Suchergebnisse für: ICSID

Mangelnde Umsetzung von EU-Umweltrecht: Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg, die Kommission und die Bundesregierung im Streit

Was ist faul an der Genehmigung für das Vattenfall Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg? Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass bei der Genehmigung für das 1.600 MW Klimamonster europäische Rechts-Vorschriften nicht ausreichend beachtet wurden. Bis Mitte Dezember 2014 war die Bundesregierung aufgefordert, der EU Kommission mitzuteilen, wie sie die aus Sicht der Kommission mangelhafte Umsetzung der … „Mangelnde Umsetzung von EU-Umweltrecht: Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg, die Kommission und die Bundesregierung im Streit“ weiterlesen

TTIP und CETA als Hintertür für Frackingkonzerne – Teil 3

Die weltweite Gas- und Ölindustrie hat eine vermeintliche Goldgrube entdeckt: Gas- und Ölgewinnung mittels Fracking. Während die Industrie auf kurzfristige Gewinne hofft, birgt Fracking für Mensch und Umwelt hohe Risiken. Die Bundesregierung schreckt das nicht. Sie hat ein offenes Ohr für die Fracking-Pläne der Konzerne. Entgegen ihrem Wahlversprechen kommt der von den Bundesministern Gabriel und … „TTIP und CETA als Hintertür für Frackingkonzerne – Teil 3“ weiterlesen

TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen

Vattenfall hat als schwedisches Staatsunternehmen die Bundesrepublik nach der Katastrophe von Fukushima und der damit verbundenen endgültigen Stilllegung der Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel auf Schadensersatz vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington verklagt. Grundlage dafür ist das Investitionsschutzabkommen im Artikel 26 des Energiecharta-Vertrags (PDF). Das Verfahren findet unter strikter Geheimhaltung statt – TTIP lässt grüßen. … „TTIP lässt grüßen – Investitionsschutzklage von Vattenfall kommt uns teuer zu stehen“ weiterlesen

Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet

Nächste Woche erwartet die EU-Kommission Post von der Bundesregierung. Es geht um ein Verfahren zum Kohlekraftwerk Moorburg, das Vattenfall am 23. Dezember nun mit vielen Jahren Verspätung ans Netz bringen will und damit die Klimakatastrophe und auch die Elbe weiter anheizen wird. Die EU wirft der Bundesregierung vor, bei der Genehmigung des Kohlekraftwerks europäische Rechtsvorschriften … „Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet“ weiterlesen

Vattenfall nimmt Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb – AKW Brokdorf könnte sofort abgeschaltet werden

Mit einem echten Gespür für sinniges Timing hat Vattenfall ein letztes Geschenk für den weihnachtlichen Gabentisch bereit gelegt: Am 23. Dezember soll nun der erste 800 MW-Block des Kohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg in Betrieb gehen. Den Strom braucht kein Mensch und das Kraftwerk kommt nach einer Serie von Pannen und Montagefehlern Jahre später als geplant. Bis … „Vattenfall nimmt Kohlekraftwerk Moorburg in Betrieb – AKW Brokdorf könnte sofort abgeschaltet werden“ weiterlesen

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