Es ist alles andere als eine Überraschung: Der Hamburger Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) tritt nach der Niederlage beim Olympia-Referendum Ende November nun zurück. Amtsmüdigkeit, so berichten Hamburger Medien (z.B. der NDR), wäre einer der Gründe für diesen Schritt. Über einen Rücktritt Neumanns war bereits nach den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 spekuliert worden. Lediglich… Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient weiterlesen
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Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund
Nun kommt es knüppeldick, Hamburg vor dem Untergang. Jedenfalls aus Sicht der Handelskammer: „Volksentscheide machen Hamburg unregierbar“, titelt nun die Zeitung, die gern in Partnerschaft mit der Handelskammer die Olympischen Spiele nach Hamburg geholt hätte – und sich vermutlich immer noch wundert, wie das schief gehen konnte. Egal, nun freut man sich, dass die Handelskammer… Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund weiterlesen
Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo
Die Uranfabriken der URENCO sollen verkauft werden und damit eine Technologie, die nicht nur den Brennstoff für Atomkraftwerke erzeugt, sondern grundsätzlich auch atomwaffenfähiges Uran herstellen kann. Neben einer Urananreicherungsanlage in Großbritannien betreibt URENCO Fabriken im westfälischen Gronau und im niederländischen Almelo. Dort wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am kommenden Montag (26. Oktober) auf einer Veranstaltung… Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo weiterlesen
Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt
Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg teilt mit: „Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Klagen von Greenpeace und dem Gartower Waldbesitzer Fried Graf von Bernstorff gegen die Veränderungssperre in Gorleben abgewiesen. Das Gericht befand, die Kläger seien nicht klageberechtigt. Es fehle an einem „feststellungsfähigen Rechtsverhältnis“. Allerdings ließ die Kammer die Revision vor dem Oberverwaltungsgericht zu.“ Die Atommüll-Kommission… Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt weiterlesen
Atomtransporte: Bremer Gericht lässt Verbot überprüfen
Klagen von Atomunternehmen gegen das Bremer Atomtransporteverbot führen jetzt zu einer verfassungsrechtlichen Überprüfung. Das Verwaltungsgericht Bremen hat aufgrund entsprechender Klagen das Verfassungsgericht angerufen, um klären zu lassen, ob das Land Bremen den Umschlag von so genannten radioaktiven Kernbrennstoffen über seine Häfen verbieten darf.