Energiewende retten: Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland

Windkraft-Super-Gau-GranCanariaFeb201478Dokumentation: „Gemeinsame Aktion von IG Metall Küste und Bundesverband WindEnergie (BWE) – Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland. Quelle: IG Metall Küste. Hamburg, 17.3.2014. Die IG Metall Küste und die norddeutschen Landesverbände des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) planen gemeinsam eine „Warnminute für die Windenergie in Norddeutschland“: Wegen der teilweise bedrohlichen Situation für die Arbeitsplätze und Unternehmen der Branche gehen Beschäftigte und Geschäftsführungen von zahlreichen Unternehmen am Mittwoch, 19. März, um „5 vor 12“ für eine Protestaktion vors Tor.

/siehe auch: Am kommenden Samstag wird bundesweit in sieben Landeshauptstädten unter dem Motto “Energiewende retten” demonstriert. Siehe dazu die Infos bei ROBIN WOOD./

„Windenergie ist der preiswerte Leistungsträger der Energiewende und ein wichtiger Jobmotor im Norden. Die Chancen für Arbeit, Wertschöpfung vor Ort und Erfolg im Export dürfen nicht verspielt werden. Der aktuelle Entwurf für ein neues Erneuerbare-Energie-Gesetz droht die positive Entwicklung abzuschnüren. Deshalb setzen Beschäftigte und Unternehmen der Branche am 19. März ein gemeinsames Zeichen. Es geht um tausende Arbeitsplätze und die erfolgreiche Fortsetzung der Energiewende“, so kündigten Sylvia Pilarsky-Grosch, Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie (BWE), und Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, die gemeinsame Aktion von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland an.

„Die Windenergie kann in Deutschland auf eine beispiellose Erfolgsgeschichte zurückblicken. Die 118.000 Beschäftigten der Windbranche in Deutschland beweisen mit einem Exportanteil von 67 Prozent ihre Innovationskraft. Weltweit setzen deutsche Unternehmen den Maßstab für Technik, Effizienz und Systemverträglichkeit. Dienstleister – vom Projektierer über den Windgutachter bis zum Wartungsunternehmer – sind international gefragte Fachleute. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, diese erfolgreiche Entwicklung auszubremsen“, kritisierte Sylvia Pilarsky-Grosch Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie.

„Drei Jahre nach der Atom-Katastrophe von Fukushima machen wir gemeinsam deutlich: Beschäftigte und Unternehmen der Windbranche stehen für die Energiewende. Sie ist für Deutschland eine einzigartige Chance, die für Innovationen sowie Investitionen und damit für zehntausende Arbeitsplätze an der Küste sorgt. Der Ausbau der Windenergie an Land und auf See darf durch falsche Weichenstellungen der Bundesregierung jetzt nicht gefährdet werden. Die ersten Vorschläge für eine Deckelung der Ausbauziele sind falsch. Entscheidend für neue Investitionen sind Verlässlichkeit und Planbarkeit, die durch immer neue Beschlüsse der Bundesregierung nicht infrage gestellt werden dürfen“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste.“

Übersicht über geplante öffentliche Aktionen am Mittwoch, 19. März:

(Stand: 17.3.14, 15 Uhr) Sie erhalten morgen, Dienstag, bis 14 Uhr eine aktualisierte Übersicht mit weiteren Angaben.

Hamburg:

·    Senvion SE, Senvion Deutschland GmbH Hamburg und Renewable Energy Technology Centre (RETC) GmbH , Überseering 10, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude

Ansprechpartnerin: Karin Wagner, IG Metall Küste, Mobil 0160-90768051

·    Siemens, Niederlassung Hamburg, Lindenplatz 2, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude, Redner: Meinhard Geiken, Bezirksleiter IG Metall Küste

Ansprechpartner: Thomas Ahme, Betriebsrat Siemens Niederlassung Hamburg, 0174-1560253 und Heiko Messerschmidt, IG Metall Küste, Mobil 0160 5331180

·    Vestas, Hamburg: Christoph-Probst-Weg 1-2, Hamburg, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Niedersachsen/Bremen:

·    Neue Jadewerft, Wilhelmshaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Dieter Müller, Betriebsratsvorsitzender, Tel. 04421/399-137

·    Senvion SE, Bremerhaven, Labradorstraße 18-22, 11.45 Uhr: Kundgebung vor dem Werkstor (mit weitere Betrieben, u.a. Powerblades, Areva und Weserwind),

Ansprechpartner: Karsten Behrenwald, IG Metall Bremerhaven, Mobil 0170 3333063

·    ENERCON Aurich, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    Energiequelle Bremen, Heriwardstraße 15, Bremen, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    UMaAG Cuxhaven, Alter Weg 23, 27478 Cuxhaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

·    AgRo WEA, Twist: Gaußstraße 2, 49767 Twist, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Schleswig-Holstein:

·    Senvion SE und Deutschland GmbH Husum, Rödemishallig, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor,

Ansprechpartner: Martin Bitter, IG Metall Küste Mobil 0160 90768052

·    Senvion SE Osterröhnfeld, Albert-Betz-Straße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Kai Petersen, IG Metall Rendsburg, Mobil 0170-3333-150

·    Vestas Nacelles, Lübeck-Travemünde, Henry-Koch-Straße 9-13 und Vestas Nacelles in Lübeck, Hafenstraße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Donald Magdanz, Betriebsratsvorsitzender, Mobil 0151/14066886

·    Gear-tec, Eggebek, 12.30 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

·    Fecon, Flensburg, 9.15 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219.

Mecklenburg-Vorpommern:

·    ENERCON, Rostock, Lise-Meitner-Ring 7, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Gebäude

Ansprechpartnerin: Katja Gall, ENERCON, Mobil 0170/6376591

Außerdem möchten wir Sie auf ein Pressegespräch zur Warnminute Wind der IG Metall Flensburg am Dienstag, 18.3, um 17 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg, Rote Straße 1, mit Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hinweisen. Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

Heiko Messerschmidt, Pressesprecher IG Metall Küste
Tel.: 040/28 00 90-43, Mobil: 0160/ 533 11 80
heiko.messerschmidt@igmetall.de

Wolfram Axthelm, Pressesprecher Bundesverband WindEnergie e.V.
Tel.: 0 30/212341 251, Mobil 0172/3991304
w.axthelm@wind-energie.de“

Laufzeitverlängerung für die Atommeiler – Die Stimmen mehren sich…

antiatomsonnen„Der ehemalige Bundesverkehrsminister Ramsauer hat den rechtzeitigen Atomausstieg in Zweifel gezogen: Man müsse für sinkende Kosten „zurück zur Atomkraft“, berichtet die Abendzeitung aus München. Bereits vor wenigen Tagen hatten der Unionsfize Michael Fuchs und der Ex-Kanzler Gerhard Schröder erneut die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke ins Spiel gebracht. Schröder bringt es absurderweise sogar fertig, damit seinem eigenen „Atomkonsens“ von 2000/2002 zu widersprechen. Siehe dazu: Es geht wieder los: Atomkraftwerke länger laufen lassen.

Update 21/03/2014: Zu den Äußerungen von Ramsauer hat es eine aktuelle Stunde im Bundestag gegeben. Hier die Rede von Hubertus Zdebel von der Linken-Fraktion als Video auf Youtube.

„Der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält einen späteren Atomausstieg in Deutschland für möglich. Angesichts steigender Kosten bei der Energiewende sagte Ramsauer am Wochenende im „Spiegel“: „Wer die Preise wieder senken will, muss zurück zur Atomkraft.““

Der Spiegel berichtet: „Ramsauer hält längere Akw-Laufzeiten für denkbar und verurteilt Reformen der Großen Koalition“.

Dass Atomstrom billiger ist, ist zwar blanker Unsinn. Aber das hat in den Reihen der CDU/CSU auch schon vor Fukushima niemanden gestört, die Laufzeitverlängerung für die deutschen Atommeiler zu beschließen. Auch offenkundige Beispiele, dass Ökostrom sogar billiger ist, als die Strompreise der alten Atomkonzerne dürften da nicht weiter helfen: Hamburg: Ökostrom billiger als Vattenfalls Klimakatastrophe – Energiewende retten!

Daher bleibt Widerstand wichtig: Am kommenden Samstag wird bundesweit in sieben Landeshauptstädten unter dem Motto „Energiewende retten“ demonstriert. Siehe dazu die Infos bei ROBIN WOOD.

Hamburg: Ökostrom billiger als Vattenfalls Klimakatastrophe – Energiewende retten!

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Atom- und dreckiger Kohlestrom von Vattenfall ist teurer als Ökostrom von Lichtblick. Am Samstag für die Energiewende demonstrieren! Foto: Dirk Seifert

„Lichtblick greift Vattenfall an“ titelt das Hamburger Abendblatt, weil das Ökostrom-Unternehmen mit Sitz in der Hansestadt die Strompreise von Vattenfall inzwischen unterbietet. Über 80 Prozent des Stroms von Vattenfall stammt aus der besonders klima- und umweltschädlichen Braunkohle. Schritt für Schritt nimmt das krisengeschüttelte Unternehmen derzeit das neue 1.600 MW Kohlekraftwerk in Moorburg in Betrieb und erhöht damit seinen Anteil an der Klimakatastrophe weiter. Zusätzlich profitiert Vattenfall von der Befreiung bei der Ökostrom-Umlage nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Dennoch: Wie groß die Lüge vom Ökostrom als Preistreiber ist, zeigt das Beispiel von Lichtblick.

Laut Deutscher Umwelthilfe hat Vattenfall dadurch im Jahr 2013 rund 68 Millionen Euro gespart. Auch die seit Jahren sinkenden Strompreise an der Börse – verursacht vor allem durch die Erneuerbaren Energie – gibt der Atom- und Kohlekonzern nicht an die Haushaltskunden weiter.

Im Abendblatt heißt es: „Wir sind jetzt günstiger als der Vattenfall Basis-Tarif und können es sogar mit dem Vattenfall Easy-Tarif aufnehmen“, sagt LichtBlick-Geschäftsführer Heiko von Tschischwitz. „Wir haben bundesweit die Kosten gesenkt und damit die Ersparnis von 0,72 Cent durch niedrigere Einkaufspreise für den Strom an unsere Kunden weitergegeben.“ Seit März kostet die Kilowattstunde 26,76 Cent plus 8,95 Euro im Monat als Grundpreis. 29,50 Euro im Jahr sparen die LichtBlick-Kunden bei einem Verbrauch von 3500 Kilowattstunden gegenüber dem Basis-Tarif von Vattenfall.

Mit diesem Preis erhofft sich von Tschischwitz, die Anzahl der bislang knapp 612.000 Kunden in diesem Jahr nach einer Stagnation in 2013 wieder steigern zu können. Helfen soll dabei vor allem in Hamburg, dass der FC St. Pauli auf den Strom des Unternehmens setzt. „Das ganze Stadion, die Trainingsplätze und das Flutlicht werden mit unserem Strom betrieben“, so der Chef. Firmen, Privatkunden und Fans des Sportvereins sollen mit dem Tarif Kiez-Strom zum Anbieterwechsel gelockt werden.“ Auch in Berlin geht dem Bericht zu Folge, Lichtblick offensiver gegen Vattenfall vor.

Siehe auch: Energiewende retten: Demonstrationen am kommenden Samstag in sieben Landeshauptstädten: Wir sind der Strom – Energiewende retten (ROBIN WOOD).

Bürgerentscheid Wedel über Vattenfall-Kraftwerk: Gewonnen, aber ungültig und sinnlos

Bürgerentscheid wider Willen. Ungültig, aber gewonnen.
Bürgerentscheid wider Willen. Ungültig, aber gewonnen.

In Wedel ist der Bürgerentscheid zum Neubau eines Gaskraftwerks bzw. des dazugehörigen Bebauungsplans wie erwartet am Quorum gescheitert. Die Initiatoren selbst hätten ihn gern selbst abgesagt. Denn derzeit ist völlig unklar, ob an dem Standort des jetzigen kohlebefeuerten Fernwärme-Kraftwerks tatsächlich ein neues Kraftwerk gebaut werden soll. Nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist die Situation in Wedel völlig offen. Eine Entscheidung, wie es mit der Fernwärmeversorgung in Hamburg weiter gehen wird und wie mehr Klimaschutz möglich ist, wird erst nach der Bürgerschaftswahl 2015 stattfinden.

Der NDR berichtet zum Bürgerentscheid: „Exakt 26.935 Wedeler konnten am Sonntag bei einem Bürgerentscheid über den Bau eines Gaskraftwerkes abstimmen, doch nur 2.790 (10,4 Prozent) gingen in die Wahllokale. Somit hat der Entscheid das nötige Quorum von 14 Prozent aller Stimmberechtigten verfehlt, wie die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite mitteilte.“ Das detaillierte Ergebnis nach Wahlkreisen ist hier auf der Homepage von Wedel zu sehen.

„Bei dem somit überflüssigen Bürgerentscheid stimmten übrigens 53,7 Prozent der Teilnehmer mit Ja, 46,3 Prozent mit Nein.“

Eine Absage des sinnlosen Volksentscheids war trotz der Zustimmung der Initiativen nach Einschätzung von Landesbehörden und Stadt Wedel aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Initiative Wedel sind wir schreibt dazu auf ihrer Seite über die Mängel des bestehenden Rechts in Schleswig-Holstein.

Zum aktuellen rechtlichen Stand des Genehmigungsverfahrens, teilt die Initiative mit: „Derzeit läuft das Verfahren über die Kraftwerksgenehmigung weiter. Rund 1600 Personen haben im Jahre 2012 die Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Kraftwerksantrag genutzt und mit ihren Argumenten gegen den Antrag oder Teile davon eingewendet. Die Kraftwerksgenehmigung wurde im September 2013 durch die zuständige Behörde in Schleswig-Holstein erteilt. Diese ist allerdings nicht rechtskräftig. Im Moment läuft das sogenannte „Widerspruchsverfahren“. Die von uns beauftragte Anwaltskanzlei hat bis Ende März Zeit, eine Widerspruchsbegründung zur Genehmigung zu erstellen. Selbstverständlich wird dabei auch das Thema „Kein Bebauungsplan für die eigentliche Kraftwerksfläche“ eine wichtige Rolle einnehmen. Wir freuen uns daher weiter über jede Unterstützung!“

Alles zum Thema Wedel und das GuD Kraftwerk.

Wünschen und Beten hilft nicht: Atomwelt wird kleiner

antiatomsonnenDer neueste „World Nuclear Industry Status Report“ für das Jahr 2013 bringt es an den Tag: Die Atomwelt wird nicht größer, wie sich die Industrie das wünscht, sondern kleiner. Trotz immer neuer Pressemeldungen über neue AKWs in Asien, Russland, Osteuropa, England oder anderswo: In der Realität gehen erheblich mehr Atomkraftwerke vom Netz.

In der taz werden dazu die Zahlen aus dem Bericht zusammengefasst: „Ein Blick auf die Zahlen hilft weiter: Im Jahr 2002 waren weltweit 444 Reaktoren am Netz. Seither werden es weniger. Allein im Jahr 2013 vermeldete die Internationale Atomenergieorganisation IAEO vier Inbetriebnahmen und sechs Stilllegungen. Aktuell sind nach Zahlen der IAEO 435 Meiler am Netz.“ Allerdings sind es weniger. Darauf verweist der Autor Mycle Schneider gegenüber der Taz: „Zum Beispiel führt die IAEO noch immer alle 48 japanischen Reaktoren in der Kategorie „in Betrieb“. Tatsächlich aber liefere seit September 2013 kein einziges dieser Kraftwerke mehr Strom, und in den letzten zwei Jahren seien überhaupt nur zwei Reaktoren betrieben worden, sagt Schneider.“

Auch wenn es Neubauten gibt: „Vor allem in Europa ist die Atomkraft massiv auf dem Rückzug: Im Jahr 1988 waren in den Ländern der heutigen EU noch 177 Reaktoren am Netz, heute sind es nur noch 131. Zwar gibt es sehr wohl einzelne Neubauprojekte, doch diese taugen kaum als gute Referenzen für die Branche: Der Reaktor im finnischen Olkiluoto wird frühestens 2017 ans Netz gehen und damit mindestens fünf Jahre verspätet. Die prognostizierten Baukosten sind zugleich von 3 auf 8,5 Milliarden Euro gestiegen. Ähnlich entwickeln sich die Kosten und die Bauzeit im französischen Flamanville. Das Internationale Wirtschaftsforum Regenerative Energien in Münster bilanzierte daher bereits 2012: „Atomstrom wird zum Kostendesaster.“

Ohne staatliche Unterstützung auf Kosten der SteuerzahlerInnen ist an einen Bau gar nicht zu denken. Ausnahme ist vielleicht ein Land wie China. Aber auch dort überholt die Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien inzwischen den Atomstrom.

Auch wenn es viele Atom-Fans noch nicht wirklich einsehen wollen und es natürlich auch noch Staaten gibt, die die vermeintlich „friedliche“ Atomenergienutzung als Tarnung für den Aufbau einer auch militärischen Machtbasis im Blick haben: Gegen die Kostenentwicklung bei den Erneuerbaren Energien dürfte die Atomenergie keine Chance haben. Auch bei der internationalen Finanzierung ziehen sich immer mehr Banken zurück, sind nicht länger bereit, die enormen Risiken dieser Technologie zu finanzieren.

Da hilft kein Wünschen und Beten: Die harte schnöde Ökonomie steht einer atomaren Zukunft Gott sei Dank im Weg. Was bleibt ist der Atommüll, dessen dauerhaft sichere Lagerung weltweit nicht gelöst ist.

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