Update 23.45: Na da ist was los – in der SPD und ich Sachen Volksentscheid. Aber jetzt ist alles wieder wie gestern – Erklärung folgt gleich unten. Vorweg: Der Hinweis auf der Seite der SPD-Eimsbüttel-Nord ist wieder dort, wo her hingehört. Im Laufe des heutigen Abends wurde der auf der Homepage veröffentlichte Hinweis auf eine … „SPD Hamburg – Gibt es da etwa Ärger mit der innerparteilichen Demokratie?“ weiterlesen
„Die betroffenen Beschäftigten haben Sorgen um ihre Arbeitsbedingungen…“. So heißt es in einem Positionspapier des Fachbereichs 02 „Ver- und Entsorgung“ (FB02) von Verdi-Hamburg, das jetzt online ist. Sorgen haben dem Papier zur Folge die KollegInnen nicht etwa, weil E.on bundesweit 6.000 und Vattenfall mindestens 1.500 Arbeitsplätze abbauen. Darauf gehen die GewerkschafterInnen mit keinem Wort ein. … „Volksentscheid Energienetze in Hamburg – „Verdi-Fachbereich Versorgung“ legt Positionspapier vor“ weiterlesen
Vom 2. – 4. August ist es wieder soweit: Umsonst Zusammen Draussen – Das Wutzrock – Festival. „Die Idee, die dahinter steht, ist, „Kultur von allen für alle“, nichtkommerziell, gleichberechtigt und solidarisch soll es sein“, heißt es auf der Homepage. Wie üblich wird das Festival am Hamburger Eichbaumsee stattfinden. Wutzrock ist nicht nur antifaschistisch. In … „WUTZROCK 2013 – auch für den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz““ weiterlesen
Widerspruch aus den Reihen der SPD gegen die offizielle Politik der Hamburger Partei in Sachen Energiewende und Volksentscheid: Mit dem „Hamburger Diskurs“ legen SPD-Mitglieder eine Broschüre vor, in der sie ihre Unterstützung für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg begründen. Mit dem Modell einer Minderheitsbeteiligung von 25,1 Prozent an den Netzgesellschaften von Vattenfall und … „Hamburger Diskurs Energiewende – SPD-Mitglieder für vollständige Rekommunalisierung der Energienetze“ weiterlesen
Neue Runde im Kampf um den Berliner Volksentscheid für die Rekommunalisierung der bislang von Vattenfall betriebenen Stromnetze. Allerdings mit starkem Wahlkampf-Beigeschmack. Die taz Berlin vermeldet, dass die SPD-Fraktion sich jetzt beim Koalitions-Partner CDU dafür einsetzen wolle, den Gesetzentwurf, der beim Volksentscheid in Berlin zur Abstimmung steht, mit einer „kleinen Ergänzung“ im Abgeordnetenhaus zu beschließen. Dann … „Berliner Volksentscheid gegen Vattenfall und Wahlkampf: SPD-Fraktion will mit CDU über Annahme im Abgeordnetenhaus sprechen“ weiterlesen
