Stromnetze: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ bewegt Politik zum Handeln

Berliner Stromnetze bald ohne Vattenfall?

Aktuelle Pressemitteilung: „Das Volksbegehren des Berliner Energietisches hat die Fraktionen von SPD und CDU unter großen Handlungsdruck gesetzt. Die Fraktionsvorsitzenden präsentierten heute einen eigenen Gesetzentwurf und einen Antrag zur Gründung eines Stadtwerkes als Tochterunternehmen der BSR. Zur Rekommunalisierung der Stromnetze hingegen findet sich in dem präsentierten Vorschlag nichts.

Den Gesetzentwurf von SPD und CDU wird das Bündnis nun sehr genau prüfen. „Erst wenn wir wissen wie viel Energietisch im Vorschlag von SPD und CDU enthalten ist, können wir entscheiden, wie es mit unserem Volksbegehren weitergeht“, erklärt Stefan Taschner, Sprecher des Berliner Energietisches.

Das Bündnis will vor allem seine Ziele, eine demokratische, ökologische und soziale Umgestaltung der Berliner Energieversorgung verbindlich verwirklicht sehen. „ Allein mit der Gründung eines Stadtwerkes ist es nicht getan. Dieses muss so ausgestattet werden, dass es die ihm zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann. Gleiches gilt für Berlin Energie, das sich um die Stromnetze bewirbt“, so Taschner weiter.

Aber auch der Senat ist nun gefordert sich endlich zu diesem für Berlin so wichtigen Projekt zu äußern. Außer einer ablehnenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf des Energietisches vom August diesen Jahres, hat sich der Senat nicht klar zu den Plänen der Fraktionen von SPD und CDU positioniert.

Am 17. Dezember läuft die Frist ab, in dem sich das Abgeordnetenhaus mit dem Gesetzentwurf des Berliner Energietisches befassen kann. Anschließend hat das Bündnis vier Wochen Zeit den Antrag auf ein Volksbegehren zu stellen. Ab Februar 2013 müssten dann in vier Monaten 200.000 Unterschriften gesammelt werden. Dann wäre ein Volksentscheid zur Bundestagswahl  möglich.

www.berliner-energietisch.net

In Hamburg wird es ebenfalls einen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze geben. Dort geht es um die Strom- und Fernwärmenetze von Vattenfall und um das Gasnetz von E.on Hanse. Mehr dazu hier.

Alles zu den Netzen und Rekommunalisierung hier.

Holger Strohm, ein Brief an die taz und einige gute Neonazis

Auch die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg und Contratom haben sich von den Äußerungen Holger Strohms (Friedlich in die Katastophe, Buch und Film) distanziert: In einem Interview mit dem rechtsextremen Magazin “Umwelt & Aktiv” hatte Strohm davon gesprochen, dass es „selbst unter Nazis gute Menschen“ gäbe. Inzwischen hat sich Strohm in einem Offenen Brief an die taz geäußert (hier der Brief als PDF). Die taz hatte in ihrer Wochenend-Ausgabe über das Interview berichtet und Strohms dortige Äußerungen zitiert: “Es gebe „selbst unter Nazis gute Menschen“. Für ihn sei vielmehr „ein Maßstab, ob man gegen Atomenergie ist, ob man für die Menschheit ist“. Das Tun sei wichtig „und nicht, was man sagt“.” Siehe auch hier auf umweltFAIRaendern.de

In seinem Brief an die taz stellt Strohm fest, dass er „Jemandem“ ein Interview gab, der sich als „Vertreter einer Anti-AKW-Initiative“ vorgestellt hatte. Die Zusage dieser Person, dass „nur eine von mir autorisierte Fassung veröffentlicht wird“ würde, sei nicht eingehalten worden, was man an der „Fülle von Grammatik- und Sachfehlern“ erkennen könne.

Ok, könnte man nun sagen: Sowas kann schon mal passieren. Dann wäre es eigentlich einfach, dass Strohm das feststellt, sich distanziert und das Magazin auffordert, das Interview aus dem Netz zu nehmen. Aber nichts davon tut Strohm.

Aber davon abgesehen: Wieso eigentlich spricht Strohm gegenüber einem „Vertreter einer Anti-AKW-Initiative“ aus dem Wendland von den Nazis, dass einige von denen sogar gute Menschen wären? Im Wendland laufen nicht gerade sonderlich viele Nazi-Umweltschützer rum, schon gar nicht in Anti-Atom-Initiativen organisiert. Aus welchen Gründen also spricht Strohm seinen Gesprächspartner in dieser Weise an?

Statt einer Entschuldigung und Distanzierung, verschanzt sich Strohm in der Rolle eines zu unrecht Kritisierten: Dem Autoren Speit wirft er vor, dass „die taz arge Pirouetten schlagen“ musste, um aus „diesem sehr kritischen Interview aus dem Strohm ein Nazi zu stricken -wo ihn sich doch andere als Radikalkommunist wünschen“ … (einEN Nazi müsste es jetzt heißen…).

Mit keinem Wort wirft ihm die taz jedoch vor, dass er ein Nazi ist! Die taz strickt auch gar nicht, sondern zitiert sachlich einwandfrei (samt der Fehler!) aus dem Interview. Die taz wirft ihm dann vor: „Seine Erkenntnis, dass Nazis sich „für die Menschheit“ einsetzten, ist, gelinde gesagt, ein Euphemismus. Mit dem Interview hilft er dem Magazin bei der Etablierung über die Szenegrenze hinweg.“ (Wenn Strohm keine Kenntnis davon hatte, wem er das Interview gegeben hat, wäre der zweite Vorwurf hinfällig, sofern sich Strohm distanzieren würde.)

Also: Die taz (und auch sonst hat dies m.W. keiner getan) sagt nicht, Strohm sei ein Nazi, sondern der Vorwurf lautet: Mit diesen Äußerungen in dem Interview verharmlost Strohm die Nazis!

Weiter schreibt Strom in Verdrehung der taz-Kritik: „Wahr ist: Ich habe vor Stalinisten und strammen Konservativen Vorträge gehalten. Jeder, der etwas dazulernen und klüger werden will, ist mir willkommen. Mir aber deswegen das Statement zu unterschieben alle Nazis seien gute Menschen, ist absurd.“

Was die ersten beiden Sätze mit dem dritten Satz zu tun haben, ist nicht nachvollziehbar. Aber, wieder unterstellt Strohm der taz etwas, was die gar nicht gesagt hat – und Strohm auch nicht im Interview sagt. Kritisiert wurde – siehe oben – das was Strohm in dem Interview schlicht wirklich gesagt hat, nämlich es gebe „selbst unter Nazis gute Menschen“. Also: Es geht um einen Teil der Nazis! Und diese Aussage muss man Strohm nicht „unterschieben“, sondern die steht – unwidersprochen vom Autor – online zum nachlesen!

Wer macht hier also Pirouetten?

In seinem Brief unterstreicht Strohm dann in der Folge auch genau diese „Teilmenge“:  „Apropos Nazis: 1938 waren mindestens 80 Prozent der Deutschen gute Nazis. Aber tausende von ihnen halfen jüdischen Mitbürgern unter Lebensgefahr oder waren selbst das Opfer einer verlogenen Propaganda. So wie heute, denn nicht jeder selbstgefällige Linke ist automatisch ein guter Mensch.“

Achtung: Die folgende Passage ist aufgrund einiger Hinweise korrigiert und geändert:

Es ist nicht ohne weiteres klar, warum Strohm ausgerechnet von 1938 schreibt. Vermutlich spielt er auf die Reichskristallnacht an, als überall in Deutschland Nazis jüdische Geschäfte überfielen und plünderten, Menschen jagten und Synagogen in Brand steckten. Spätestens mit diesen Ereignissen begann die systematische Vertreibung, Enteignung und dann Vernichtung der Juden aus Deutschland. Während laut Strohm 80 Prozent der Deutschen als „gute Nazis“ über die Juden herfielen, sollen einige Tausend Nazis als „gute Menschen“ ihnen geholfen haben. Sorry, aber wer angesichs derartiger Verbrechen, wie sie die Nazis begangen haben, noch Nazi ist, trägt Verantwortung.

Und von diesen Nazis, die „gute Menschen“ waren, sind dann Tausende “selbst das Opfer einer verlogenen Propaganda” der Nazis geworden? Selbst wenn das stimmen würde, was würde es für die heutige Situation bedeuten? Wo sind die heutigen Nazis, die sich als gute Menschen den bösen, weil Ausländer verprügelnden Nazis, in den Weg stellen? Aber darüber spricht Strohm dann gar nicht, sondern macht im folgenden Satz einen Schwenk oder soll ich Pirouette sagen?

„So wie heute, denn nicht jeder selbstgefällige Linke ist automatisch ein guter Mensch.“ Was haben diese selbstgefälligen Linken denn jetzt plötzlich mit den guten und nicht so guten Nazi-Menschen zu tun? Wer hat überhaupt behauptet, dass Linke gute Menschen sind? Was will Strohm eigentlich damit sagen? Was vergleicht er hier? Die NS-Verbrechen mit welchen heutigen Verbrechen selbstgefälliger Linken?

Sorry, Holger Strohm, aber die Pirouetten sind nicht bei der taz, sondern bestenfalls bei Ihnen selbst – und das wäre wohlwollend! Und der Offene Brief unterstreicht nur, was der Inhalt des Interviews schon zeigt: Sie verharmlosen die Verbrechen der Neo-Nazis!

 

Holger Strohms gewaltige Katastrophe: Mit Nazis gegen Atomenergie? NEIN DANKE!

Auch in der Anti-Atom-Bewegung: Keinen Fussbreit den Faschisten!

Wie hält es die Anti-Atom-Bewegung mit Neo-Nazis? Eigentlich ist in weiten Teilen klar: Mit braunem Heimat- und Umweltschutz hat sie nichts gemein. Jetzt hat Holger Strohm, Autor des Anti-Atom-Klassikers „Friedlich in die Katastrophe“ und aktuell mit seinem neuen Film unter gleichem Titel in vielen Kinos am Start, dem der NPD nahestehenden rechtsextremen Magazin „Umwelt & Aktiv“ ein Interview gegeben. Darin macht er unmißverständlich klar, dass Nazis für ihn als Gesprächpartner im Kampf gegen die Atomenergie willkommen sind.  Herr Strohm: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! (Foto: Udo Grimberg, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 DE)

(UPDATE: Inzwischen (4.12.) hat Holger Strohm einen offenen Brief an die Taz geschrieben. Siehe dazu Anmerkungen hier.)

Die taz berichtet mit einem Artikel von Andreas Speit darüber in ihrer Ausgabe vom Samstag: „In dem langen Gespräch wird die Anti-Atom-Ikone Holger Strohm sehr deutlich. „Ich habe mich immer dagegen gewehrt, dass man sagt: ’Mit den Schmuddelkindern, mit den Kommunisten, den Nazis oder den den, darfst du nicht spielen!“, sagt er.“ Und außerdem laut taz: „Es gebe „selbst unter Nazis gute Menschen“. Für ihn sei vielmehr „ein Maßstab, ob man gegen Atomenergie ist, ob man für die Menschheit ist“. Das Tun sei wichtig „und nicht, was man sagt“.“

Was Holger Strohm hier macht, ist zu verurteilen und zurückzuweisen – ohne wenn und aber! Was Nazis tun ist wichtig? Nicht was sie sagen? Gegen die Atomenergie und für die Menschheit? Wie bitte: Hat der Mann irgendwie Auschwitz, den zweiten Weltkrieg und alle die anderen Verbrechen der Faschisten vergessen? Hat er vielleicht nicht mitbekommen, dass die NSU mit Morden gegen Migranten auf ihre Weise „Umweltschutz“ im Dienste der „deutschen Bewegung“ betrieben hat? Und all die „guten Menschen“ bei den Neo-Nazis, die tagtäglich AusländerInnen und Andersdenkende überfallen oder dies billigen oder verharmlosen? Wer damit nichts zu tun haben will – aktiv oder passiv – muss sich distanzieren und verurteilen! Da gibt es nichts zu reden!

Herr Strohm: Es geht genau darum, was man tut und was man sagt! Wer Neo-Nazi ist und sich daran beteiligt, die Verbrechen der Nazis zu verharmlosen, zu relativieren oder zu leugnen, hat nichts in der Anti-Atom-Bewegung zu suchen! Faschismus ist und bleibt ein Verbrechen! Und wer im Angesicht von Auschwitz, den Morden der NSU oder auch den täglichen Übergriffen heute bei den Nazis „gute Menschen“ sieht, der beteiligt sich daran, diese Verbrechen zu verharmlosen! NO GO, Herr Strohm! In der Anti-Atom-Bewegung haben Sie nichts mehr zu suchen!

Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!

Ist leider wahr: Es gibt noch viel zu tun – Irie Revoltes

Und außerdem: Die Schmetterlinge: Drei rote Pfiffe!

 

E.on (Hanse) – Gaspreiserhöhung war rechtswidrig?

Nicht nur bei den Strompreisen blickt keiner mehr durch. Auch die Gaspreise steigen – nicht immer rechtmäßig. Foto: zwiboe/pixelio.de

Die Verbraucherzentrale Hamburg teilt mit, dass eine Sammelklage gegen eine Gaspreiserhöhung aus dem Jahr 2005 gegen die E.on Hanse nun möglicherweise erfolgreich abgeschlossen wird. Am 5. Dezember wird es vor dem Oberlandesgericht zu einer mündlichen Verhandlung kommen. Mit einem Volksentscheid will das Bündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ 2013 dafür sorgen, dass E.on Hanse nicht länger das Gasnetz in der Hansestadt betreibt. In der Pressemitteilung der Verbraucherzentrale heißt es:

„Nach mehr als sieben Jahren Prozessdauer neigt sich der Prozess über die Sammelklage von 53 Gaskunden gegen E.on Hanse dem Ende zu. Das Hanseatische Oberlandesgericht hat für den 5. Dezember 2012 eine mündliche Verhandlung angesetzt und zuvor in einem Beschluss mitgeteilt, dass es im Sinne der Gaskunden seine Rechtsauffassung korrigiert hat.

Die im April 2005 erhobene Klage war die erste Sammelklage gegen einen deutschen Energieversorger. Die ursprünglich 55 Kläger wurden von der Verbraucherzentrale Hamburg koordiniert und unterstützt. Die Klage richtet sich auf Feststellung der Unwirksamkeit der Preiserhöhungen der E.on Hanse. Vor dem Landgericht Hamburg obsiegten die Kunden, weil das Gericht die Vertragsklauseln zur Preisänderung für unwirksam befand. Das von E.on angerufene Oberlandesgericht indes ordnete entgegen der inzwischen vom Bundesgerichtshof im Sinne des Landgerichts Hamburg eingeschlagenen Linie die Einholung von Sachverständigengutachten zur Angemessenheit der Preise an. Mit dem jetzigen Beschluss hat das Oberlandesgericht nun seine Auffassung korrigiert und die Sachverständigen „abbestellt“.

Das Oberlandesgericht will jetzt nur noch durch Zeugenbeweis klären, ob es für E.on Hanse tatsächlich möglich war, sich durch Kündigung der Verträge gegen die Kundenwidersprüche zu wehren oder ob dem Unternehmen dies durch das Bundeskartellamt verwehrt wurde. „Der Ausgang ist nach wie vor offen, neigt sich aber in Richtung Kunden“, sagt Günter Hörmann, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Hamburg.

Sollten die Kunden den Prozess rechtskräftig gewinnen, stünde damit endgültig fest, dass sämtliche Preiserhöhungen der E.on Hanse der letzten sieben Jahre unwirksam waren. 55.000 Kunden hatten nach Angaben eines E.on-Anwaltes seit 2004 den Preisfestsetzungen widersprochen, davon hatten 5.000 die Zahlungen verweigert. Die gegen die Verweigerer angestrengten Zahlungsprozesse vor einer großen Zahl norddeutscher Amts- und Landgerichte hatte E.on in den letzten Jahren fast durchgängig verloren. Die Verbraucher, die nach Widerspruch das Verlangte unter Vorbehalt gezahlt hatten, haben einen Erstattungsanspruch gegen E.on, allerdings nur für die letzten drei Jahre. Für diese „Vorbehaltszahler“ ist eine weitere Sammelklage der Verbraucherzentrale beim Oberlandesgericht anhängig.

Die Gerichtsverhandlung ist öffentlich und findet statt am Mittwoch, 5. Dezember 2012, 11.30 Uhr, Plenarsaal des Oberlandesgerichts, Sievekingplatz.

Hintergründe und Geschichte des Prozesses unter www.vzhh.de.

Verbraucherzentrale Hamburg e.V.“

Alles Titanic: Vattenfall erklärt uns jetzt die eigenen Presseerklärungen

Ach Vattenfall, ach Vattenfall. Es ist echt nicht einfach, in dieser komplizierten Welt. Nicht mal das Strompreise-Erhöhen wird einem heute leicht gemacht. Jetzt müsst ihr sogar schon offene Briefe an so blöde Verbraucherzentralen schreiben, weil die einfach von nix ne Ahnung haben.

Besonders toll finden wir aber, dass eure Kommunikationsabteilung sich nun entschlossen hat, nicht nur Pressemeldungen in die Welt zu setzen, sondern diese danach auch gleich noch mal zu erklären! Wir kämen sonst total durcheinander.

Jetzt hatten wir wirklich kurz gedacht, dass ihr versehentlich neumodisch in Energiewende macht und euch wirklich auf diese Spargeltechnik einlassen wollt. Das hat uns richtig verunsichert. Jetzt auch noch ihr? Das mochten wir einfach nicht glauben, seid ihr doch der Fels in der Brandung einer sich zu schnell drehenden Windrad-Welt.

Gottseidank habt ihr uns schnell von unseren Zweifeln erlöst. Jetzt sind wir voll des Lobes für euren Chef, eure Kommunikationsabteiliung und ihre Erklärung „Zu den heutigen Medienberichten„. Wir atmen durch, die Welt ist im Lot und dafür schätzen wir euch so, liebes Vattenfall: „Wir bekennen uns nach wie vor zum deutschen Markt und zur Braunkohle. Mit den Erträgen aus der Braunkohle wollen wir unseren Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben. Unser Bekenntnis zur Braunkohle bedeutet zugleich auch ein klares Bekenntnis zu den laufenden Braunkohleplanverfahren.“ Das geht runter!

Nur eines vermissen wir ein wenig: Wird es wirklich nicht doch noch ein kleines Atomkraftwerk geben – irgendwo? Hattet ihr doch neulich versprochen!

Gebt zu, die Titanic-Titelstory ist auch von euch oder? Heizen mit Schnee! Alter Schwede, der ist gut!

 

Wer soll das verstehen?

ENERGIE: Vattenfall bekennt sich zur Braunkohle, Märkische Allgemeine

Strategiewechsel: Vattenfall will nur noch auf erneuerbare Energie setzen, Spiegel-online

Energiekonzern Vattenfall: Deutschland bezahlt Schwedens Energiewende, Tagesspiegel

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