerk. Das Kraftwerk soll das alte Kohlekraftwerk am gleichen Standort ersetzen und die Hamburger Fernwärme versorgen. Seit Monaten gibt es um diese Pläne und das Kraftwerk Streit. Jetzt, so teilt das Abendblatt mit, „sprechen nur noch … „Bürgerentscheid Wedel und Gaskraftwerk: Anwälte kreuzen Paragraphen“ weiterlesen

Hamburgs Fernwärme-Kraftwerk Wedel: Bürgerentscheid vertagt

Der für Februar 2014 in Wedel vorgesehene Bürgerentscheid über das Bebauungsplanverfahren für das von Vattenfall geplante neue Gas-Heizkraftwerk für die Hamburger Fernwärmeversorgung ist vertagt. Das Innenministerium in Schleswig-Holstein hat die von den Initiatoren vorgelegten Wahl-Unterlagen nicht anerkannt. Da es in Schlesig-Holstein bislang keine Vorgaben für Bürgerentscheide gibt und die zuständigen Behörden laut Angaben der Initiatoren … „Hamburgs Fernwärme-Kraftwerk Wedel: Bürgerentscheid vertagt“ weiterlesen

Vattenfalls Verwirrspiele – „Verkauf der deutschen Tochter ab Herbst denkbar“

„Verkauf der deutschen Tochter ab Herbst denkbar“, titelt der „Berliner Tagesspiegel“ und schreibt dann überraschenderweise zum Einstieg: „Für die schwedische Regierung ist es eine bemerkenswerte Äußerung zur Zukunft des staatlichen Energiekonzerns Vattenfall. Er sehe keine Möglichkeit eines Verkaufs der Vattenfall-Töchter in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien vor den Reichstagswahlen im September 2014 – „aber vielleicht … „Vattenfalls Verwirrspiele – „Verkauf der deutschen Tochter ab Herbst denkbar““ weiterlesen

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