Atomkonzerne und Behörden verfügen über umfangreiche juristische Expertise und die Mittel, Recht zu setzen. Da hat es die Anti-Atom-Bewegung nicht leicht, aber eine Menge Urteile zeigen auch: Es gibt Möglichkeiten, gegen Genehmigungs-behörden und Atomunternehmen rechtliche Spielräume zu erweitern. Einen Beitrag dazu lieferte im Oktober letzten Jahres ein Atommüll-Rechts-Symposium, organisiert von dem Projekt Atommüllreport. In der… Strahlentelex über Atommüllreport und ein Rechts-Symposium: Inhaltliche Zusammenfassung weiterlesen
Schlagwort: Atomrecht
Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports
Spannende Vorträge und Diskussionen beim Atommüllrechts-Symposium letzten Freitag in Hannover. Unter den TeilnehmerInnen zahlreiche VertreterInnen von Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, einigen Atomaufsichtsbehörden sowie Fachleute aus Gutachtereinrichtungen und Kanzleien sowie Landtagsabgeordnete und auch das Bundestagsmitglied der Fraktion DIE LINKE, Hubertus Zdebel. Zahlreiche Aspekte in Sachen Atomenergie und Atomrecht standen – besetzt mit hochkarätigen ReferentInnen – auf der Tagesordnung.… Atommüll und Rechtsfragen: Spannende Tagung des Atommüllreports weiterlesen
Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm
Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales Recht überführt. Der Bericht samt seiner Anlagen ist bereits im August an die Kommission übermittelt worden, erst jetzt erfolgte im Nachklapp die atomrechtliche Anpassung. Gegen… Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung
Das Castor-Lager für hochradioaktiven Atommüll am Vattenfall AKW Brunsbüttel hat seit dem Frühjahr keine Genehmigung mehr. Gegen die Atommeiler in Brokdorf und Grohnde sind Klagen am Start, die die Stilllegung auf rechtlichem Weg erzwingen wollen. Auch gegen andere Zwischenlager sind Klagen angekündigt. Grund genug also, sich intensiver mit dem Atomrecht und dem Betreib von Atomanlagen… Zdebel vor Ort: Strahlende Abfälle und das Atomrecht – Eine Fachtagung weiterlesen
Atommüllkonferenz – Atomaufsicht in der Kritik
Atommüllkonferenz der Anti-Atom-Initiativen am letzten Samstag in Kassel. Rund 60 TeilnehmerInnen zahlreicher Atomstandorte in Deutschland hatten sich zum Schwerpunktthema „Atomaufsicht in der Kritik“ verabredet. Noch immer sind Atomkraftwerke in Betrieb, sorgen für Super-Gau-Risiken und für noch mehr Atommüll. Doch auch wenn sie abgeschaltet sind, sind die Risiken nicht vorbei. Vor wenigen Tagen erst hatten 76… Atommüllkonferenz – Atomaufsicht in der Kritik weiterlesen