Atommüll Jülich: Export oder Verbot
Die Atommüll-Kommission im Deutschen Bundestag hat sich im Oktober einhellig für ein Export-Verbot von hochradioaktiven Brennelementen ausgesprochen. Ziel dieser Kommission ist es, einen gesellschaftlichen Konsens im Umgang mit der Lagerung hochradioaktiver Abfälle zu erreichen. Dennoch laufen die Verfahren für einen solchen Export von Brennelementen aus der Forschungsanlage Jülich in die USA weiter. In den USA ist nun das Umweltverträglichkeits-Verfahren abgeschlossen worden. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE lehnt Atommüll-Exporte ab und will jetzt mit einer Frage an die Bundesregierung klären, wie sie diese Aktivitäten vor dem Hintergrund des Beschlusses der Atommüll-Kommission bewertet.
- Export-Verbots-Beschluss der Atommüll-Kommission vom Oktober 2015 (PDF)
- Die Umweltverträglichkeitsprüfung (PDF) über den Export von Atommüll aus dem AVR Jülich und dem THTR Hamm Uentrop
Zdebel hat deshalb eine mündliche Frage auf den Weg gebracht, die am kommenden Mittwoch von der Bundesregierung beantwortet wird.
Während hierzulande lediglich über Export-Pläne im Zusammenhang mit den hochradioaktiven Kugelbrennelementen aus dem Atomreaktor AVR in Jülich diskutiert wird, gehen die US-Behörden in ihrem Verfahren weiterhin davon aus, dass auch die Brennelemente aus dem Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor (THTR) in Hamm Uentrop in die USA gehen sollen. Diese abgebrannten Brennelemente lagern seit Jahren in Castor-Behältern im Zwischenlager in Ahaus. Die Bundesregierung sagt demgegenüber: Zwar habe es Anfangs auch Gespräche über den THTR-Atommüll gegeben, diese aber seien von den deutschen Stellen dann nicht mehr weiter verfolgt worden und kein Thema mehr.
Zdebel: „Mit der Atommüll-Kommission im Deutschen Bundestag soll angeblich Vertrauen zurückgewonnen werden und ein Konsens für die Lagerung radioaktiver Abfälle erreicht werden. Wenn die Kommission nun ein Verbot von Atommüll-Exporten fordert und die Betreiber in Jülich und NRW einfach ihre Planungen fortsetzen, dann muss man sich schon wundern. Eine Lösung für die Probleme mit der Lagerung dieses Atommülls muss vor Ort in Jülich und nicht durch Atommüll-Schiebereien gefunden werden.“
