Gewerkschaften und Energiewende – Der DGB als stiller Teilhaber von Schwarz-Rot?

Verhandlungen um eine große Koalition. Massiver Strukturwandel in der Energiewirtschaft, Massive Krisen in Europa. Und was machen die Gewerkschaften? Arno Klöne kommentiert auf Telepolis die gewerkschaftliche Haltung unter der Überschrift: „Die Gewerkschaften geben einer Großen Koalition politischen Kredit. Das ist riskant“. Klöne: „Schon vor der Bundestagswahl konnte kein Zweifel sein: Die Spitzenfunktionäre von zwei der drei … „Gewerkschaften und Energiewende – Der DGB als stiller Teilhaber von Schwarz-Rot?“ weiterlesen

Vattenfall-Manager will Chef der JUSOS werden

Im Landesvorstand der SPD Hamburg ist er schon, den Hamburger Juso-Vorsitz hat er Anfang des Jahres aufgegeben, nachdem er als Manager bei dem Atomkonzern Vattenfall seinen Job antrat. Seine Aufgabe bei Vattenfall: Umsetzung der Partnerschaft zwischen der Stadt Hamburg und Vattenfall bei den Energienetzen. Den Job hat ihm der erfolgreiche Volksentscheid Unser Hamburg – Unser … „Vattenfall-Manager will Chef der JUSOS werden“ weiterlesen

SPD-Senat und Vattenfall: Umweltbehörde machte vor dem Volksentscheid die Wegerechte frei für Vattenfall

Spiegel online berichtet über Vattenfall, die Netze und die Politik des Hamburger Senats: „Die Bürger stimmten für den Rückkauf durch die Stadt – doch das lukrative Fernwärmenetz in Hamburg könnte nach SPIEGEL-Informationen noch viele Jahre fast komplett von Vattenfall betrieben werden. Grund sind Zugeständnisse des SPD-Senats an den Konzern – sie verstoßen wohl gegen geltendes Recht.“ Die Vorwürfe … „SPD-Senat und Vattenfall: Umweltbehörde machte vor dem Volksentscheid die Wegerechte frei für Vattenfall“ weiterlesen

Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten

Offenbar haben Senat und Bürgerschaft sich heute während der Bürgerschaftssitzung auf das weitere Vorgehen bei der Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ verständigt. SPD, Linke und Grüne einigten sich offenbar auf ein gemeinsames Vorgehen, bei dem auch die Volksentscheid-Initiative einbezogen ist. Die Bürgerschaftspräsidentin soll zu einem gemeinsamen Treffen einladen. Das berichtet das Hamburger … „Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten“ weiterlesen

Volksentscheid konsequent umsetzen – Rekommunalisierung nur mit Einbindung der Öffentlichkeit und der Bürgerschaft möglich

PM Unser Hamburg – Unser Netz: „Anlässlich der heutigen Debatte in der Hamburger Bürgerschaft fordert UNSER HAMBURG – UNSER NETZ, dass Bürgerschaft und Öffentlichkeit bei der Umsetzung des Volksentscheids eingebunden werden. Der Volksentscheid richtet sich eindeutig an Senat und Bürgerschaft, eine reine Informationspflicht des Senats an die Bürgerschaft würde dem nicht gerecht. Entscheidend ist zudem, … „Volksentscheid konsequent umsetzen – Rekommunalisierung nur mit Einbindung der Öffentlichkeit und der Bürgerschaft möglich“ weiterlesen

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