„An diesem Donnerstag (27. April) ist es wieder einmal so weit: Der Vorstand von Deutschlands Klimakiller Nr. 1 bittet zur Aktionärsversammlung. Es wird Zeit, dem Energieriesen die rote Karte zu zeigen“, kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) die anstehende Hauptversammlung des DAX-Konzerns. Zdebel, Obmann seiner Fraktion im Bundesumweltausschuss, grüßt die u.a. von den… RWE-Hauptversammlung in Essen – Rote Karte für den Klimakiller weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: „Verhalten der Großen Koalition ist ein Skandal“ – LINKE legt eigenen Entschließungsantrag vor
„Jeder Mensch hat Rechte in Umweltangelegenheiten. Aber die Bundesregierung setzt die völkerrechtlich bindende Aarhus-Konvention seit 15 Jahren – auch mit dem neuen Entwurf des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – nur sehr restriktiv um. Und die Koalitionsfraktionen legen mit ihren gestern vorgelegten Änderungsvorschlägen noch eins drauf“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss. „DIE… Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz: „Verhalten der Großen Koalition ist ein Skandal“ – LINKE legt eigenen Entschließungsantrag vor weiterlesen
Tihange und Atombrennstoff aus Gronau und Lingen diese Woche Thema im Bundestag – Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Bundesregierung muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“
Die Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, ein sofortiges Exportverbot von Uran-Kernbrennstoffen aus den Anlagen in Gronau und Lingen zum Einsatz in den störanfälligen belgischen Atomkraftwerken Tihange und Doel anzuordnen. Ein entsprechender Antrag wird am kommenden Mittwoch im Umweltausschuss des Bundestags behandelt. „Exporte von Uran-Brennstoff und dessen Nutzung in Atomkraftwerken wie im belgischen Tihange… Tihange und Atombrennstoff aus Gronau und Lingen diese Woche Thema im Bundestag – Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Bundesregierung muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“ weiterlesen
LINKE bei Ostermarschprotest in Gronau: Sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage
Rund 250 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner aus Belgien, aus den Niederlanden und aus der Bundesrepublik beteiligten sich am Karfreitag (14. April 2017) am Ostermarsch in Gronau zur bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage. Ihre eindeutige Forderung an die Landes- und Bundespolitik: Sofortige Stilllegung der umstrittenen Uranfabrik. Mit dabei waren auch zahlreiche AktivistInnen der LINKEN. NRW, darunter der Bundestagsabgeordnete der… LINKE bei Ostermarschprotest in Gronau: Sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage weiterlesen
RRX: CDU und SPD brechen Wahlversprechen – Bahnstrecke Münster-Dortmund ausbauen!
„Außer Krokodiltränen und gegenseitigen Schuldzuweisungen haben CDU und SPD in Sachen Rhein Ruhr-Express (RRX) nichts zu bieten. Kein Wunder, denn das vorläufige Aus für die groß versprochene direkte Anbindung Münsters an den RRX haben CDU und SPD gemeinsam in Berlin herbeigeführt“, stellt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) fest. Zdebel weiter: „Voraussetzung für die… RRX: CDU und SPD brechen Wahlversprechen – Bahnstrecke Münster-Dortmund ausbauen! weiterlesen