„Seit einiger Zeit geistern Meldungen über geplante Strukturfonds für die Lausitz durch die Medien. Mit konkreten Aussagen über die geplanten Maßnahmen und die vorgesehene finanzielle Summe lässt die Bundesregierung aber immer noch auf sich warten“, so der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu einer parlamentarischen Kleinen Anfrage seiner Fraktion an die Bundesregierung, in der… Braunkohleausstieg in Brandenburg und NRW erfordert umfassendes Strukturanpassungsprogramm weiterlesen
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Hans-Joachim-Martini-Stiftung und BGR: Stiftungs-Auflösung richtig, aber Aufklärung nicht unterlassen!
Erfreut reagiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) auf Meldungen, dass die umstrittene Hans-Joachim-Martini-Stiftung abgewickelt werden soll. Gleichzeitig fordert er die Aufklärung der Vorwürfe nicht nur gegenüber der Stiftung und dem Hans-Joachim-Martini-Fonds, sondern auch bei der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), unter deren Dach die Stiftung angesiedelt war. Dabei gehe es um die… Hans-Joachim-Martini-Stiftung und BGR: Stiftungs-Auflösung richtig, aber Aufklärung nicht unterlassen! weiterlesen
ASSE II – Atommüll-Rückholung und Begleitprozess in Gefahr
Schon seit längerer Zeit „ruckelt“ es an allen Ecken und Enden rund um die per Gesetz geregelte Rückholung und Sicherung des Atommülls in der ASSE II und den damit verbundenen Begleitprozess, an dem in unterschiedlichen Gremien lokale, regionale und Bundes-VertreterInnen teilnehmen. War das Bundesamt für Strahlenschutz als Nachfolger des vorhergehenden Betreibers Helmholtz-Zentrum-München zunächst überaus begrüßt… ASSE II – Atommüll-Rückholung und Begleitprozess in Gefahr weiterlesen
Stromkonzerne in der Haftungspflicht belassen – Fachgespräch der Links-Fraktion
Fachgespräch der Fraktion DIE LINKE zur „Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich“ heute im Bundestag. Wie verhindern wir, dass die Ewigkeitskosten bei der Atomenergie und die Nachfolgekosten bei der Braunkohle am Ende bei den BürgerInnen hängen bleiben? Im Atomteil diskutierten gemeinsam mit rund 30 TeilnehmerInnen die Linken-MdB Eva Bulling-Schröter und Hubertus Zdebel… Stromkonzerne in der Haftungspflicht belassen – Fachgespräch der Links-Fraktion weiterlesen
Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping
„In Deutschland konzentriert sich die Produktion von Fleisch auf immer weniger Betriebe, während sich zugleich das Höfesterben ungebremst fortsetzt.“ Dies stellt der „Fleischatlas Deutschland Regional 2016“ von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und Böll-Stiftung fest, der Daten und Grafiken zur Fleischindustrie in den 16 Bundesländer zusammenträgt. Die negativen ökologischen und sozialen Folgen… Fleischland NRW: Massentierhaltung, Schlachtindustrie und Lohndumping weiterlesen