Schlagwort: Obigheim

Statt Bürgerbeteiligung: Abgeordnete befragen „Endlager“-Kommission

Eine immer wieder als enorm wichtig bezeichnete Bürgerbeteiligung im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung zum Bericht der „Endlager“-Kommission für die Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe wird es nicht mehr geben. Lediglich online durften Interessierte Kommentare entlang der Kapitel des über 600 Seiten starken Berichts zu einzelnen Passagen abgeben. Dialog sieht bestimmt anders aus. Hubertus Zdebel war als Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE an der Arbeit der Kommission beteiligt. Am 28. September ist die „Endlager“-Kommission nun zu Gast im Umweltausschuss des Bundestages. Der BUND (PDF) und die Fraktion DIE LINKE. hatten den Bericht am Ende der rund zweijährigen Arbeit abgelehnt und Sondervoten abgegeben.

Hier sollen die Kommissions-Mitglieder ihre Schlussfolgerungen aus dieser „eigenwilligen“ Online-Beteiligung darlegen, den Bericht vorstellen und die Fragen der Abgeordneten beantworten. Zwar findet die Sitzung öffentlich statt, aber BürgerInnen dürfen nur hören, nicht fragen.

Auf der Bundestags-Seite ist über die Ausschuss-Sitzung folgendes veröffentlicht:

Der Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) beschäftigt den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 28. September 2016. Die Sitzung unter Vorsitz von Bärbel Höhn (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11.30 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin.

Tiefengeologische Lagerung vorgeschlagen

Zu Gast in der Sitzung sind die ehemaligen Mitglieder der Endlagerkommission, die zwei Jahre lang unter Leitung von Ursula Heinen-Esser und Michael Müller getagt und am 5. Juli ihren Abschlussbericht (18/9100) an Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert übergeben hatte. Neben dem Abschlussbericht soll es in dem Fachgespräch auch um die Schlussfolgerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle gehen.

Die Endlagerkommission hatte sich Ende Mai 2014 konstituiert. In ihrem Bericht empfiehlt sie gesellschaftliche und wissenschaftlich-technische Kriterien zur Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfallstoffe. Als Entsorgungspfad wird eine tiefengeologische Lagerung vorgeschlagen. Das Verfahren soll durch Rückholbarkeit und Bergbarkeit Möglichkeiten zur Fehlerkorrekturen bieten.

Der Standort mit „bestmöglicher Sicherheit“ soll in einem mehrphasigen vergleichenden Verfahren ermittelt und durch einen Beschluss des Bundestages festgelegt werden. Die empfohlenen Kriterien sehen vor, dass ein Endlager in Salz-, Ton- und Kristallinformationen gesucht werden kann. (scr/27.07.2016)

Zeit: Mittwoch, 28. September 2016, 11.30 Uhr
Ort:  Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101

Interessierte Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37245, Fax: 030/227-36250, E-Mail:  umweltausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Weitere Informationen

Infotour Fukushima mahnt: Atommüll für die Ewigkeit – Zdebel unterwegs in BaWü

Vom 10. – 12. Februar, wenige Wochen für dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima, besucht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die in Baden-Württemberg gelegenen Atom(müll)standorte in Philippsburg und Neckarwestheim im Rahmen einer Infotour. Außerdem wird er in Schwieberdingen sein. Dort sollen die freigemessenen niedrig strahlenden Abfälle aus dem Rückbau der abgeschalteten Atommeiler deponiert werden. Zdebel, der auch Mitglied der „Endlager-Kommission“ ist, will vor Ort mit den BürgerInnen über die Probleme der Atommülllagerung sprechen.

Info-Veranstaltungen, Februar 2016

  • Mittwoch, 10.,19 Uhr,  Pizzeria In2Due, Markgröninger Str. 33, 71701 Schwieberdingen
  • Donnerstag 11., 19 Uhr Genusswerkstatt, Rauchstr. 3, 74076 Heilbronn
  • Freitag 12.,19 Uhr Gästehaus Rotes Tor, Rote-Tor-Straße 52, 76661 Philippsburg
  • Infoflyer zum Download und Weiterverbreitung „Atommmüll für die Ewigkeit“ (PDF)

„AKWs kann man abschalten, den Atommüll aber nicht. Und weder für die leicht- und mittelradioaktiven Abfälle und schon gar nicht für die hochradioaktiven gibt es derzeit gesicherte Lagerstätten, in denen dieser Atommüll für eine Million Jahre abgeschirmt von Mensch und Umwelt aufgewahrt werden kann“, sagt Zdebel. „Vor Ort an den AKW-Standorten wächst daher die Sorge, sie könnten ungewollt zu Endlagern werden. Das ist verständlich, denn klar ist, dass die Zwischenlagerung der hochradioaktiven Abfälle sehr viel länger dauer wird, als bislang offiziell behauptet. Wir müssen uns ernsthaft sorgen machen, wie wir einen möglichst sicheren Umgang bei der Atommülllagerung hinbekommen. Nicht erst bei der „Endlagerung“, sondern schon jetzt beim Rückbau der AKWs und der Zwischenlagerung.“

„Buttons“ für die Werbung (Facebook etc.) zu den Veranstaltungen:

neckarwestheim06042016Anläßlich des fünften Jahrestages der anhaltenden Katastrophe in Fukushima rufen zahlreiche Anti-Atom-Initiativen und Organisationen bundesweit zu Aktionen, Mahnwachen und Demonstrationen auf. In Süddeutschland findet eine der größeren Demonstrationen statt am:

Sonntag, 06.03.2016, 13 Uhr,
Treffpunkt ist der Bahnhof Kirchheim/Neckar.

Die Demo geht zum Atomkraftwerk Neckarwestheim unter dem Motto: „Tschernobyl und Fukushima mahnen – Atomkraft gefährdet uns alle!Atomausstieg sofort! Regenerative, dezentrale Energiewende jetzt!“

Alle Infos hier: Fünf Jahre Atomkatastrophe Fukushima:

×