Energienetze Hamburg: Vattenfall wird verkaufen

Vattenfall-AKW-Brunsbuettel-Dez2013-15Focus und Welt melden heute nachmittag, dass der Verkauf der Stromnetze und Fernwärme von Vattenfall an die Stadt Hamburg „noch nicht perfekt“ ist. Dennoch scheint klar: Vattenfall wird seine Netze verkaufen. Denn laut den Berichten sind jetzt offenbar Notare damit beschäftigt, die ausgehandelten Verkaufsverträge fertig zu machen und die schwedische Regierung muss dann noch als Vattenfall-Eigentümer  die Unterschrift drunter setzen. Bis Donnerstag dieser Woche sollen demnach die Ergebnisse vorliegen. Über einen Kaufpreis gibt es keine neuen Informationen.

Mit dem Abschluss der Verträge werden insgesamt rund 2.000 ehemalige Vattenfall-MitarbeiterInnen in das städtische Unternehmen wechseln. Unter welchen tariflichen Bedingungen das erfolgt, ist derzeit ebenfalls noch nicht bekannt. Die Volksentscheids-Initiative hatte immer betont, dass die Rekommunalisierung nicht zum Nachteil der Beschäftigten erfolgen dürfe. Auch die SPD hat versichert, die Interessen der Beschäftigen zu beachten.

Die Umweltbehörde hat heute in einer Meldung das Verfahren zur Interessenbekundung für die Konzession zum Stromnetz-Betrieb beendet. Damit ist die Frist abgelaufen, bis zu der Unternehmen ihr Interesse gegenüber der Behörde hätten erklären müssen. Erst Ende Januar will die Behörde in einem „förmlichen Termin“ samt Ergebnisprotokoll die eingegangenen Briefe öffnen. Klar ist bislang, dass neben der Stadt Hamburg auch E.on sowie die Energie-Netz-Genossenschaft Hamburg im Bündnis mit dem niederländischen Netzbetreiber Alliander eine Bewerbung abgegeben haben. Außerdem natürlich Vattenfall, die nach einem Vertagsabschluss mit der Stadt Hamburg dann wohl diese Bewerbung zurückziehen werden.

Dirk Seifert

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