Schlagwort: Atommülllager

Atommüll-Alarm – Tatorte Bielefeld und Herford – Orkanartig

P1070758Atommüll Alarm: Tatorte in NRW, Tag 3 der Inforeise mit Abgeordneten der Links-Fraktion im Rahmen Fraktion vor Ort: Orkanartige Böhen ziehen über NRW hinweg, auch in Bielefeld. Während unweit von Bielefeld das Atomkraftwerk Grohnde weiterhin atomare Risiken und neuen Strahlenmüll erzeugt, ist die SOKO Atommüll heute auf dem Jahnplatz mit der Spurensicherung am Start.

Dumme Geschichte: Sie wird selbst zum Opfer. Dem P1070743Fotografen der „Spusi“ wird die komplette Kameraausrüstung aus dem Einsatzfahrzeug von bislang unbekannten Tätern gestohlen. SOKO ruft Polizei, die nun auch noch in anderer Sache ermitteln muss. Schwierige Ausgangsbedingungen für die weitere Arbeit der SOKO. Inge Höger und Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordnete, Fraktion die Linke.) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad) stemmen sich engagiert gegen den Sturm, führen Gespräche und verteilen Infomaterialien über das Atommüll-Desaster in NRW. Barbara und Gabi helfen bei der Spurensicherung und gemeinsam trotzen wir dem kalten Gegenwind.

VeranstaltungHerford02Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland ist eine bundesweite Kampagne der Anti-Atom-Bewegung. Hintergründe über die Tatorte in NRW gibt es hier: Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Info-Tour mit der Linksfraktion.

Auf der Veranstaltung am Abend in Herford berichteten Hubertus Zdebel und Inge Höger im „HUDL“ auch über die Schadensersatzklagen von E.on und den Plänen der Stromkonzerne, sich aus der Veranwortung für VeranstaltungHerford01Atommülllagerung zu verabschieden. Dazu soll eine bundeseigene Stiftung gegründet werden, die einmalig rund 36 Mrd. Euro die die Atommülllagerung bekommen soll. Nachforderungen an die Konzerne soll es dann nicht mehr geben dürften. Dabei ist heute schon klar, dass die Kosten für die Stilllegung der AKWs und die Atommülllagerung bei mindestens rund 50 Mrd Euro liegen werden.

Die Atommüll-Alarm-Tour durch NRW im Rahmen Fraktion vor Ort der Linken Bundestragsfraktion startete am Montag, den 20. Oktober in Bonn und geht noch bis zum 25. Oktober.

Was bisher geschah:

Die weiteren Termine:

  • ·        23. Oktober am Tatort Münster | 15:30 Stubengassenplatz, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • ·        24. Oktober am Tatort Aachen | 15:30 Am Elisenbrunnen, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • ·        24. Oktober am Tatort Aachen | 19:30 LINKES Zentrum Augustastraße 69, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • ·        25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

 

 

Atommüll-Alarm unter Wasser: Oberhausen strahlt

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Atommüll-Alarm: Tatort Oberhausen. Die linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel und Inge Höger im verzweifelten Kampf gegen Atommüll und schwere Regenfälle.

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW, Tag 2: Dass die Lagerung von Atomabfällen aller Art immer mehr zum Desaster wird, ist an vielen Orten in NRW zu sehen. Manchmal aber sind auch andere Umstände ein Desaster – heute war das in Oberhausen der Fall. Kühles Wasser ohne Ende von oben und frische Brisen von der Seite behinderten die heutigen Ermittlungsarbeiten der Sonderkommission Atommüll auf das Schlimmste. Die Bundestagsabgeordneten Inge Höger und Hubertus Zdebel von der Linksfraktion waren zum Einsatz erschienen, auch Peter Dickel von der Abteilung Spurensicherung stand neben den zusätzlichen Aktiven der Linken in Oberhausen zum Einsatz bereit.

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Begossene Linke: Bundestagsabgeordneter Zdebel und Jörg Pusch, Linker aus Oberhausen.

Allein es ging nichts: Augen- und Tatzeugen waren unter den katastrophalen Bedingungen nicht bereit, der Sonderkommission Atommüll bericht zu erstatten oder sich den Fragen zu stellen. Allerdings: Es gibt erste Ermittlungserkentnisse, dass die widrigen Verhältnisse aus den Zentralen einiger namentlich nicht genannter Täter aus Essen über Oberhausen ausgeschüttet wurden. Wir kämpfen weiter, versprochen.

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Atommüll-Kommissare mit Einsatzfahrzeug in Oberhausen.

Dennoch konnte das Unwetter über Oberhausen neue wichtige Ermittlungserkenntnisse nicht verhindern. Sonderkommission und Spurensicherung erfuhren, dass weiterer hochradioaktiver Atommüll in NRW eingelagert werden soll. Aus dem Forschungsreaktor in München Garching sollen offenbar hochradiokative Brennelemente künftig per Atomtransport in das Zwischenlager nach Ahaus transportiert werden. Darüber wird weiter zu ermitteln sein. Mehr Infos hier Atommüll-Alarm: Bombig – Noch mehr Uranmüll für NRW.

 

Atommüll Alarm Tatort NRW – Atommüll-Export aus Jülich in die USA rechtswidrig

webheader_atomalarm_920x230Atommüll-Alarm: Tatort NRW: 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll sollen nach den Planungen von Bundes- und Landesregierung und dem Betreiber Forschungszentrum Jülich in die USA exportiert werden. Wegen der zahlreichen Schlampereien des Betreibers hat die Landesregerung in NRW die Räumung des Lagers angeordnet und vom Betreiber ein Konzept zum weiteren Umgang gefordert. Dies soll seit Ende September vorliegen. Bislang schweigt die Landesregierung zum weiteren vorgehen.

Legal? Illegal! Atommüll aus NRW soll in die USA abgeschoben werden

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Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion: Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel.

Der Export dieses brisanten Atommülls ist nicht nur aus Sicht des linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel rechtswidrig. Auch Gutachten von Greenpeace und dem BUND zeigen, dass der Export gegen das Atomgesetz verstößt. Der Atommüll stammt aus dem Atomreaktor AVR Jülich, der zur Stromerzeugung diente und zu deren Betreibern zahlreiche Stadtwerke in NRW gehörten. Damit handelt es sich um einen kommerziell genutzten Atomreaktor. Das Atomgesetz erlaubt aber Exporte nur im Ausnahmefall bei Atommüll aus Forschungsanlagen.

Die rot-grüne Landesregierung in NRW hatte per Koalitionsvertrag versprochen: “Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden – nämlich zu einem Endlager, wenn hierfür ein Standort gefunden ist”. (S. 41) Mit Endlagerung haben die Pläne, den Atommüll in die USA zu verschieben, aber rein gar nichts zu tun. Auch in den USA gibt es keine Endlager. Noch in diesem Jahr soll eine Entscheidung fallen, ob es zu diesem Atommüll-Export kommen wird. Die Anti-Atom-Bewegung hat schon mal Aktionen angekündigt, falls es zu Castor-Transporten aus Jülich zu einem Hafen vermutlich in Norddeutschland kommt.

Erstaunlich, was der grüne Umweltminister in Düsseldorf in Sachen Atommüll-Exporte zu sagen hat: „Die USA-Option ist keine neue Erfindung, sondern ein bestehendes Programm”, sagt der grüne Umweltminister Johannes Remmel, „auch frühere Bundesregierungen haben Atommüll in die USA verschickt.” (Süddeutsche Zeitung, 11. September 2014).

Die Atom/Müllpolitik versinkt immer mehr im Chaos. Mit der genannten Passage im Koalitionsvertrag sollte eigentlich der Transport der Jülich-Castoren in das ebenfalls in NRW gelegene Zwischenlager in Ahaus verhindert werden. Als diese Pläne 2011/12 bekannt wurden, hagelte es massive Proteste, nicht nur seitens der Anti-Atom-Bewegung. Statt sinnlos Atomtranporte immer wieder kreuz und quer im Land zu verschieben, sollte in Jülich ein neues und vor allem halbwegs sicheres Lager gebaut werden. Doch statt das in Angriff zu nehmen, verlegten sich die Verantwortlichen auf die so genannte „US-Option”.

Allein für die Planungen und die Transporte sollen schon mal Kosten in Höhe von 250 Millionen Euro verursachen. Nicht enthalten sind dabei die Kosten für die weitere Behandlung und Lagerung der Abfälle in den USA. Während die Bundesregierung zu den Gesamtkosten schweigt, geht man in den USA derzeit von mindestens einer Milliarde Euro aus. Klare Sache: Deshalb hat der für Atomausstieg zuständige linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion den Antrag gestellt, dass diese Finanzmittel nicht freigegeben werden, wie es die Regierung im Haushaltsentwurf für 2015 vorsieht.

Gemeinsam mit Peter Dickel vom Trägerkreis der Kampagne „Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland“ ist Hubertus Zdebel vom 20. – 25 Oktober in zahlreichen Orte in NRW auf einer Inforeise „SOKO Atommüll ermittelt“ unterwegs: TATORT NRW – Die “Atommüll-Kommissare” Zdebel und Dickel ermitteln

Atomausstieg muss weitergehen und darf nicht an den Grenzen halt machen

Noch immer sind neun Atomkraftwerke in Betrieb, erst 2021/22 sollen die letzten sechs Meiler abgeschaltet werden. Bis dahin bleibt auch in der Bundesrepublik das Risiko katastrophaler Unfälle bestehen. Jeder Tag Reaktorbetrieb, könnte einer zu viel sein!

Atomausstieg fortsetzen – Uranfabriken stilllegen

Doch auch nach 2022 ist die Atomenergie in Deutschland nicht am Ende: In den Uranfabriken in Gronau und Lingen darf trotz Fukushima ohne jede Einschränkung weiterhin Atombrennstoff hergestellt werden. Die Dauerbetriebsgenehmigungen der Uranfabriken in Gronau und Lingen gehören aufgehoben.

Beide Anlagen sind verantwortlich für eine Vielzahl von geheimen und riskanten Atomtransporten, die auf Straßen und Schienen und durch die bundesdeutschen Häfen unterwegs sind. Sie tragen dazu bei, dass weltweit Atomkraftwerke in Betrieb bleiben und neue entstehen können. Daher müssen Atomtransporte gestoppt werden.

Atomtransporte stoppen

Hier von Atomausstieg sprechen und gleichzeitig Atomkraftwerke im Ausland mit Brennstoff versorgen? Das ist keine überzeugende Politik. Wir setzten uns dafür ein, dass der Atomausstieg in der Bundesrepublik schnellstens umgesetzt wird und vor allem umfassend ist.

Atomausstieg darf nicht an den Grenzen enden

Der Ausstieg darf nicht an den bundesdeutschen Grenzen halt machen, fordert der Linken-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel. Es braucht z.B. europäische und globale Initiativen für den Atomausstieg. Die Energiewende auf Basis des verstärkten Einsatzes der erneuerbaren Energien und der Kraftwärme-Kopplung bietet die Perspektive für eine Energie- bzw. Stromerzeugung ohne Atomenergie. Die Bundesrepublik muss daran arbeiten, dass Einrichtungen wie die Euratom endlich nicht mehr als Förder-Organisationen für die Atomenergie dienen!

Atommüll: Auf der Suche nach einem verantwortbaren Umgang

Der Atomausstieg ist noch lange nicht vollbracht. Über 40 Jahre Atomenergienutzung haben eines der größten Probleme geschaffen: Große Mengen von Atommüll aller Art für dessen dauerhaft sichere Lagerung es weltweit keine Lösungen gibt. Doch nicht nur die Langfristlagerung ist ungeklärt.

Bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Brennelementen in Castor-Behältern ebenso wie bei den leicht- und mittelradioaktiven Abfällen erleben wir: Immer neue Sicherheitsprobleme – immer höhere Kosten. Die Atomkonzerne planen, sich mit einer Bundesstiftung aus der Verantwortung für den Atommüll, den sie erzeugt haben und an dem sie jahrzehntelang gut verdient haben, zu verabschieden. Eine solche „Bad Bank“, die die unkalkulierbaren Risiken auf die Allgemeinheit verlagert, müssen wir verhindern, die Konzerne müssen finanziell in der Verantwortung bleiben.

Die langfristige möglichst sichere Lagerung der atomaren Abfälle muss in Deutschland erfolgen. Dazu braucht es auf Basis des Atomausstiegs einen umfassenden gesellschaftlichen Konsens. Dieser kann nicht – wie mit dem Standortauswahlgesetz (StandAG) geschehen, von oben nach unten durchgesetzt werden. Umgangsweisen und Anforderungen müssen aus einem umfassenden und offenen gesellschaftlichen Prozess entwickelt werden – nur so kann ein Konsens entstehen, der für diese unvergleichbare Aufgabe eine Grundlage schafft: Die möglichst sichere Lagerung radioaktiver Abfälle für eine Million Jahre.

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