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Atommüll: Eine Kommission, Gäste und die Öffentlichkeit

Atommüll ohne Ende, Probleme überall. Seit dem Spätsommer tagt im Bundestag die hoch umstrittene Endlager-Kommission. Inzwischen hat sich im Rahmen der Kommission eine AG für die Öffentlichkeitsbeteiligung gebildet, genauer: „AG1 – Gesellschaftlicher Dialog, Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz„. Deren Vorsitzende, der Landesbischof Ralf Meister (Hannover) und Rechtsanwalt Hartmut Gassner, haben nun ein umfangreiches Papier zur Debatte über … „Atommüll: Eine Kommission, Gäste und die Öffentlichkeit“ weiterlesen

Atommüll muss länger zwischengelagert werden: Zeitplan für Endlagersuche nicht zu halten

Schlechte Nachrichten für die grünen Minister Habeck und Untersteller. Vor wenigen Tagen forderten die beiden Mitglieder der Endlager-Kommission noch, mit dem „Lamentieren“ aufzuhören und mal etwas ranzuklotzen bei der Suche für ein dauerhaftes Atommülllager. Nun haut ihnen das Kommissions-Mitglied und der ehemalige Vattenfall-Atommanager Bruno Thomauske was um die Ohren: Der jetzt im Standortauswahlgesetz festgelegte Zeitplan … „Atommüll muss länger zwischengelagert werden: Zeitplan für Endlagersuche nicht zu halten“ weiterlesen

Atommüll-Rückstellungen: Prüfungen genügen nicht mehr – jetzt muss endlich gehandelt werden.

Atommüll-Rückstellungen: Prüfungen genügen nicht – jetzt muss endlich gehandelt werden „Es ist mehr als überfällig, dass die Bundesregierung für Klarheit sorgen will, wie es tatsächlich um die Atom-Rückstellungen und die Zahlungsfähigkeit der Stromkonzerne bestellt ist. Auch der Bundesrechnungshof hat das ja bereits gefordert.“ Mit diesen Worten kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der … „Atommüll-Rückstellungen: Prüfungen genügen nicht mehr – jetzt muss endlich gehandelt werden.“ weiterlesen

Wieso Filz? Ex-Atomminister Röttgen und Ex-Atomchef Hennenhöfer gründen Kanzlei

„Röttgen und Hennenhöfer: Zwei Juristen starten durch“, meldet das Handelsblatt und schreibt: „Der frühere Bundesumweltminister und sein ehemaliger Abteilungsleiter wollen eine Anwaltskanzlei eröffnen – mit einem besonderen Spezialgebiet. Damit könnten sie Bundeskanzlerin Merkel das Fürchten lehren.“ Röttgen war Umwelt- bzw. Atomminister und hatte in seiner Amtszeit Gerald Hennenhöfer zum obersten Atomaufseher gemacht, nachdem dieser u.a. … „Wieso Filz? Ex-Atomminister Röttgen und Ex-Atomchef Hennenhöfer gründen Kanzlei“ weiterlesen

Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet

Nächste Woche erwartet die EU-Kommission Post von der Bundesregierung. Es geht um ein Verfahren zum Kohlekraftwerk Moorburg, das Vattenfall am 23. Dezember nun mit vielen Jahren Verspätung ans Netz bringen will und damit die Klimakatastrophe und auch die Elbe weiter anheizen wird. Die EU wirft der Bundesregierung vor, bei der Genehmigung des Kohlekraftwerks europäische Rechtsvorschriften … „Vattenfall-Kohlemonster Moorburg: EU-Rechtsvorschriften nicht angewendet“ weiterlesen

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