Hamburg – umweltFAIRaendern

Konzerne kaufen Hamburger Bürgerentscheid? – Musical – Seilbahn und Einflussnahme von Unternehmen

So war das mit „Mehr Demokratie“ vermutlich nicht gemeint. In Hamburg betreiben derzeit zwei Konzerne einen Bürgerentscheid im Bezirk Hamburg Mitte. Das Ziel: Eine Seilbahn über den Hamburger Hafen mit Mitteln der direkten Demokratie durchsetzen. Vor wenigen Wochen haben sie erklärt, dass sie eine Spende an die Stadt zahlen, wenn die Seilbahn kommt. Der Bezirk ist mehrheitlich gegen das Projekt. Die Seilbahn soll von St. Pauli aus die Gäste für die Musicals auf der südlichen Hafenseite transportieren. Bislang erledigen das Fähren. Am 24. August stimmen die BürgerInnen ab.

Das Seilbahn-Projekt ist aus gutem Grund heftig umstritten. Vor wenigen Wochen setzten die hinter dem Volksentscheid stehenden Initiatoren einen drauf: „Ein Musicalunternehmen und ein Seilbahnbauer wollen bei einem positivem Bürgerentscheid Hamburg eine Seilbahn und zehn Millionen Euro für soziale Projekte schenken. Ein unmoralisches Angebot, sagen Kritiker.“ So die taz-nord.

„Die Firma Stage Entertainment und der österreichische Seilbahnbauer Doppelmayr haben angekündigt, dem Bezirk Hamburg-Mitte zehn Millionen Euro für soziale Projekt zu spenden, sollte der geplante Bau der Seilbahn zustande kommen. Weil die beiden Unternehmen diese Offerte einen Monat vor dem Bürgerentscheid über das Projekt unterbreiten, sehen Experten darin eine neue Dimension der Einflussnahme auf die direkte Demokratie.“

Fast 200.000 BürgerInnen werden beim Bürgerentscheid am 24. August abstimmen können. Zuvor war ein Bürgerbegehren mit rund 14.000 Unterschriften im Juni von SPD, Grünen und Linken in der Bezirksversammlung Mitte abgelehnt worden. „Die Parteien halten die Seilbahn, die in rund 80 Metern Höhe über die Elbe schweben soll, für eine zu große zusätzliche touristische Belastung für den Stadtteil St. Pauli.“

Ein Streitgespräch gibt es aktuell im Hamburger Abendblatt. „Seilbahn über die Elbe – Fluch oder Segen für Hamburg?“ Da sprechen die Seilbahngegnerin Sabrina Hirche (SPD) und Befürworterin Herlind Gundelach (CDU) über das umstrittene Projekt.

Die Initiative der GegnerInnen der „Musical-Bahn“ sind inzwischen auch online erreichbar. Dort findet sich auch ein Text, der sich mit der Einflussnahme durch die Konzerne befasst: Die Seilbahnabstimmung – ein Versuchsballon für künftige Konzernbegehren?

Der dort angesprochen Rede des Präsidenten der Kammer hatte sich umweltFAIRaendern bereits hier gewidmet: Volksentscheid untergräbt die Macht der Handelskammer. Wie Demokratie zur Gefahr wird.

Auch dieser Text der Seilbahn-GegnerInnen kommt nicht umhin, die Hamburger Handelskammer zu erwähnen, die in nahezu allen Fragen ihre Finger im Spiel hat und die Politik vor sich her treibt. Auch bei der jetzt laufenden Debatte um eine Olympia-Bewerbung von Hamburg war die Handelskammer maßgeblich:

Interessant dürfte werden, dass es in der Handelskammer seit den letzten Plenarwahlen eine kritische Minderheit gibt. Die ist aus dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ entstanden formiert sich: Hamburger Volksentscheid mit Folgen: Opposition im Plenum der Handelskammer

Olympia Hamburg? Über Chancen, gegen Selbstzufriedenheit und den Ruf einer Weltstadt

Hamburg droht olympisch zu werden. Während die CDU-Spitze von „Jahrhundertchance“ schwärmt, sieht auch Sport- und Innensenator Michael Neumann (SPD) „großartige Chancen für unsere Stadt, nicht nur sportlich, sondern vor allem auch stadtentwicklungspolitisch“. Die Handelskammer dürfte erfreut sein: Die Olympia-Bewerbung der Hansestadt ist als Aufgabe in der großen Politik angekommen. Klar ist: Die Frage einer Olympia-Bewerbung stellt auch die Frage nach der künftigen Entwicklung für Hamburg. Aber wer ist Hamburg?

Jetzt kommt auch noch: „Große Überraschung: Der dänische Oberbürgermeister Frank Jensen spricht sich für eine Kooperation der beiden Städte bei Olympia aus. Dafür müssten die IOC-Regeln geändert werden.“ (Abendblatt)

In einem anderen Artikel berichtet das Abendblatt zu den Äußerungen von Neumann: „Die Pläne einer möglichen Olympiabewerbung der Stadt für die Sommerspiele 2024 oder 2028 nehmen konkrete Formen an. Nach Abendblatt-Informationen sind in einem ersten Entwurf das Olympiastadion, die Schwimm- und Handballhalle, das Radstadion, das olympische Dorf für 16.000 Bewohner und der Olympiapark mit Public Viewing für bis zu 100.000 Menschen auf dem Kleinen Grasbrook südlich der HafenCity geplant.“

Ebenfalls im Abendblatt ist jetzt ein Interview mit Neumann zu lesen. „Wenn nicht wir, wer dann?“, fragt Neumann. Unter anderem heißt es dort: „Wer wie ich mit heißem Herzen für Olympia plädiert, der sollte dennoch stets kühlen Kopf bewahren. Wir brauchen beides: Emotionen und Verstand. Ich kann sehr gut verstehen, dass – mit Blick auf den Berliner Flughafen, auf Stuttgart 21 oder unser Konzerthaus – die Skepsis groß ist, ob wir ein Mammutunternehmen wie Olympia überhaupt stemmen können. Wenn aber die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt mit ihrer überaus sportbegeisterten Bevölkerung das nicht schafft, wer dann? Wir sollten uns alle wieder mehr zutrauen. Unser Wohlstand rührt auch daher, dass wir uns nie auf dem Erreichten ausgeruht und uns immer wieder neuen Herausforderungen gestellt haben.“

Allein derartige Stellungnahmen lassen schon jetzt Zweifel aufkommen, wie „ergebnisoffen“ denn die vor wenigen Tagen in der Bürgerschaft mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN beschlossene Studie über eine Olympia-Bewerbung sein wird. Mal abgesehen von dem Umstand, dass im Vorfeld von solchen Großereignissen immer alles „machbar“ und finanzierbar war, bis am Ende die dicke Rechnung aufgemacht wurde.

Interessant ist aber auch, wie sich diese Olympia-Bewerbungs-Debatte in die jüngsten Beiträge von den Ex-Bürgermeistern von Dohnanyi und von Beust über Hamburgs Zukunft einordnet. Mit dem Start der Hamburg-Ausgabe der ZEIT titelt das Blatt: „„Wir sind ein großes Baden-Baden des Nordens“ Leute, es ist ernst! Klaus von Dohnanyi, SPD, und Ole von Beust, CDU, plädieren vereint für einen Aufbruch ihrer Stadt. Tut Hamburg nichts, ist es bald nur noch ein besserer Luftkurort“ und gab den beiden Ex-Bürgermeistern viel Raum, ihre Perspektiven für die Zukunft der Hansestadt zu beschreiben.

Chefredakteur Giovanni di Lorenzo rahmte diese Beiträge im seinem Editorial zum Start der Hamburg-Ausgabe mit Hinweisen darauf ein, dass Hamburg sich nicht in seiner „Zufriedenheit“ zurück lehnen dürfe, und stellt fest: Was „uns Hamburgern zuweilen fehlt, ist Neugier: Was machen andere Städte besser? Woran müssen wir uns messen?“ Für Lorenzo ist es „daher ein Paukenschlag, wenn die früheren Bürgermeister Ole von Beust und Klaus von Dohnanyi in dieser Ausgabe ihre Mitbürger gemeinsam warnen. „Wir beschwören unsere Internationalität und Weltoffenheit, wer aber wirklich international ist, der ist es eben und betont es nicht immer trotzig“, sagt von Beust. Und von Dohnanyi moniert: „In Hamburg bewegt sich viel – aber Hamburg als Gemeinschaft bewegt sich kaum. Man ist mit sich zufrieden.““

Lorenzo spricht von „Uns Hamburgern“ und lässt VON Beust und VON Dohnanyi visionieren. (Passenderweise erfolgt das gleich neben einem Interview mit Jan Delay.)

Die Statements, die in den letzten Tagen und Wochen seitens der aktiven Hamburger Politk-Spitze kommen, reihen sich in diese Zukunftsperspektiven ein. Beispielsweise hier: „“Das ist eine Jahrhundertchance für unsere Stadt“, sagte Fraktionschef Dietrich Wersich. Hamburg könne mit den Spielen seinen Ruf als Weltstadt zurückerlangen. „Barcelona profitiert seit mehr als 20 Jahren, und München, das Dorf am Rande der Alpen, wurde erst durch die Spiele 1972 zu einer Weltstadt“, sagte der Oppositionsführer.“ (Abendblatt)

Oops, wann hat denn Hamburg seinen „Ruf als Weltstadt“ verloren? Wo habe ich das jetzt wieder verpennt, in meiner blöden Zufriedenheit?

Klitschko schlägt zu – Gerade Linke in Hamburgs olympische Fresse

Rebellion noch nicht so ganz gelungen – Handelskammer Hamburg wählt alten Chef, erstmals Frauen und was ist eigentlich mit OLYMPIA?

Handelskammer und Senat: Vorderseite und Rückseite des Hamburger Rathauses. Foto: Dirk Seifert — Der alte und neue Chef der Handelskammer Hamburg. Foto Dirk Seifert

So ganz erfolgreich ist der erste Versuch zur Rebellion in der Hamburger Handelskammer noch nicht. Unter dem Slogan „Die Kammer sind Wir“ sind im Frühjahr bei den Wahlen erstmals „Oppositionelle“ in das Plenum der Handelskammer gewählt worden. Die hatten sich zusammen gefunden, nachdem die Handelskammer mit aller Macht gegen den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg vorgegangen war. Das hatte auch unter vielen UnternehmerInnen Empörung ausgelöst und dazu geführt, dass sich erstmals ein Reformbündnis zur Wahl stellte. Seit dem Frühjahr sitzen nun 12 von ihnen im Plenum. Weniger erfolgreich verlief nun die Wahl zum Präsidium. Der Versuch, einen Kandidaten durchzubringen, scheiterte. Stattdessen sind erstmals allerdings drei Frauen in das Gremium gewählt worden.

So ging die Handelskammer gegen den Volksentscheid "Unser Hamburg Unser Netz" vor — So ging die Handelskammer gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“ vor

Das Hamburger Abendblatt fasst das Ergebnis so zusammen: Tobias Bergmann von „Die Kammer sind wir“ ist mit seiner „Kandidatur fürs Präsidium gescheitert. Das Plenum der Handelskammer folgte mehrheitlich der Empfehlung der alten Kammerführung, drei im Gremium freiwerdende Posten mit Frauen zu besetzen. Neben den verbliebenen Vizepräsides Andreas Bartmann (Globetrotter), Harald Vogelsang (Haspa) und Michael Westhagemann (Siemens) wurden Christina Jagdmann vom Übersetzungsbüro wordinc, Jaana Karola Kleinschmit von Lengefeld, Chefin der Ölmühle ADM, und Birgit Kochen-Schmidt-Eych vom Handelsunternehmen Alfred Kochen neu gewählt. Damit ziehen erstmals in der Kammergeschichte Frauen in das Führungsgremium ein.“

In sehr reduzierter Weise berichtet u.a. auch business-on über die Wahlen.

Bei der ersten Sitzung der neu gewählten Kammer im April, muss es hoch hergegangen sein, wie das Abendblatt weiter berichtet. „Die erste Plenarsitzung im April, bei der Bergmann seine Kandidatur fürs Präsidium ankündigte, hatte einen verbalen Schlagabtausch zwischen ihm und dem Präsidium nach sich gezogen.“ Offenbar so heftig, dass Bergmann sich in der Mai-Sitzung entschuldigte: „Bergmann entschuldigte sich am Donnerstag vor dem Plenum für den Tonfall, war nach der Sitzung zu vernehmen, an seinem Reformkurs hält er aber fest.“

Über Tobias Bergmann und seine Kandidatur zum Präsidium berichtet Anfang April auch die Zeit in diesem Artikel.

Vorsitzender ist erneut Fritz Horst-Melsheimer (Hanse-Merkur-Versicherung). Der wollte eigentlich nicht wieder kandidieren. Aber: „Es fand sich kein Nachfolger. Je näher der Wahltag rückte, desto deutlicher zeigte sich, dass keiner der dazu geeigneten Hamburger Wirtschaftsvertreter bereit war, den Posten von ihm zu übernehmen. Um die Kammer vor dem Sturz in die Führungslosigkeit zu bewahren, tritt Melsheimer noch einmal an. Dass im Vorfeld der Sitzung dazu extra die Satzung geändert werden musste, war von den Kammer-Rebellen massiv kritisiert worden.“ Über den Mangel an Willigen in der Hamburger Wirtschaft, den Chef-Posten der Handelskammer zu übernehmen, berichtete das Abendblatt hier.

Und was wird mit Olympia?

Gespannt sein darf man sicher auch darauf, wie die Debatte um die Olympia-Bewerbung in der Kammer weiter geht. Die hatte viel Druck gemacht, damit sich Hamburg erneut für die Sommerspiele bewirbt.

Handelskammer Hamburg fordert Olympia – Senator übernimmt!

Die SHZ berichtet Mitte April: „Doch nun macht Hamburg für seine olympischen Ambitionen womöglich ganz schnell Nägel mit Köpfen. Im Rathaus denken die Verantwortlichen darüber nach, die Bürger in zehn Monaten per Referendum zur beabsichtigten Bewerbung um Sommerspiele zu befragen. „Ohne den Rückhalt in der Bevölkerung würden wir uns nicht bewerben“, stellt Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) klar. Das entspricht der Forderung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB), dessen Präsident Alfons Hörmann sagt: „Unabdingbare Voraussetzung bleibt, dass die Grundstimmung in der betroffenen Region positiv ist.“ Ende 2013 hatte die Handelskammer per Umfrage eine Zustimmung der Hamburger zu Olympia von 59 Prozent ermittelt.“

Derzeit wird geprüft, wie ein Referendum in Hamburg aussehen – und wann es stattfinden könnte. Darüber berichtet das Abendblatt hier.

Bislang haben sich die Neuen in der Handelskammer zur Olympia-Frage noch nicht geäußert. Ironisch kommentierte umweltfairaendern schon vor einigen Wochen: Hamburger Handelskammer: Das unerträgliche Schweigen der 12 zu Olympia

Gar nicht richtig olympisch – Hamburgs Sportbund moppert gegen Handelskammer

Oh oh, da sind die Verbands-SportlerInnen in Hamburg aber echt sauer auf die Handelskammer. Die hat sich ja mit Eifer aufgeschwungen und dem Bürgermeister schon mal richtig Dampf gemacht für eine ordentliche neue Olympiabewerbung. The Sportbund is not amused, muss man festgestellen. Bei Herbert Schalthoff auf dem Privat-Sender Hamburg1, bekam die Kammer ordentlich auf die Mütze. Genaueres ist gleich der PM unten zu entnehmen, die HH1 verfasst hat. Immer mehr deutet sich aber an, dass eine nächste Volksbefragung auf Hamburg zukommen könnte. Egal wo und wie Olympia ins Spiel gebracht wird, immer wird betont, dass das Volk zustimmen müsse. Na dann.

Ein Plädoyer für eine Bewerbung zu den Winterspielen. Ich bleibe dabei: ECHT GRÜNE WINTERSPIELE – HAMBURG KANN DAS, lautet das Motto.

Für einen kurzen Moment dachte ich, der Sportbund schließt sich dieser Forderung evt. an. Denn in der HH1-PM heißt es vom Sportbund, dass es auch „um den Zeitpunkt einer Olympiabewerbung Hamburgs“ geht. Das sage ich ja auch. Winterspiele eben, weil es einfach die größere Aufgabe ist. Aber vielleicht meint der Sportbund das gar nicht so? Schade.

Hier die PM von HH1: „Der Streit zwischen Handelskammer und Hamburger Sportbund über Form und Zeitplanung für eine eventuelle Bewerbung Hamburgs für Olympische
Sommerspiele wurde bisher weitgehend hinter verschlossenen Türen
ausgetragen – gestern griff der Präsident der Sportbundes bei Hamburg 1 die Kammer bzw. ihren Vertreter in der Sendung, Reinhard Wolf, offen an.

Zum einen ging es um den Zeitpunkt einer Olympiabewerbung Hamburgs, zum anderen um das Vorgehen der Handelskammer, das er als Alleingang bezeichnete.

Ploß bemängelte die fehlende Kommunikation zwischen Handelskammer und Sportverbänden: „Wir sind nach wie vor dafür. Aber es geht doch um den Zeitpunkt, für welche Spiele man sich bewerben soll und es geht um das Vorgehen. Und die Handelskammer ist vorgeprescht ohne nach links und rechts zu gucken und versucht etwas am Sport vorbei auf den Weg zu bringen. Und das ist falsch!“

Ploß kritisierte auch, dass die Handelskammer in seinen Augen die falschen Ziele bei einer Olympiabewerbung verfolgt: „Wir lassen uns nicht treiben von der Handelskammer, die andere Interessen hat. Der Sport hat Interesse, hier wirklich eine Sportveranstaltung durchzuführen und kein Investitionsprogramm für die Wirtschaft!“

Ploß kritisierte darüber hinaus das in seinen Augen übereilte Vorgehen der
Handelskammer: „Es sind fünf Bewerbungen in Deutschland schief gegangen. (…) Da kann man nicht als Kammer sagen: dann bewerben wir uns jetzt eben zum sechsten Mal. Da muss man wirklich zunächst mal sorgfältig analysieren und dann sachgemäß entscheiden. Alles andere ist im Sinne der Sache kontraproduktiv und alles andere als hilfreich für eine erfolgreiche Bewerbung.“

Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass sich die Hamburger Bevölkerung als Vorbedingung für eine Ausrichtung von Olympischen Spielen mehrheitlich dafür entscheiden muss.

Wann und in welcher Form eine solche Abstimmung durchzuführen sei,
darüber allerdings bestand keine Einigkeit.

Hintergrund: Die Hamburger Handelskammer hat erklärt, die Stadt möge sich bereits für die Ausrichtung Olympischer Spiele für das Jahr 2024 bewerben. Sportbund, aber auch SPD und Senat, halten dieses Zeitfenster für viel zu klein.

Die ganze Sendung jetzt online unter
http://www.hamburg1.de/sendungen/SchalthoffLive/Olympia_in_Hamburg-
3676.html“

Perliges Hamburg – Extra trocken!

DankAnSchweden-HH — Als man in Hamburg mal Hilfe brauchte… Foto: Dirk Seifert

Komisch, in Hamburg gab es riesen Alarm (Spiegel) für diesen Extra-3-Beitrag über eine musikalische Variation von „Hamburg, meine Perle“, in der es um den Umgang mit den (Lampedusa)-Flüchtlingen geht. Dabei ist das Video auf Youtube erst 563 mal aufgerufen worden. Oder schauen doch so viele öffentlich-rechtliches Fernsehen? Leider kann man da nicht sehen, wie viele es angeklickt haben.

Die Autorinnen der Neufassung dieses Songs sind Marike Schmidt-Glenewinkel und Jasmin Al-Safi. Der NDR textet zum Video: „300 afrikanische Flüchtlinge auf Lampedusa erhalten von den italienischen Behörden Reisepapiere, um ihr Glück woanders in Europa zu suchen. Na dann, herzlich willkommen in Hamburg!“. Marike Schmidt-Glenewinkel hat auch den Reichen-Song (NDR, hier auf Youtube) gemacht. Musikalisch nicht wirklich ein Hit, passt aber irgendwie gut zum Thema….

Und hier die NDR-Perle auf Youtube: