Tag: 25. April 2016

Kernbotschaften einer atomaren Endlagersuche – Eine Kommission und Konsultationen

012016-Workshop-Kriterien-Atommuell-Kommission-004Fertig ist der Bericht der „Endlager-Kommission“ noch lange nicht. Über einen Entwurf will sie dennoch – kurz vor Toresschluss am 30. Juni – eine Konsultation durchführen. Viele wichtige Fragen sind noch offen. Eine Chance oder ein Hindernis, sich in die Debatte einzumischen? Kernbotschaften – ausgerechnet – will die Kommission über die Lagerung hoch radioaktiven Atommülls bei der Veranstaltung präsentieren, die am kommenden Freitag ab Mittag beginnt und mit dem „Infomarkt Kernbotschaften aus „Endlagerbericht im Entwurf““ in die Debatte einsteigt.

Viele Fragen sind noch ungeklärt oder strittig und insofern legt die Kommission für die „Konsultation“ eher einen Zwischenbericht vor, zu dem die offenen Fragen auf der Veranstaltung benannt werden sollen. Die letzte Kommissions-Sitzung zeigte, wie tief die Differenzen in einem der Hauptthemen sind: Die Frage, wie es um Gorleben steht, wenn das Ziel eines gesellschaftlichen Konsenses tatsächlich ein wesentlicher Punkt der „neuen“ Standortsuche sein soll. Michael Müller, Co-Vorsitzender der Kommission, brachte es in der Sitzung am 18. April auf den Punkt. In der Pressemitteilung zur Sitzung heißt es: Er „plädierte eindringlich dafür, sich mit Gorleben lösungsorientiert auseinanderzusetzen. Die Kommission würde ihre Arbeit verfehlen, wenn sie es nicht täte. Die Kunst werde sein, eine für alle „befreiende Lösung“ zu finden. „Das wird die Nagelprobe der Kommissionsarbeit sein“, sagte Müller.“

Hintergrund für eine kurze, aber scharfe und bedeutsame Kontroverse über ein Papier für den Bericht der Kommission zur Geschichte von Gorleben und den Konsequenzen: Das Papier ist als Entwurf der AG4 als PDF online!

Fracking, TTIP und CETA – Neulich in Wülfrath

veranstaltung_frackingFracking, was ist das und wie gefährlich ist das? Dazu war ich letzte Woche zu einer Veranstaltung bei der DIE LINKE.Ratsfraktion Wülfrath.  Dabei ging die Diskussion auch darum, wie TTIP und CETA den Frackingkonzernen Tür und Tor öffnen. Auf der Homepage der Ratsfraktion hat Ilona Küchler einen prima Bericht über diese Veranstaltung auch mit Blick auf unseren Bundestagsantrag zum Fracking-Verbot geschrieben. Der sehr informative Text ist hier online.

Gorleben ist „Nagelprobe der Kommissionsarbeit“

Der CO-Vorsitzende der „Endlager“-Kommission, Michael Müller, hat vollkommen recht, wenn er jüngst eindringlich dafür plädierte, sich mit Gorleben lösungsorientiert auseinanderzusetzen. „Die Kommission würde ihre Arbeit verfehlen, wenn sie es nicht täte. Die Kunst werde sein, eine für alle „befreiende Lösung“ zu finden. „Das wird die Nagelprobe der Kommissionsarbeit sein“, sagte Müller“ laut dieser Pressemitteilung der Kommission.

Hintergrund einer heftigen Debatte in den Gremien der Kommission ist ein Entwurf für einen Berichtsteil zum Thema Gorleben. Darin wird nicht nur die jahrzehntelange wissenschaftliche und politische Einflussnahme dargestellt, sondern auch eine Bewertung vorgenommen. In Gorleben könne nach den vielen Fehlern und einseitigen Entscheidungen gegen die BürgerInnen kein Vertrauen mehr hergestellt werden.

Während sich die CDU mit der Co-Vorsitzenden Ursula Heinen-Esser und Kommissionsmitglied Steffen Kanitz gegen diese Schlußfolgerung aussprachen und von der Grünen Sylvia Kotting-Uhl sogar dabei unterstützt wurden, hatte Hubertus Zdebel (Die Linke) hingegen klar gestellt, „dass ohnehin keine „weiße Landkarte“ existieren würde. Auf der Landkarte sei Gorleben der „schwarze Fleck“, an dem sich die Geister schieden. Ohne eine klare Positionierung der Kommission zu Gorleben könne es keinen Neuanfang der Endlagersuche geben“

In dem Pressetext zur Kommissionsitzung am 18. April heißt es zu dem Thema unter der Überschrift „Irritationen über angebliches Gorleben-Aus“ weiter: „Ein Kommissions-Papier (K-Drs. 212; AG4-27) hatte im weiteren Verlauf der Sitzung zum Thema Gorleben bei mehreren Mitgliedern der Kommission für erhebliche Irritationen gesorgt. In dem Entwurfsteil für den Abschlussbericht der Kommission, der die Geschichte des lange als Endlager feststehenden Standortes nachzeichnet, heißt es als Fazit, dass es „Auffassung der Kommission“ sei, dass ein Endlager dort „politisch nicht durchsetzbar“ sei.

Während der Kommissionssitzung am 18. April distanzierten sich einige Mitglieder des Gremiums deutlich von dem Papier. Eine Diskussion des Papiers als solches fand nicht statt. Es soll nun erneut überarbeitet werden und in der nächsten Kommissionssitzung behandelt werden. Auch in der zuständigen Arbeitsgruppe war nach Aussagen von Arbeitsgruppen-Mitgliedern das Papier zuvor bereits strittig diskutiert worden.

Kanitz: Aussagen sind nicht konsensfähig

Steffen Kanitz (CDU/CSU) sagte, dass die Aussagen in dem Papier zumindest in seiner Fraktion „in keiner Weise konsensfähig“ seien. Es handle sich um ein Thema mit „enormer Sprengkraft“. Mit Verweis auf Aussagen von Anti-AKW-Initiativen zu einem vermeintlichen Gorleben-Aus betonte der Christdemokrat, dass keine falschen Hoffnungen geweckt werden dürften. Das Vorgehen im Hinblick auf die Veröffentlichung des Papiers als Kommissionsdrucksache bezeichnete Kanitz als „falsch“.

Die Ko-Vorsitzende der Endlagerkommission, Ursula Heinen-Esser, sagte, sie habe sich ob des Papiers „maßlos geärgert“. Zudem habe sie sich gewundert, dass mit „politischen Kriterien“ eine „ganz neue Kategorie der Bewertung“ für die Endlagersuche eingeführt worden sei.

Kotting-Uhl: Gorleben im Verfahren belassen

Sylvia Kotting-Uhl hingegen sah in der reinen Veröffentlichung der Drucksache keinen „Streitwert“. Die Grünen-Abgeordnete stellte aber infrage, ob es Sinn ergebe, solch ein Papier zu verfassen. Es sei „Grundkonsens“ im Vorfeld des Neustarts der Endlagersuche gewesen, Gorleben erstmal im Verfahren zu belassen. Es dürften durch die Kommission keine „unerfüllbaren Hoffnungen“ geweckt werden, indem Gorleben schon ausgeschlossen werde. Dies werde vermutlich weder im Bundestag und „schon gar nicht“ im Bundesrat eine Mehrheit finden, warnte Kotting-Uhl.

Erhard Ott verwies auf die Diskussionen in der zuständigen Arbeitsgruppe. Das Papier sei in dieser Form nicht akzeptabel. Dahinter stehe die Frage, ob ein „wesentlicher Grundsatz“ der Endlagersuche, die „weiße Landkarte“, aufgegeben werde. Hubertus Zdebel (Die Linke) sagte hingegen, dass ohnehin keine „weiße Landkarte“ existieren würde. Auf der Landkarte sei Gorleben der „schwarze Fleck“, an dem sich die Geister schieden. Ohne eine klare Positionierung der Kommission zu Gorleben könne es keinen Neuanfang der Endlagersuche geben, sagte Zdebel.

Müller will eine „befreiende Lösung“

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen) betonte, dass strittige Themen kritisch diskutiert werden müssten. Der Verweis auf politische Mehrheiten sei fehl am Platz, das würde sich erst am Ende entscheiden. Dr. Matthias Miersch (SPD) sagte, die Kommission müsse sich zu Gorleben verhalten. Ob die Kommission eine gemeinsame Haltung entwickle, müsse dann geschaut werden. Ähnlich äußerte sich Klaus Brunsmeier vom BUND. Klar sei, dass das Papier noch nicht die abschließende Position der Kommission darstelle, sagte Brunsmeier.

Michael Müller plädierte eindringlich dafür, sich mit Gorleben lösungsorientiert auseinanderzusetzen. Die Kommission würde ihre Arbeit verfehlen, wenn sie es nicht täte. Die Kunst werde sein, eine für alle „befreiende Lösung“ zu finden. „Das wird die Nagelprobe der Kommissionsarbeit sein“, sagte Müller. (scr/18.04.2016)“

Trotz Tschernobyl weiter Atom-Glücksspiel

„Auch im 30. Jahr der bis heute andauernden Katastrophe von Tschernobyl und dem damit verbundenen Leid und Sterben vieler hunderttausender Menschen verschließen wirtschaftliche und politische Akteure die Augen vor den unverantwortbaren gesundheitlichen Gefahren der Atomenergie und blockieren den längst fälligen Atomausstieg“, erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 30. Jahrestages des Gaus von Tschernobyl am morgigen Dienstag, den 26. April. Zdebel weiter:

„Im Angesicht von Tschernobyl und Fukushima ist der weitere Betrieb von Atomkraftwerken nichts anderes als ein unverantwortliches Atom-Glücksspiel mit der Bevölkerung, von dem die Konzerne profitieren. Nicht ob, sondern nur wann es zu einem nächsten katastrophalen Unglück kommt, ist die Frage. Ein einziger schwerer technischer Fehler – in Brokdorf, Tihange oder Cattenom – kann jederzeit auch mitten in Europa dazu führen, dass Millionen von Menschen evakuiert werden müssen und große Gebiete unbewohnbar werden. Weder in Deutschland noch in vielen Staaten Europas und der Welt haben Konzerne und politisch Verantwortliche die Lehren aus Tschernobyl oder Fukushima gezogen: Atomenergie ist unverantwortlich und muss sofort beendet werden.

Dass deutsche Uranfabriken in Gronau und Lingen vom Atomausstieg ausgenommen sind und Brennstoff für Atommeiler in aller Welt liefern, macht außerdem klar, dass auch die Bundesregierung die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima längst nicht gezogen hat und es weiterhin eine starke Anti-Atom-Bewegung braucht.“

Zur weiteren Information: Die Atomkatastrophe von Tschernobyl und die aktuellen Risiken der Atomenergie sind auf Antrag der Fraktion DIE LINKE am Freitag Thema im Bundestag.

Diese PM ist auch auf der Homepage der Bundestagsfraktion DIE LINKE veröffentlicht.

Evangelische Akademie Loccum: Endlagersuche zwischen Neustart, Konflikt und jede Menge Atommüll

loccum-2016„Endlagersuche: Um jede Entscheidung und jeden Schritt in diesem Prozess wird hart und intensiv gerungen.“ So heißt es in der Einladung zu einer „Endlager-Veranstaltung“ der Evangelischen Akademie Loccum im Juni 2016.  Auch die Loccum-Veranstaltung ist zum Konflikt geworden, nachdem im letzten Jahr haufenweise AtomkraftgegnerInnen der „Traditions-Veranstaltung“ eine Absage erteilt hatten. Zu „Endlager“-Kommissions-nah wäre das Programm gewesen.  Ein herber Schlag für das Dialog-Konzept der Akademie. Die Folge: Intensive Diskussionen und ein thematisch breiter aufgestellter Themenansatz für die Veranstaltung im Juni 2016.

Demnach wird nicht nur (aber auch) über die „Endlager“-Kommission diskutiert. Darüber hinaus werden aber z.B. auch die Konsequenzen aus der wahrscheinlich deutlich verlängerten Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle angesprochen oder die Finanzierung der Atommülllagerung (Stichwort Rückstellung und Verursacherhaftung), von der sich die Konzerne verabschieden wollen, thematisiert. Außerdem geht es um die Frage nach einem kontinuierlichen, gesellschaftlichen Begleitgremium.

Der Versuch, angesichts der massiven gesellschaftlichen Konflikte um die Atomenergie und ihrem atomaren Erbe, dem Verhalten der Atomkonzerne (Klagen, Begrenzung der finanziellen Verantwortung für die Kosten der Atommülllagerung) und dem der zuständigen Atombehörden aus Bund und Ländern, einen Dialog über den künftigen Umgang zu führen, ist so etwas wie die Quadratur des Kreises. Allemal, wenn nicht endlich Themen abgeräumt werden, die einem vermeintlichen Neustart angesichts der Konflikte entgegen stehen: An Gorleben als möglichen Standort für ein „Endlager“ festzuhalten und dennoch einen gesellschaftlichen Konsens bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle erreichen zu wollen, ist schlicht und einfach unmöglich und blockiert grundsätzlich den Weg für einen tatsächlichen Neustart.

Allerdings: Das kann auch eine Veranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum nicht ändern. Mit dem erweiterten Themenfeld für die Veranstaltung im Juni (Programm etc) reagiert die Tagungsleiterin Dr. Monika C. M. Müller von der Evangelischen Akademie Loccum jedoch auf die Kritik zur letztjährigen Veranstaltung und greift z.B. auch die Konflikte und Probleme auf, die schon heute bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle an zahlreichen Standorten erheblich sind. Ein Thema von großer Bedeutung, das die Politik im Standortauswahlgesetz fast völlig ausblendet und in der „Endlager“-Kommission eher am Rande behandelt wird.

So widmet sich die Veranstaltung mit gleich drei Beiträgen aus unterschiedlichen Perspektiven dem Thema längerer Zwischenlagerzeiten hochradioaktiver Abfälle. Fast alle Experten erwarten, dass sich die Suche nach einem „Endlager“ möglicherweise bis zum Jahr 2080 verzögern kann, bis ein solches unterirdischen Lager in Betrieb gehen könnte. Bis alle hochradioaktiven Abfälle dann auch dort eingelagert sind, würden abermals Jahrzehnte vergehen. Daraus ergeben sich eine Vielzahl von neuen Fragen und Herausforderungen, immerhin hat man der Bevölkerung an den heutigen Zwischenlager-Standorten versprochen, dass der dort gelagerte Atommüll nach einer Betriebszeit von 40 Jahren weg kommen würde.

Mit allein drei Beiträgen befasst sich dieser Abschnitt der Veranstaltung: Über „Zwischenlager – Zwischen Laufzeitende und Endlagerung“ (Wolfgang Neumann, intac), „Verlängerte Zwischenlagerung: Was passiert mit dem Inventar und wie gehen wir damit um?“ (Gerold Spykman, Sachverständiger, TÜV-Nord, Hannover) und „Langzeitzwischenlager vor Ort? – Die Sicht Betroffener“ (Ulrike Brenner, Vorstand, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik, Augsburg (angefragt))

Ein weiterer Themenblock widmet sich der Öffentlichkeitsbeteiligung beim Umgang mit radioaktiven Stoffen und der „Endlager“-Suche („(Öffentlichkeits-)Beteiligung lernen – Erfahrungen und Ziele Was war? Wie war es? Wie soll es werden?“). Dazu werden „Beobachtungen und Erfahrungen zu den offiziellen Beteiligungs-Formaten“ im Umfeld der „Endlager“-Kommission mit Beiträgen von Juliane Dickel (freie Journalistin, Berlin), Rainer Kuhn, (DIALOGIK gemeinnützige Gesellschaft für Kommunikations- und Kooperationsforschung, Stuttgart) und dem Kommissionsmitglied und Co-Vorsitzenden der AG 1 (Öffentlichkeitsbeteiligung) Ralf Meister (Bischof der Hannoverschen Landeskirche, Hannover) thematisiert.

Und schließlich wird es am Sonntag um die Frage gehen: „Wie ist eine kontrollierende und korrigierende Begleitung des Prozesses sicherzustellen? Wann? Wer? Was? Wie?“ Dazu werden: Dr. Stefan Birkner, (MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP Niedersachsen, Hannover), Klaus Brunsmeier, (BUND, Berlin, Mitglied der Kommission und Co-Vorsitzender AG2 Evaluation), Ulrike Donat, (Rechtsanwältin und Mediatorin, Hamburg), Sylvia Kotting-Uhl, (Kommissionsmitglied, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, atompolitische Sprecherin, Berlin) und Hubertus Zdebel, (Kommissionsmitglied, MdB, Die Linke, Mitglied im Ausschuss für Bau und Reaktorsicherheit, Berlin) unter der Moderation von Dr. Monika C. M. Müller mit den TeilnehmerInnen im Plenum und in AGs diskutieren.

Eröffnet wird die Veranstaltung am Freitag mit Beiträgen, die das Themenfeld Atommülllagerung, Sicherheit und gesellschaftlicher Umgang behandeln:

  • Sozial-ökologische Herausforderungen im Zeitalter des Anthropozän
    Folgewirkungen menschlichen Handelns
    PD Dr. Achim Brunnengräber, Forschungszentrum für Umweltpolitik, ENTRIA, Freie Universität Berlin
  • Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen
    Dr. Jan-Hendrik Kamlage, Kulturwissenschaftliches Institut Essen – KWI, Essen (angefragt)
  • Wohin führt die geplante Standortsuche?
    Zu einem sicheren Endlager hier – oder ins Ausland?
    Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Salzgitter
  • Wie finanzieren wir den Atomausstieg?
    Jürgen Trittin, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender der Atomkommission, Berlin

Endlagersuche: Wie steht es um die Vorbereitung der Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland? Tagung der Evangelischen Akademie Loccum vom 3. bis 5. Juni 2016 Pfeil nach rechts Das Programm als pdf >

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