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Atomtransporte in Hamburg – Radioaktiv über Straßen, Schienen und die Elbe

Atomtransporte im Hamburger Hafen – Verladung von Uranhexafluorid. Foto: Dirk Seifert

Im Rahmen einer aktuellen schriftlichen Kleinen Anfrage haben die beiden Hamburger Abgeordneten der Linken, Dora Heyeen und Christiane Schneider, Informationen über Atomtransporte durch die Hansestadt abgefragt. In der Antwort des Senats sind die zurückliegenden Atomtransporte durch Hamburg aufgelistet. Der Hamburger Hafen ist die internationale Drehscheibe für Atomtransporte: Allein im Jahr 2011 passierten 101 Transporte von Kernbrennstoffen (Uranhexafluorid und unbestrahlte Brennelemente) den Hamburger Hafen, etwa 800 Tonnen Kernbrennstoffe werden pro Jahr im Hafen umschlagenen.

Heyeen und Schneider stellen in der Anfrage fest: „Trotz Stilllegungen deutscher Atomkraftwerke nehmen die Transporte atomarer Stoffe laut Beobachtungen atomkritischer Bürgerinnen und Bürger weiter zu, unter anderem weil die Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau im vergangenen September ihre letzte Ausbaustufe erreichte und nun 10 Prozent aller AKWs weltweit beliefern kann. Momentan wird dort noch ein Zwischenlager gebaut. Hamburg ist und scheint ein Drehkreuz des deutschen Atomtransportes zu bleiben.“

Bereits seit vielen Jahren ist es parlamentarische Praxis, dass der Senat im Rahmen Kleiner Anfragen Informationen über zurückliegende Atomtransporte durch die Hansestadt veröffentlicht. Seit Anfang der 90er Jahre lassen sich über die radioaktiven Frachten, die über Straße, Schiene und den Hafen gehen, die weltweiten Wege verfolgen. Auf Antrag der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft wird derzeit auch über ein Verbot von Atomtransporten durch den Hamburger Hafen diskutiert. Im April 2012 fand dazu eine Experten-Anhörung statt, in der über die Möglichkeit diskutiert wurde, den Hafen für radioaktive Transporte zu schließen.

Damit wollen die Linken in Hamburg erreichen, was in Bremen bereits Gesetz ist: Bremen hat eine sogenannte Teilentwidmung des Hafens, die das Umschlagen radioaktiver Fracht untersagt, bereits beschlossen. Allerdings: In Bremen sind lediglich sogenannte Kernbrennstoffe von diesem Verbot betroffen. Diese unterliegen einer Genehmigungspflicht durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Aber nicht alle Atomtransporte unterstehen diesem Verbot. Obwohl ebenfalls radioaktiv, unterliegen Transporte z.B. mit abgereichertem Uran nicht diesem Verbot. Weil ihr Anteil an spaltbarem Material zu gering ist und diese daher nicht vom BfS zu genehmigen sind, hat die Bremer Bürgerschaft diese Transporte nicht verboten. Deshalb haben Bürgerinitiativen und die Linke in Bremen ein Volksbegehren für ein Verbot aller Atomtransporte an den Start gebracht.

Atomtransporte und Sicherheit: Der Spiegel über die Transporte durch Hamburg, 1990

Liste schriftlicher Kleiner Anfragen aus der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Daten liegen auf dem Server der Bürgersschaft als PDF.

20/4783Schriftliche Kleine Anfrage30.07.2012
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zu Drs. 20/3680 und anderen
Dora Heyenn (Fraktion DIE LINKE), Christiane Schneider (Fraktion DIE LINKE)
20/3680Schriftliche Kleine Anfrage29.03.2012
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zu Drs. 20/2843 und 20/3074 und anderen
Dora Heyenn (Fraktion DIE LINKE), Christiane Schneider (Fraktion DIE LINKE)
20/3074Schriftliche Kleine Anfrage01.02.2012
Transporte von Atombrennstoffen über den Hamburger Hafen
Dr. Anjes Tjarks (GAL)
20/2843Schriftliche Kleine Anfrage12.01.2012
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? Nachfragen zur Drs. 20/1354 und anderen
Dora Heyenn (Fraktion DIE LINKE), Christiane Schneider (Fraktion DIE LINKE)
20/2505Schriftliche Kleine Anfrage06.12.2011
Einsatz von Hamburger Polizeikräften zur Sicherung des Castor-Transportes im November 2011
Karl-Heinz Warnholz (CDU)
20/1354Schriftliche Kleine Anfrage24.08.2011
Wie viele Atomtransporte gehen tatsächlich durch Hamburg? / Nachfragen zu den Drs. 19/3835, 19/3011, 19/1108
Dora Heyenn (Fraktion DIE LINKE), Christiane Schneider (Fraktion DIE LINKE)
20/383Antrag03.05.2011
Hamburger Hafen für Atomtransporte sperren!

Uranfabriken zu verkaufen – Urenco künftig mit Kanada?

Uranfabriken zu verkaufen – steigt Kanada ein? Foto: Thommy-Weiss / pixelio.de

Die Hinweise auf einen Verkauf der Uranfabriken der URENCO mehren sich. Offenbar plant das kanadische Unternehmen Cameco, ein Drittel der Anteile zu kaufen. Cameco betreibt vor allem Uranminen und ist einer der größen Uranproduzenten der Welt. Erst vor wenigen Wochen hatte die britische Regierung eine Ausschreibung eröffnet, in der sie einen Finanzdienstleiter sucht, der den Verkauf ihrer URENCO-Anteile organisieren soll.

Im westfälischen Gronau betreibt die URENCO eine Fabrik zur Urananreicherung. Während die Atomkraftwerke in Deutschland inzwischen abgeschaltet oder ihr Betrieb befristet ist, darf die Uranfabrik in Gronau völlig unbefristet weiter produzieren. Allein die Anlage in Gronau versorgt jedes zehnte AKW weltweit mit dem erforderlichen Brennstoff. Die gesamte URENCO-Gruppe mit Anlagen in Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien und den USA hat einen Marktanteil von rund 30 Prozent.

Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz haben dazu heute die folgende Pressemitteilung zum möglichen Einstieg von Cameco bei der URENCO veröffentlicht:

„Keine Freude an Urenco-Kauf – Die Anti-Atomkraft-Bewegung plant weitere Proteste gegen die einzige  deutsche Urananreicherungsanlage im westfälischen Gronau. Diese  Botschaft richtet sich an den  kanadischen  Energiekonzern Cameco Corp. Dieser  überlegt einen Anteilskauf an dem Urankonzern Urenco, die Urananreicherungsanlagen in Gronau (D), Almelo (NL), Capenhurst (GB) und New Mexico (USA) betreibt. Nachdem bereits vor einem Jahr sowohl die britische Regierung als auch RWE und EON erklärt hatten, ihre Anteile verkaufen zu wollen, findet sich erst jetzt  der erste Kaufinteressent. Die Anti-Atom-Initiativen im Münsterland warnen Cameco Corp, dass sie keine Freude an den Urananreicherungsanlagen haben werden. Weitere Proteste bis zur Stilllegung der Anlagen sind angekündigt.

Insbesondere die Anlage im westfälischen Gronau wird seit 30 Jahren von Protesten begleitet, zuletzt wurden im Mai und Juli 2012 zwei Urantransporte um mehrere Stunden verzögert, zum 25. Tschernobyl-Jahrestag kamen 15.000 Menschen zusammen um gegen die Urananreicherungsanlage (UAA) zu demonstrieren und immer wieder gibt es Demonstrationen und Blockaden vor den Toren der Urenco.  Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen kündigt weitere gemeinsame Proteste der Bürgerinitiativen und Umweltverbände an, auch gegen neue Eigentümer: „Wer aus der Atomenergie aussteigen will, darf nicht atomaren Brennstoff in alle Welt liefern. Deshalb werden wir weiter Proteste organisieren, bis die Anlage stillgelegt ist, egal, wer nun Anteilseigner ist..“, so Udo Buchholz  Nachbar der UAA Gronau und Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU). Auch die nächste Protestaktion ist bereits in Planung: Am 29. September findet ein internationaler Aktionstag gegen die Uranindustrie statt. Demonstriert wird unter anderem in Almelo und Gronau, auch Initiativen in Finnland und Russland planen Aktionen. Die Münsterländer AtomkraftgegnerInnen suchen jetzt aber auch gezielt nach Kontakten in die USA und Kanada.

Ebenso wie Eon und RWE sich als Noch-Anteilseigner sich Ihres Uranmülls einfach in Russland entledigten, hat auch Cameco schon lange keine weiße Weste mehr. Im Westen der USA betreibt der Konzern Uranminen, die zu hohen Strahlenbelastungen, vorallem in von Indianern bewohnten Gebieten führen. Laut einem Presseartikel liegen die Strahlenwerte teilweise über den Grenzwerten für Kinder in der Fukushima-Region und weit über den in Deutschland geltenden Grenzwerten. „Bei allen Atomkonzernen ist nicht die geringste Rücksichtsnahme zu erkennen“ so Irene Thesing von der Initaitve für den Sofortigen Atomausstieg aus Münster, „deshalb fordern wir die Stilllegung der UAA statt einen Verkauf und solidarisieren uns mit den Betroffenen in den Uranabbaugebieten weltweit“. Zudem musste Cameco im aktuellen Quartal massive Umsatzverluste hinnehmen und hofft nun auf ein Wiederanfahren der japanischen AKW. Statt der Opfer hat der Konzern nur seine Finanzen im Blick und ignoriert dabei die Interessen der japanischen Bevölkerung, welche sich massiv gegen das Wiederanfahren der Reaktoren zur Wehr setzt.

Doch auch schon die Anteilseigner RWE und EON mussten sich für ihre Beteiligung am Urenco-Konzern vor ihren eigenen Hauptversammlungen verantworten, immer wieder wurde nachgefragt, wann sie denn nun aus der Atomenergie aussteigen und wann sie die Anlage in Gronau stilllegen. So lange, bis sie schließlich im letzten Jahr verkündeten, sich ihrer „unpopulären Beteiligung“ zu entledigen und einen Verkauf ihrer Urenco-Anteile diskutierten.

Da die Urananreicherungsanlage in Gronau militärisch nutzbar ist und zum Bau von Atomwaffen verwendet werden könnte, genießt die Bundesregierung Mitspracherechte beim Verkauf der Urenco-Anteile. Sie wird aufgefordert, keinem Verkauf zuzustimmen sondern ein Gesetz zur Stilllegung der Anlage zu beschließen.

„Urananreicherungsanlagen gehören zu einer veralteten und gefährlichen Technologie, sie müssen stillgegelegt und nicht verkauft werden – auch die Bundesregierung muss da endlich einschreiten! Ein drittes Tschernobyl oder Fukushima brauchen wir nicht!“, so Marita Wagner vom Trägerkreis des Gronauer Ostermarsches.“

Kontakt: Udo Buchholz 02562-23125, Marita Wagner 02562-20316

 

URENCO – Uran aus Brasilien – Anwohner blockieren Atomtransport

Nach einem Bericht auf „amerika21.de“ haben mehr als 3.000 Menschen gegen einen geheimen Atomtransport von São Paulo nach Bahia protestiert. Die Lieferung ist offenbar für den Transport nach Europa zu den Anlagen der URENCO – Gruppe bestimmt.

Der Transport kam aus der bislang einzigen Uranmine Caetité und wurde vorübergehend blockiert. Dem Bericht zufolge sperrten die Anwohner die Hauptzufahrtsstraße zu der auch unter dem Namen „Lagoa Real“ berüchtigten Uranmine. Einer Untersuchungen von Greenpeace aus dem Jahre 2008 zufolge, verseucht die Mine das Trinkwasser von 3.000 Menschen bis zu siebenfach über den Grenzwerten mit Uran.

Erst aufgrund dieser massiven Protest erklärten die Behörden, um was für Material es sich bei diesem Transport handelte. Das „Urankonzentrat“ stamme aus dem „Forschungsreaktor Aramar in São Paulo, wo die Marine Brasiliens Zentrifugentechnik entwickelt. Das Uran sollte nun in Caetité „neu verpackt“ und „zur Weiterverarbeitung nach Europa“ versandt werden.“ Laut Informationen von amerika21.de handelt es sich dabei um die britisch-deutsch-niederländische Urenco, die das Material für die spätere Verwendung in Brasiliens Atomanlage Angra aufbereiten soll.

Der Protest der Anwohner ist einer der bislang größten Anti-Atom-Proteste in der Geschichte Brasiliens. Brasilien hatte im Jahre 1987 einen weltweite Schlagzeilen erregenden Nuklearunfall von Goiânia, bei dem radioaktives Cäsium-137 freigesetzt wurde. Damals starben mindestens vier Menschen, und Teile der Stadt sind bis heute radioaktiv belastet. Der Unfall wurde auf der internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse (INES) mit Stufe 5 eingestuft.

In Brasilien werden enorme noch unerschlossene Uranvorkommen vermutet.

Uranfabrik – Aktionen in Gronau – Atomaufsicht im Dornröschenschlaf

Vor der Uranfabrik in Gronau sind weiterhin AktivistInnen von ROBIN WOOD, contratom und den Münsterländer-Anti-Atom-Initiativen am Start: Nachdem gestern durch Aktionen im und über den Gleisen ein Atommüllzug zur Rückfahrt gebracht wurde, sind jetzt die Eingangstore der Uranfabrik verschlossen.

Weniger Probleme als mit den AtomkraftgegnerInnen haben die Betreiber der Uranfabrik in Gronau – darunter die Atomkonzerne E.on und RWE –   mit der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf.  Als der Koaltiontsvertrag zwischen den Grünen und der SPD vor wenigen Wochen unterschrieben wurde, konnte sich die Chefetage der Uranfabrik in Gronau entspannt zurücklehnen und hat sich vermutlich ein Gläschen Sekt gegönnt.

Denn wenn es um Atomausstieg im eigenen Bundesland geht, dann zeigt Rotgrün in NRW auf andere. Die eigene Atomaufsichtsbehörde darf ihren Dornröschenschlaf halten und von Gronau aus können weiterhin Atomkraftwerke in aller Welt mit dem nötigen Uranbrennstoff versorgt werden. Super-Gau? Findet woanders statt.

Gerade mal drei Sätze haben die neuen und alten Koalitionäre in NRW in ihrem immerhin 189 Seiten starken Vertrag zum Thema Uranfabrik zustande bekommen. Mit keiner Silbe wird in dem rot-grünen Koalitionsvertrag die eigene Handlungskompetenz auch nur erwähnt: „Zum Atomausstieg gehört jedoch auch ein vollständiger und endgültiger Ausstieg aus der gesamten nuklearen Brennstoffkette. Darum werden wir darauf drängen, dass die Bundesregierung den von NRW initiierten Bundesratsbeschluss vom Juni 2011 zur Stilllegung aller Anlagen des Kernbrennstoffkreislaufs umsetzt. Wir wollen die Urananreicherung in Gronau rechtssicher beenden.“ (Koalitionsvertrag NRW 2012-2017, Seite 55)

Die rot-grünen Koalitionäre verstecken sich in Sachen „Brennstoffkette“ hinter der Bundesregierung und versuchen damit von ihrer eigenen Handlungskompetenz abzulenken. Immerhin ist das Land NRW für die Uranfabrik in Gronau Atomaufsichtsbehörde und damit für die Sicherheit dieser Anlage zuständig.

Und manchmal erinnert sich Rotgrün in NRW auch daran: Im Sommer 2011 kündigte die rot-grüne Landesregierung an, im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Atomaufsichtsbehörde die Uranfabrik in Gronau einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen, in der auch die Erkenntnisse aus dem Unfallablauf von Fukushima berücksichtigt werden sollen. Aber: Das ist nun über ein Jahr her und noch immer gibt es keinerlei Ergebnisse!

Nicht einmal die zentralen Fragestellungen, die die Behörde prüfen will, noch ein Konzept, wie denn im Einzelnen die Uranfabrik überprüft werden soll, liegen der Öffentlichkeit vor!

Vielleicht sollten sich die NRW-Grünen mal mit ihrem Parteikollegen und früheren Umweltminister in Hessen Joschka Fischer beraten? Fischer hatte damals in Hessen vorgeführt, wie eine sicherheitsorientierte Atomaufsicht funktionieren kann. Aus einer rot-grünen Landesregierung heraus hatte er mit seinem Stab in den 90er Jahren mit einer Vielzahl von Maßnahmen die Plutoniumfabriken in Hanau in die Zange genommen und den Betreiber Siemens schließlich zur Aufgabe gezwungen. Die bestehende Anlage zur Herstellung von Plutoniumbrennelementen wurde schließlich stillgelegt, der Neubau einer Plutoniumfabrik, in die Siemens bereits über eine Milliarde DM investiert hatte, aufgegeben. Eine vorhandene Fabrik für die Herstellung von Uranbrennelementen gab Siemens dann in der Folge auch noch auf.

Auch wenn eine Landesbehörde nicht die fehlenden bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen für eine Abschaltung einzelner Anlagen ersetzen kann: Mit dem nötigen politischen Willen und einer konsequent sicherheitsorientierten Atomaufsichtsbehörde lässt sich schon einiges bewegen. Doch davon ist das rot-grüne NRW weit entfernt.

Atomausstieg kommt von unten – Online bei ROBIN WOOD für die Abschaltung der Uranfabrik Gronau demonstrieren: Informationen und Unterschreiben.

Uranfabrik Gronau – Protestaktion gegen Uranmülltransport nach Frankreich

AktivistInnen aus den Anti-Atom-Organisationen contratom und ROBIN WOOD sowie vom Aktionsbündnis gegen Atomanlagen Münsterland haben heute Mittag um 12:15 einen Zug mit abgereichertem Uranmüll aus der Urananreicherungsanlage Gronau gestoppt. Zwei Personen haben sich am Bahnübergang K65/Welbergener Damm mit einem Rohr an den Schienen angekettet. Diese Transporte nach Frankreich finden derzeit alle vier Wochen statt. Nach einer Kletteraktion gegen diese Transporte im Mai dieses Jahres in Münster, kommt es heute erneut zu Protesten an der Strecke.

Mit ihrer Aktion wollen die Anti-Atom-Aktivist_innen die geheimen Transporte nach Pierrelatte in Frankreich öffentlich machen und den Export von Atommüll stoppen. Die Protestaktion dauert an (Kontakt siehe unten).

Es wissen immer noch zu wenig Menschen, dass nach wie vor – trotz angeblichem Atomausstiegs – Atomtransporte auf Straßen, Wasser und Schienenwege unterwegs sind. Für den Katastrophenfall gibt es nicht einmal ausreichende Notfallpläne. Bei einem Unfall müssten die Menschen im Umkreis von etwa fünf Kilometern evakuiert werden. Zu befürchten wären zahlreiche Tote.

„Die Bevölkerung soll eingelullt werden mit dem Hinweis, der Atomausstieg sei beschlossene Sache. Doch die Urananreicherungsanlage Gronau ist über die Jahre weiter ausgebaut worden, darum hat sich die Anzahl der gefährlichen Atomtransporte erhöht,“, erläutert die Aktivistin Hanna Poddig ihre Motivation. In Gronau kann Uran für bis zu 35 Reaktoren in aller Welt angereichert werden – das ist kein Atomausstieg.

Gegen die Uranfabrik in Gronau protestiert ROBIN WOOD auch mit einer Online-Aktion. Informationen und Unterstützen hier.

Hintergrund: Bis 2009 wurde der abgereicherte Uranmüll als Wertstoff deklariert nach Russland verschifft. Nach zahlreichen Blockaden, Mahnwachen und öffentlichen Protestaktionen in Deutschland und Russland wurden diese Transporte eingestellt. Keiner weiß, wohin mit dem Müll.

Jetzt wird er nach Frankreich gebracht zur Dekonversionsanlage, dort soll das gefährliche Uranhexafluorid in das stabilere Uranoxid zum Zweck der Zwischenlagerung umgewandelt werden. Atommülltourismus quer durch Europa löst jedoch nicht das Atommüllproblem.

Kontakt vor Ort: 0175 3520033 oder 01573 7470785

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