Demokratische Revolte bei der SPD in Schnelsen. Unglaubliche Dinge gehen da vor sich. Da fühlt sich einer hintergangen, weil eine Truppe um den rührigen Matthias Ederhof – ohne zu fragen – bei den anstehenden Vorstandswahlen einfach als Gruppe kandidiert. Totaler Wahnsinn und total gegen die Absprachen. Danial Ilkhanipour ist sauer auf Niels Annen. Der halte… Verflixte Demokratie: Kampfansagen, konstruktive Wege und Enttäuschungen im SPD-Wahlkreis Eimsbüttel weiterlesen
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Update: Umsetzung Volksentscheid Energienetze Hamburg – Stadtwerke München sind strategischer Partner
UPDATE: Bei der Umsetzung der vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze hat sich die Hansestadt Hamburg nun Verstärkung ins Boot geholt. Dazu gehört die Unterstützung durch die Stadtwerke in München. Das teilten am Montag, den 16.12. Senatsvertreter in der gemeinsamen Sitzung von Umwelt- und Haushaltsausschuss mit. Die Volksentscheidsinitiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ fordert Offenlegung der Verträge… Update: Umsetzung Volksentscheid Energienetze Hamburg – Stadtwerke München sind strategischer Partner weiterlesen
Verkauf der Uranfabriken der URENCO – Bundestag muss eingeschaltet werden
Uranfabriken der URENCO – Dokumentation: Presseerklärung von Bürgerinitiativen, BUND NRW, DFG-VK und ROBIN WOOD: „Nach Parlamentsanhörung zu Urananreicherung in den Niederlanden: Öffentliche Urenco-Anhörung im Bundestag notwendig. Umweltverbände, Friedensorganisationen und Anti-Atom-Initiativen: „Urenco und Urananreicherung stilllegen statt verkaufen“ Nach dem Vorbild der öffentlichen Anhörung im niederländischen Parlament in Den Haag am 5. Dezember fordern Umweltverbände, Friedensorganisationen und… Verkauf der Uranfabriken der URENCO – Bundestag muss eingeschaltet werden weiterlesen
Transparenz und Öffentlichkeit: Rechnungshof prüft „Hamburg Energie“
Im Auftrag der Bürgerschaft hat der Rechnungshof den 2009 gegründeten städtischen Ökostromer „Hamburg Energie“ unter die Lupe genommen. Eine demokratische Kontrolle, die für Transparenz sorgt und die für privatwirtschaftliche Konzerne der Marke Vattenfall leider nicht möglich ist. Medien berichteten vor allem, über die im Bericht angeführten Probleme (mehr dazu unten). Einer der durchaus wichtigen Punkte… Transparenz und Öffentlichkeit: Rechnungshof prüft „Hamburg Energie“ weiterlesen
Volksentscheid Energienetze Hamburg: Mit mehr Demokratie auf dem Weg zur erfolgreichen Umsetzung? Die Debatte läuft…
Hamburg erlebt mehr Demokratie in der Energiepolitik. Gestern: Umsetzung des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Energienetze – Gemeinsame Sitzung des Haushalts- und Umweltausschusses. Außerdem dabei: Zwei VertreterInnen der Initiative Unser Hamburg – Unser Netz und ein Vertreter der von der Rekommunalisierung betroffenen KollegInnen von E.on und Vattenfall. Das Eingangsstatement von Thies Hansen, Betriebsrat bei E.on und… Volksentscheid Energienetze Hamburg: Mit mehr Demokratie auf dem Weg zur erfolgreichen Umsetzung? Die Debatte läuft… weiterlesen
