Wenn man nicht so viel zu sagen hat und ohnehin nur den Erwachsenen nacheifert, dann muss es mindestens knackig kommen. So in etwa muss man wohl einen Flyer der Hamburger Jungen Sozialdemokraten zum anstehenden Volksentscheid von „Unser Hamburg – Unser Netz“ betrachten. So jung schon voll auf Scholz-Linie, aber etwas deftiger im Auftreten halt. Jusos? … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Jusos für´n A….“ weiterlesen
Erstmals dürfen nach dem neuen Wahlrecht auch Jugendliche ab 16 Jahren in Hamburg am 22. September bei einer Wahl mitbestimmen. Allerdings gilt das nur für die Landesebene und damit „nur“ für den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz„. Bei der Bundestagswahl dürfen sie nicht mitmachen. Die Linke in Hamburg will daher mit Info-Aktionen die neuen … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Wahlrecht ab 16 Jahren – Say Yes!“ weiterlesen
Vor wenigen Tagen berichtete ich hier, dass auch der Hamburger Naturschutzbund als eine der größten Umweltorganisationen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ unterstützt und sich für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze ausspricht. Jetzt hat der Vorsitzende und ehemalige Umweltsenator Alexander Porschke die Position des NABU in einem Beitrag für das Hamburger Abendblatt ausführlich dargelegt. … „Naturschutzbund Hamburg und der Volksentscheid Energienetze: Öffentliche Netze sind Chance für die Energiewende“ weiterlesen
Die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat heute eine einstweilige Anordnung auf die Herausgabe von Gutachten zur Wertermittlung der Vattenfall- und E.on-Netzgesellschaften beantragt. (Die PM folgt unten in voller Länge). Der Senat hatte die Einsicht verweigert, nachdem die beiden Konzerne die Herausgabe der Gutachten verweigert hatten. Auch der Grüne Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan fragt jetzt … „Volksentscheid Hamburg: Keine Transparenz und Geheimhaltung – Vattenfall-Wirtschaftsdaten under cover – Initiative vor Gericht – Grüner fragt nach“ weiterlesen
Während Betriebsräte von Vattenfall und E.on vor der Rekommunalisierung der Energienetze warnen, hat die Links-Fraktion in der Hamburgischen Bürgeschaft jetzt einen Antrag eingebracht, mit dem sie die Rechte für die betroffenen KollegInnen nach einem erfolgreichen Volksentscheid sicherstellen will. Die Linken wollen damit den SPD-Senat darauf verpflichten, dass nach einem erfolgreichen Volksentscheid sowohl die vom Übergang … „Volksentscheid Energienetze Hamburg und Sicherung von Arbeitnehmer-Rechten: Linke stellt Bürgerschaftsantrag“ weiterlesen
