Der Grundrechte-Report 2016 „nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden“, schreiben die Herausgeber, darunter das „Komitee für Grundrechte und Demokratie“. Auf 224 Seiten berichten die AutorInnen über die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Der… Grundrechte 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland weiterlesen
Schlagwort: Mehr Demokratie
Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn
Ulrike Donat, Mediatorin, Konfliktberaterin und Anwältin nimmt in der aktuellen Gorleben Rundschau (Mai/Juni 2016) Stellung zu den Bedingungen und Anforderungen an eine faire Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit freundlicher Erlaubnis der GR dokumentiert umweltFAIRaendern ihren Artikel: „In Gorleben, an anderen Atomstandorten und bei Industrieansiedlungen gibt es schlechte Erfahrungen mit Angeboten von Öffentlichkeitsbeteiligung. Der „Bürgerdialog Kernenergie“ Anfang… Avanti Popolo – Bürgerbeteiligung zwischen Mitmachfalle und Demokratiegewinn weiterlesen
Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund
Nun kommt es knüppeldick, Hamburg vor dem Untergang. Jedenfalls aus Sicht der Handelskammer: „Volksentscheide machen Hamburg unregierbar“, titelt nun die Zeitung, die gern in Partnerschaft mit der Handelskammer die Olympischen Spiele nach Hamburg geholt hätte – und sich vermutlich immer noch wundert, wie das schief gehen konnte. Egal, nun freut man sich, dass die Handelskammer… Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund weiterlesen
Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia
Die unter dem Vorwand der Olympia-Bewerbung geplante Verfassungsänderung bekommt mächtigen Gegenwind. Nicht nur, dass inzwischen über 41.000 Menschen die Petition (Rettet den Volksentscheid) bei Change.org unterschrieben haben. Jetzt wird die nächste Runde eingeläutet. „Mehr Demokratie“ bringt zwei Volksinitiativen auf den Weg, um in die im Eiltempo laufende Debatte in der Bürgerschaft einzugreifen. Schon Ende Mai… Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia weiterlesen
Sind es Drogen? Hauke Eugen Wagner – Ex-Vattenfall-Manager und SPD-Kandidat braucht ärztliche Betreuung
Sind es Drogen? Oder ganz normaler Wahnsinn? Wird man so, wenn man wichtig wichtig für Vattenfall gearbeitet und total gescheitert Schiffbruch erlitten hat? Kommt das dabei raus, wenn die Kandidatur zum JuSo-Bundesvorsitzenden vor einem Jahr so richtig unterirdisch verlief? Oder wenn man in der Hamburger SPD Karriere machen will, aber auch da nicht wirklich gut… Sind es Drogen? Hauke Eugen Wagner – Ex-Vattenfall-Manager und SPD-Kandidat braucht ärztliche Betreuung weiterlesen