Atomausstieg – Seite 5 – umweltFAIRaendern

Atomtransporte Drehkreuz Hafen – BUND für atomfreies Hamburg

Atomtransporte zur Versorgung für den Betrieb von AKWs? Da ist auch Hamburg immer noch eine der besten Adressen. Zwischen 160 und 170 solcher Transporte gehen im Schnitt Jahr für Jahr durch die rot-grün regierte Hansestadt. Laut Koalitionsvertrag sollen die Atomtransporte beendet werden, im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung mit den (städtischen) Umschlagsunternehmen. Doch während SPD-Fraktionschef Dressel sich wie jüngst beim N-Club rausredet (Mopo), verharrt der grüne Koalitionspartner im geduldigen Nichts-Tun. Der Arbeitskreis Energie des Hamburger BUND macht die Atomtransporte durch die Elbmetropole jetzt mit einem Flyer (PDF) zum Thema und zeigt (siehe Grafik*), welche Bedeutung der Hafen für den weltweiten Atomhandel und Betrieb von AKWs hat.

Rot-Grün in Hamburg: Keine Eile beim Stopp der Atomtransporte – Hafen als radioaktives Zwischenlager
Atomtransporte Hamburg: Radioaktiv zu Wasser und zu Lande
* Die obige Grafik gibt nur einen Teil der tatsächlichen Herkunfts- oder Empfängerorte von atomaren Frachten durch Hamburg wieder. So fehlen in der Übersicht zum Beispiel Brasilien und andere weitere Staaten.

Vor knappen drei Wochen war SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zu Gast beim Nachhaltigkeits-Club, kurz N-Club. Öko-Kreuzverhör nannte sich das laut Mopo. Die SPD würde immer wieder die Umweltthemen der Grünen abbügeln. „Das findet Hamburgs Öko-Elite überhaupt nicht gut“, heißt es in der Mopo, auch beim Thema Atomtransporte. „“Bei dieser Frage gilt der Grundsatz, dass man nur Dinge versprechen sollte, die man auch selber umsetzen kann. Atomtransporte sind Angelegenheiten des Bundes“, sagt Dressel. Eine Teilnehmerin erwiderte, dass Bremen da derzeit anders agieren würde. „Ja, Bremen hat ein Gesetz dagegen gemacht – das wird aber gerade beim Bundesverfassungsgericht beklagt. So einfach geht es eben nicht“, kontert Dressel.“

Abgesehen davon, dass die Bremer Regelung bis heute trotz der Klage Bestand hat und seit Jahren Atomtransporte mit angereichertem Uran dort nicht mehr stattfinden: Kein Wort – jedenfalls laut Mopo – von Dressel darüber, was er selbst im Koalitionsvertrag dazu unterschrieben hat. Nämlich eine Initiative auf freiwilliger Basis mit den Hafenunternehmen zur Beendigung der Atomtransporte.

Im BUND-Flyer wird die entsprechende Passage zitiert: Im rot-grünen Hamburger Koalitionsvertrag vom April 2015 heißt es, der Senat wolle „bei relevanten Unternehmen darauf hinwirken, im Wege der Selbstbeschränkung auf den Umschlag und seeseitigen Transport derartiger Stoffe im und durch den Hamburger Hafen zu verzichten.“

Allerdings ist die Frage, ob die SPD ihren Koalitionspartner hier wirklich ausbremsen muss. Denn nach nunmehr fast eineinhalb Jahren im Amt, haben die Grünen in dieser Frage bislang nichts vorwärts gebracht. Bis Ende des Jahres, so jüngst in einer Senatsantwort auf eine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft, wolle man mit den entsprechenden Unternehmen mal gesprochen haben.

Seit längerer Zeit mobilisieren Hamburger AtomkraftgegnerInnen gegen die Atomfrachten durch den Hamburger Hafen, haben die geheimen Routen und beteiligten Unternehmen aufgedeckt und mehrfach solche Uran-Lieferungen blockiert. Mit einem Infoflyer reagiert jetzt auch der Arbeitskreis Energie des BUND und will damit über die riskanten Transporte und ihre Bedeutung für den weltweiten Betrieb von Atommeilern aufmerksam machen.

Der BUND-Arbeitskreis stellt in dem Flyer angesichts der Tatenlosigkeit des rot-grünen Senats fest: „Jeder Atomtransport dient dazu, Atomkraftwerke zu betreiben. Die Gefahren durch den Betrieb der AKW und der dabei entstehende hochradioaktive Atommüll müssen endlich Geschichte werden! Daher fordert der BUND Hamburg den Senat auf, schnellstmöglich alle Schritte für ein atomfreies Hamburg zu unternehmen.“

Einer von uns: Zum Tod von Willi Hesters

Willi Hesters, engagierter Atomkraftgegner aus Emsdetten im Münsterland und Anti-Rassist, ist tot. Nur wenige Tage nach seinem 61. Geburtstag ist Willi am 26. September 2016 gestorben. Das innige Mitgefühl der Initiativen gilt seiner Frau und den Familienangehörigen. Willi wird fehlen, für seine Ziele streiten wir weiter. „Einer von uns: Zum Tod von Willi Hesters“ weiterlesen

Leise, aber erfolgreich: Konsensorientierter Dialog zur Stilllegung der Atomforschungsanlage in Geesthacht

Anfang Oktober sind es vier Jahre, dass in Geesthacht ein leider immer noch bundesweit einzigartiger Dialog zwischen einem Betreiber einer Atomanlage und BürgerInnen und Initiativen begonnen und bis heute erfolgreich betrieben wird. Im Oktober 2012 machte das Helmholtz-Zentrum-Geesthacht (HZG) für die geplante Stilllegung der Atomforschungsanlage GKSS ein überraschendes öffentliches Angebot: Stilllegung in einem konsensorientierten Bürgerdialog, offen für alle, die mitmachen wollen! Die zentrale erste Frage der Betreiber: Was braucht es, damit BürgerInnen und Initiativen an diesem Prozess teilnehmen können? Erst vor wenigen Tagen war dieser regionale Dialog-Prozess Thema einer internationalen Tagung von ENTRIA in Berlin (PDF). (*)

Über den HZG-Dialog informieren Betreiber und Begleitgruppe hier. Eine Liste der Beteiligten ist hier zu finden.
Alles zum Thema HZG und GKSS auf umweltFAIRaendern.

Für den Betreiber begann der Prozess mit einem Rückschritt. Statt direkt über den Rückbau zu sprechen, verlangte die sich bildende Begleitgruppe zunächst einen Alternativen-Vergleich und die Prüfung, ob ein „sicherer Einschluss“ Vorteile haben könnte. Der Betreiber ging darauf ein, verschob den geplanten Antragstermin bei der zuständigen Atomaufsicht in Kiel und ließ auf seine Kosten auch einen von der Begleitgruppe als „Vertrauensperson“ gewünschten externen Gutachter an die Arbeit. Das mündete in einem Stilllegungsantrag bei der zuständigen Atomaufsicht, dem die Begleitgruppe in Grundzügen zustimmte! Seitdem hat sich ein konstruktiver, transparenter und in der Tat konsensorientierter Dialog entwickelt, der auch Konflikte aushält und Kompromisse findet.

Erfolgreich durch klare Verabredungen für die Zusammenarbeit

Möglich ist das auch geworden, weil es einen umfassenden Verständigungsprozess gegeben hat, in dem beide Seiten ihr Selbstverständnis definierten und davon ausgehend die Grundzüge der Zusammenarbeit festlegten. (Siehe dazu unten!) Im Focus bei diesem Prozess immer die Frage: Wie stehen die Akteure jeweils in diesem Dialog-Prozess und was machen, wenn es schief geht?

Das ganze bei klarem Blick auf die realen Verhältnisse, die z.B. durch rechtliche Rahmenbedingungen Grenzen für den Prozess setzen. Damit ist nicht nur das Atomrecht gemeint, sondern auch, dass es für derartige Beteiligungsprozesse schlicht keine rechtlichen Grundlagen gibt, die einer Begleitgruppe einen definierten Status mit Rechten (und Pflichten) ermöglichen. Viele der Absprachen sind daher vor allem vom Good-Will abhängig und müssen immer wieder neu ausgelotet werden.

Kuriose Anforderungen durch fehlende rechtliche Regelungen für Bürgerbeteiligung

Dieser fehlende rechtliche Rahmen für die Beteiligung der Begleitgruppe führt zu kuriosen Anforderungen, weil jenseits der Freiwilligkeit von Betreibern und Begleitgruppe rechtliche Regelungen für einen solchen Prozess in Deutschland nicht vorhanden sind. Obwohl seit Jahren intensiv über Stilllegungsschritte zwischen Betreiber und Begleitgruppe gesprochen wird und sich diese Arbeit konstruktiv und erfolgreich gestaltet, existiert diese Gruppe im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren schlicht nicht. Rechtlich ist sie für die zuständige Behörde im Energieministerium Schleswig-Holstein nicht existent. Ihre Rechtsstellung ist also gleich Null.

Um das zu ändern, bleibt den Mitgliedern der Begleitgruppe im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren nur ein Weg, um mehr „Augenhöhe“ auch im rechtlichen Sinn zu erreichen. Bei der demnächst beginnenden öffentlichen Auslegung der Antragsunterlagen für die Stilllegung – denen die Begleitgruppe in Grundsätzen zugestimmt hat – muss sie selbst wie alle anderen BürgerInnen Einwendungen erheben, um im weiteren Verfahren auch eine Rechtsposition zu erhalten! Nur durch eine Einwendung erhalten die Begleitgruppen-Mitglieder, die seit vier Jahren intensiv im Dialog mit HZG stehen, die Möglichkeit, im Zweifelsfall auch eine rechtliche Überprüfung der Genehmigung durchführen zu können. Auf anderem Wege ist eine solche Stärkung der Position der Begleitgruppenmitglieder im Sinne von „Augenhöhe“ gegenüber dem Betreiber im derzeitigen atomrechtlichen System nicht erreichbar.

Ein mehr als deutlicher Hinweis, dass es bundesrechtlich erheblichen Reformbedarf für die Bürgerbeteiligung gibt, nicht nur im atomrechtlichen Verfahren!

Die Stärke des Dialog-Prozesses zwischen HZG und Begleitgruppe zeigt sich auch in dieser Situation: Dass die Begleitgruppe diesen Weg einer Einwendung geht, ist unumstritten und für alle nachvollziehbar. Wichtig jedoch ist: Wie macht man klar, dass trotz einer solchen Einwendung, die aus fehlendem Rechtsrahmen erfolgt und damit ein Problem außerhalb des Dialogs ist, der Dialog selbst auf einem sehr guten Weg ist? In einer Medien-Gesellschaft keine einfache Aufgabe! Aber eine Herausforderung, die nach den bisherigen Erfahrungen im Dialog zwischen HZG und Begleitgruppe sicherlich gemeistert werden wird.

(*) Der Autor ist Mitglied der Begleitgruppe im HZG-Dialog

Dokumente eines Dialogs: Selbstverständnisse und Grundzüge der Zusammenarbeit:

„Da es für den bundesweit einzigartigen konsensorientierten Dialogprozess bei der Stilllegung von Atomanlagen keine rechtlichen Rahmenbedingungen gibt, haben HZG und Begleitgruppe in gemeinsamen und getrennten Sitzungen „Grundzüge für die Zusammenarbeit“ erarbeitet. Darin definieren beide Seiten ihr jeweiliges Selbstverständnis im Dialogprozess und in welcher Weise sie auch in Zukunft zu gemeinsamen Lösungen kommen wollen.“

Atomtod aus Deutschland unbegrenzt: Uranfabriken dicht machen – Demo in Lingen

Fukushima-Tepco-110316_1f_sora_1 — Die Atomkatastrophe beginnt in den Uranfabriken von Lingen und Gronau. Foto: Fukushima, Tepco

Trotz Atomausstieg: Aus Deutschland wird geliefert, was Atomkraftwerke in aller Welt brauchen: frisches Uran für noch so überalterte Risiko-Meiler wie in Belgien oder Frankreich. Statt konsequentem Atomausstieg verteilt die Bundesregierung Jod-Tabletten gegen den Super-Gau. Die Lehre aus Fukushima? Über ein Drittel des weltweiten Bedarfs an Reaktor-Uran wird von den Uranfabriken der URENCO in Gronau und AREVA Lingen geliefert. Diese Uranfabriken sind vom Atomausstieg ausgenommen, Deutschland bleibt entscheidender Player beim internationalen Atomgeschäft. Eine kaum wahrgenommene Realität. Anti-Atom-Initiativen mobilisieren für eine Demonstration im Oktober in Lingen, um Wirklichkeit und Wahrnehmung in Einklang zu bringen.

Mit hunderten Atomtransporten ist der vom Ausstieg unbelastete Betrieb der bundesdeutschen Uranfabriken in Gronau und Lingen zur Versorgung von AKWs in aller Welt verbunden. Bis heute tut die Bundesregierung nichts gegen den Betrieb dieser Uranfabriken. Ausdrücklich erklärt sie, dass diese Anlagen nicht beim Ausstieg nach Fukushima vergessen wurden, sondern absichtlich nicht in den Abschalt-Fahrplan aufgenommen wurden.

Zwar kommen inzwischen auch der Umweltministerin Hendricks angesichts der Rissbefunde in den belgischen Atommeilern in Tihange und Doel unweit der bundesdeutschen Grenze und der überalterten französischen AKWs in Cattenom und Fessenheim Zweifel an der bisherigen Politik. Aber zur Not kann man die eigene Tatenlosigkeit bzw. Alibi-Aktivität immer noch hinter einem Regierungspartner CDU/CSU verstecken, der im internationalen Atomgeschäft weiterhin mitspielen will und vermutlich die Merkel-Beschlüsse nach Fukushima längst bereut.

Über 70 Organisationen rufen inzwischen zu der Demonstration am 29. Oktober in Lingen auf. Klingt beeindruckend, aber es wird auch und vor allem darauf ankommen, dass nicht nur eine lange Liste von Aufrufern sich zu dem Thema bekennt, sondern auch wirklich praktisch etwas dafür tut, dass die jeweiligen Mitglieder und Beteiligten sich auf den Weg machen. Gibt es gemeinsame Anreisemöglichkeiten, die die Umweltorganisationen gemeinsam mit den Initiativen organisieren? Wie wird in den jeweiligen Städten in NRW, Niedersachsen, Bremen und Hamburg mobilisiert, damit Busse voll werden? Was werden bekannte Ökostrom-Unternehmen, die zur Demo aufrufen, tun, um ihre KundInnen zur Teilnahme an der Demonstration zu bewegen und dabei zu unterstützen? Und was werden all die Parteien aus mehreren Bundesländern tun, die den Aufruf unterstützen, um ihren Teil zu einer möglichst großen Demonstration beizutragen?

Die deutschen Uranfabriken und ihre Bedeutung im internationalen Atomgeschäft haben derzeit nicht den Hype von CETA. Aber sie sind es, die im Energiebereich der dezentralen und erneuerbaren Energiewende im Wege stehen. Einer Energiewende, die nicht an den deutschen Grenzen halt machen darf und die radioaktiven Wolken nach einem Super-Gau im benachbarten Ausland nach Aachen, Mönchengladbach bis nach Köln treibt.

Atomingenieur und Atomaussteiger: Klaus Traube ist tot

Er war einer der Atomkonstrukteure der deutschen Atommeiler bei Siemens. Das Modell Siedewasserreaktor Baulinie 69 wurde in Teilen unter seiner Regie entwickelt. Und er hat die Mängel erkannt und wurde zu einem der schärfsten Kritiker der Atomenergie. In den Jahren 1976/77 geriet er in einen Abhörskandal des Verfassungsschutzes, wegen vermeintlicher Kontakte zur RAF. Innenminister Maihofer musste am Ende zurücktreten. Später wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz ausgestattet (BUND). Klaus Traube, von 1997 bis 2004 energiepolitischer Sprecher des BUND, ist im Alter von 88 Jahren gestorben.

Der BUND reagiert auf den Tod von Klaus Traube hier mit einem Nachruf. Dort schreibt Werner Neumann, jetziger Sprecher des BAK Energie: Der BUND trauert um Klaus Traube, der am 4. September mit 88 Jahren in Oberursel verstarb. Klaus Traube prägte eine ganze Ära der deutschen Energiepolitik. Vom Direktor der Siemenstochter „Interatom“, die den „Schnellen Brüter“ in Kalkar baute, wurde er zu einem der schärfsten Kritiker der Atomkraft. Kaum einer wusste so genau um die Gefahren der Atomenergie und konnte sie so klar belegen. Und das lange vor den Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima.“ (mehr unter dem angegebenen Link)

Außerdem heißt es dort: „Mit Klaus Traube haben wir einen der klügsten und engagiertesten Wissenschaftler im Kampf gegen die Atomenergie und für eine ökologische Energieversorgung verloren. Sein Leben und Wirken ist Vorbild, Lehre und Mahnung zugleich – gegen eine irregeleitete Wirtschaft und unmenschliche Wissenschaft. Und für Freiheit und Bürgerrechte sowie eine sorgsame, umweltschonende Nutzung der Energie.“

Die Frankfurter Rundschau widmet hier Klaus Traube einen Nachruf. 2011, nach der Katastrophe von Fukushima schrieb die FAZ über Klaus Traube als den „ersten Aussteiger“. Die Süddeutsche berichtet hier. Einen Überblick gibt natürlich auch Wikipedia, auch über seine vielfältigen Buch-Publikationen. Spannend auch ein Streitgespräch mit Edward Teller, einem der Erfinder der Wasserstoffbombe (Youtube).

Ingenieur-technisch ist der Siedewasserreaktor der Baulinie 69 (Typ Brunsbüttel) durchaus eine Meisterleistung, allerdings mit dem Potential eines Super-GAU. Auf engstem Raum mit – sagen wir erstaunlichen Maßnahmen – wurden Rohrleitungen und Sicherheitssysteme untergebracht, die sonst wegen ihrer Dimensionen erheblich größere Konstruktionen erfordert hätten. Aber das sparte Kosten. Ausgeklügelt das System der Steuerstäbe, die von unten in den Reaktor geschossen werden mussten, um im Krisenfall den Neutronenfluss zu unterbrechen und die Abschaltung der nuklearen Kettenreaktion zu erreichen. Technisch beeindruckend. Sicherheitstechnisch Wahnsinn. Ebenso beeindruckend: Das Kompaktlager, in dem die hochradioaktiven Brennelemente nach ihrem Reaktoreinsatz abklingen mussten, oberhalb der gesamten Konstruktion. Betriebstechnisch schlau, mit dem enormen Risiko tausender Tonnen Wasser, die im Krisenfall den Super-Gau beschleunigen würden. Oder Rohrleitungssystem auf engstem Raum, mit tausenden von Windungen – und Schweißnähten, die sich später als eine gravierende Fehlerquelle für Risse herausstellen sollten. Das AKW Brunsbüttel war lange Zeit abgeschaltet, wegen dieser „genialen“ Rohr-Verlegung und Rissbildungen.

Daran war der Ingenieur Klaus Traube in den 60er Jahren beteiligt, ebenso, wie er in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre zum Kritiker der Atomenergie wurde und sich fortan für den Ausstieg aus dieser Technologie einsetzte und bedeutsame Impulse für die Energiewende gab. Traube hatte maßgeblichen Einfluss, dass insbesondere die Plutonium-Wirtschaft unter massiven Druck kam. Er unterstützte den Widerstand gegen diese Technik in der SPD und trug so mit dazu bei, dass die Plutonium-Fabrik in Hanau geschlossen wurde, der fast fertige Plutonium-Reaktor in Kalkar nicht ans Netz ging und die WAA Wackersdorf aufgegeben wurde.