Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ hat gegen die von der CDU-Fraktion eingereichte Verfassungsklage gegen den Volksentscheid zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze Stellung genommen und diese heute beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht. UPDATE: Hier die Stellungnahme zur Verfassungsklage von RA Till Steffen, Elblaw (PDF) und einige Anmerkungen zur „Bedeutung der Verteilnetze für die Energiewende“ (PDF)… Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet weiterlesen
Monat: Januar 2013
Solarzeitung Photon: Taschenspielertricks gegen die Beschäftigten und freie Autoren
Seit Ende des letzten Jahres ist klar, dass das mediale Flaggschiff der Solarbranche, die monatlich erscheinende Fachzeitung PHOTON, Pleite ist. Jetzt geht unter den Beschäftigten und freien AutorInnen immer mehr die Sorge um, dass die Photon-Führung die Pleite vor allem auf ihrem Rücken austragen könnte. Denn die Photon Europe GmbH verfügt nicht mehr über die… Solarzeitung Photon: Taschenspielertricks gegen die Beschäftigten und freie Autoren weiterlesen
Uranfabrik Gronau – Maßnahmen gegen Flugzeugabsturz sind Geheimsache – Sicherheitsprüfung zieht sich hin
Die Landesregierung in NRW teilt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piraten-Fraktion (Drucksache 16/1832) mit, dass die Sicherheitsüberprüfung für die Uranfabrik in Gronau noch immer nicht abgeschlossen ist. Dabei hatte sie direkt nach der Katastrophe von Fukushima zugesagt, so schnell wie möglich Ergebnisse einer solchen Prüfung vorzulegen. Ausgerechnet zu Fragen der Sicherheit der… Uranfabrik Gronau – Maßnahmen gegen Flugzeugabsturz sind Geheimsache – Sicherheitsprüfung zieht sich hin weiterlesen
AKW Grohnde – Handlungsbedarf bei Sicherheitsfragen
Auf einer Pressekonferenz haben heute – wenige Tage vor den Landtagswahlen in Niedersachen – Anti-Atom-Initiativen einen Forderungskatalog in Sachen Sicherheit und Nachrüstungen für das AKW Grohnde vorgelegt. Damit richten sie sich an die Atomaufsichtbehörde in Niedersachen, die endlich schärfere Sicherheitsanforderungen durchsezten müsse. Die Materialien zur Pressekonferenz gibt es hier als Dokumentation: „AKW-Grohnde: Akuter Handlungsbedarf für… AKW Grohnde – Handlungsbedarf bei Sicherheitsfragen weiterlesen
Uranfabrik Gronau – Materialien zur atomrechtlichen Genehmigung zum Ausbau der URENCO-Anlage (2005)
Im Frühjahr 2005 hat das Bundesland NRW eine umfassende Erweiterung der Urananreicherungsanlage in Gronau genehmigt. Bis heute dauern die Erweiterungsmaßnahmen an: Das gilt (vermutlich) für den Ausbau auf eine Jahreskapazität von 4.500 Tonnen angereichertem Uran und auch für den Bau einer neuen Atommülllagerhalle, die 2014 in Betrieb gehen soll. Die Urananlage in Gronau ist –… Uranfabrik Gronau – Materialien zur atomrechtlichen Genehmigung zum Ausbau der URENCO-Anlage (2005) weiterlesen