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Volksentscheid Hamburg: Erstes Treffen zur Umsetzung zwischen Bürgerschaft, Senat und Volksentscheids-Initiative

Nachdem die Bürgerschaft am letzten Mittwoch über die Umsetzung des Volksentscheids für die Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on beraten hat, kommt es heute zu einem ersten Treffen zwischen Bürgerschaft, Senat und den VertreterInnen der Volksentscheids-Initiative. Auf Einladung der Bürgerschaftspräsidentin soll heute über die Rahmenbedingungen zwischen den drei beteiligten „Parteien“ gesprochen werden, um eine … „Volksentscheid Hamburg: Erstes Treffen zur Umsetzung zwischen Bürgerschaft, Senat und Volksentscheids-Initiative“ weiterlesen

Volksentscheid Berlin: Vattenfall macht über 70 Millionen Euro Gewinn mit Stromnetz

„Für den bisherigen Konzessionsinhaber Vattenfall ist das Geschäft mit dem Netz einträglich. Das Tochterunternehmen Stromnetz Berlin GmbH hat mit dem Leitungsbetrieb in der Hauptstadt im vergangenen Jahr einen Gewinn vor Steuern zwischen 70 und 80 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Erlöse aus dem Netzgeschäft lagen 2012 somit noch höher, als im Schnitt der vergangenen sechs Jahre … „Volksentscheid Berlin: Vattenfall macht über 70 Millionen Euro Gewinn mit Stromnetz“ weiterlesen

Volksentscheid Hamburg: SPD-Führung konnte die eigenen WählerInnen nicht vom Nein zur Rekommunalisierung überzeugen.

Offenbar ist es der Hamburger SPD-Führung bei dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ nicht gelungen, ihre WählerInnen von einem Nein zu überzeugen. Das legen die Zahlen über die WählerInnen-Stimmen bei Bundestagswahl und Volksentscheid nahe. Damit konnte die SPD-Führung im eigenen Wahllager die Menschen nicht davon überzeugen, die Energiewende mit Vattenfall und E.on zu betreiben … „Volksentscheid Hamburg: SPD-Führung konnte die eigenen WählerInnen nicht vom Nein zur Rekommunalisierung überzeugen.“ weiterlesen

Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten

Offenbar haben Senat und Bürgerschaft sich heute während der Bürgerschaftssitzung auf das weitere Vorgehen bei der Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ verständigt. SPD, Linke und Grüne einigten sich offenbar auf ein gemeinsames Vorgehen, bei dem auch die Volksentscheid-Initiative einbezogen ist. Die Bürgerschaftspräsidentin soll zu einem gemeinsamen Treffen einladen. Das berichtet das Hamburger … „Senat, Bürgerschaft und Volksentscheids-Initiative werden Umsetzung der Rekommunalisierung beraten“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze Hamburg: Vattenfall wird Votum ignorieren

Nach dem gewonnenen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ macht Vattenfall klar, dass der Konzern den Bürgerwillen nicht respektieren wird. Statt nun die Koffer zu packen, will der Atom- und Kohlekonzern sich erneut um eine Konzession für das Stromnetz bewerben und die Kontrolle über die Fernwärme behalten. Gestern haben knapp 51 Prozent der HamburgerInnen sich … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Vattenfall wird Votum ignorieren“ weiterlesen

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