Selbstkritik gehört unter keinen Umständen zu den bevorzugten Eigenschaften des Präses der Hamburger Handelskammer. Dafür aber jede Menge Ideologie. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum schenkt Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Neujahrs-Rede vor über 2.000 ZuhörerInnen ordentlich ein. Das Parlament werde durch Volksentscheide untergraben, Bürgermeister Scholz müsse Führung zeigen und die Fehler von mehr Demokratie endlich… Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie! weiterlesen
Schlagwort: (N)Olympia Hamburg
umweltFAIRaendern auf „Herbstreise – Lieder zur Lage“: Die Schmetterlinge – Liebesgrüße aus Österreich (Zwentendorf)
1978 sagten die ÖsterreicherInnen in einem Volksentscheid „Nein“ zum AKW Zwentendorf. Mit einer teuren Medienkampagne hatten Politik und Konzerne für die Inbetriebnahme des fertiggestellten AKWs (vom Typ Brunsbüttel/Krümmel) geworben – entsprechend fassungslos reagierten sie auf das Ergebnis. Auf ihrem Album „Herbstreise – Lieder zur Lage“ vertonten die Schmetterlinge dieses Ereignis auf ihre unnachahmlich großartige Weise… umweltFAIRaendern auf „Herbstreise – Lieder zur Lage“: Die Schmetterlinge – Liebesgrüße aus Österreich (Zwentendorf) weiterlesen
Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen
Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein „Mehr Demokratie“ an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach… Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen weiterlesen
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für die Olympia-Befragung: Hier veröffentlicht (N)Olympia-Hamburg den nächsten Entwurf für die geplante Verfassungsreform, als Diskussionsgrundlage von SPD, Grünen und CDU in die Bürgerschaft eingebracht. HINWEIS: Es handelt sich hier um den vorletzten Entwurf. Hier als PDF: „Betr.: Änderung des Volksabstimmungsgesetzes – Faire, einfachgesetzliche Ausgestaltung der „Bürgerschaftsreferenden“„. Das Ding war… Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf weiterlesen
Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia
Die unter dem Vorwand der Olympia-Bewerbung geplante Verfassungsänderung bekommt mächtigen Gegenwind. Nicht nur, dass inzwischen über 41.000 Menschen die Petition (Rettet den Volksentscheid) bei Change.org unterschrieben haben. Jetzt wird die nächste Runde eingeläutet. „Mehr Demokratie“ bringt zwei Volksinitiativen auf den Weg, um in die im Eiltempo laufende Debatte in der Bürgerschaft einzugreifen. Schon Ende Mai… Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia weiterlesen