Selbstkritik gehört unter keinen Umständen zu den bevorzugten Eigenschaften des Präses der Hamburger Handelskammer. Dafür aber jede Menge Ideologie. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum schenkt Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Neujahrs-Rede vor über 2.000 ZuhörerInnen ordentlich ein. Das Parlament werde durch Volksentscheide untergraben, Bürgermeister Scholz müsse Führung zeigen und die Fehler von mehr Demokratie endlich… Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie! weiterlesen
Schlagwort: Bürgerentscheid
Konzern-Seilbahn Hamburg und Bürgerentscheid – Nein Danke
Hamburgs Tourismuszentrale leistet sich einen Bürgerentscheid. Am 24. August gibt es im Hamburg Bezirk Mitte einen Bürgerentscheid, bei dem über den Bau einer Seilbahn als Zulieferer für die Musicals auf der südlichen Elbseite entschieden werden soll. Wirtschafts-Verbände rufen die BürgerInnen zur Wahl. So war das mit mehr Bürger-Demokratie eigentlich nicht gemeint. „Unternehmer sponsern Bürgerinitiative“ schreibt… Konzern-Seilbahn Hamburg und Bürgerentscheid – Nein Danke weiterlesen
Konzerne kaufen Hamburger Bürgerentscheid? – Musical – Seilbahn und Einflussnahme von Unternehmen
So war das mit „Mehr Demokratie“ vermutlich nicht gemeint. In Hamburg betreiben derzeit zwei Konzerne einen Bürgerentscheid im Bezirk Hamburg Mitte. Das Ziel: Eine Seilbahn über den Hamburger Hafen mit Mitteln der direkten Demokratie durchsetzen. Vor wenigen Wochen haben sie erklärt, dass sie eine Spende an die Stadt zahlen, wenn die Seilbahn kommt. Der Bezirk… Konzerne kaufen Hamburger Bürgerentscheid? – Musical – Seilbahn und Einflussnahme von Unternehmen weiterlesen
Vattenfall und Bürgerentscheid Wedel: Irgendwie absurd
Na klar ist das was für Extra3. Monatelang haben BürgerInnen in Wedel gestritten, um mehr Mitsprache bei den Planungen für den Ersatz des alten Kohle-Heizkraftwerks von Vattenfall zu bekommen. Da half nichts. Doch, in Schleswig-Holstein gibt es ein neues Gesetz, dass mehr Bürgerrechte ermöglicht: Die Bürgerinitiative musste also einen Bürgerentscheid anstrengen. Erfolgreich natürlich. Aber genau… Vattenfall und Bürgerentscheid Wedel: Irgendwie absurd weiterlesen
Hamburgs Fernwärme-Kraftwerk Wedel: Bürgerentscheid vertagt
Der für Februar 2014 in Wedel vorgesehene Bürgerentscheid über das Bebauungsplanverfahren für das von Vattenfall geplante neue Gas-Heizkraftwerk für die Hamburger Fernwärmeversorgung ist vertagt. Das Innenministerium in Schleswig-Holstein hat die von den Initiatoren vorgelegten Wahl-Unterlagen nicht anerkannt. Da es in Schlesig-Holstein bislang keine Vorgaben für Bürgerentscheide gibt und die zuständigen Behörden laut Angaben der Initiatoren… Hamburgs Fernwärme-Kraftwerk Wedel: Bürgerentscheid vertagt weiterlesen