Auch wenn es sich offiziell ergebnisoffene Suche nennt und angeblich eine „weiße Landkarte“ Grundlage einer neuen Suche sein soll: Gorleben ist immer das Maß der Dinge, vor allem wenn es um die technischen und geologischen Fragen geht. Könnten Kriterien, die die „Endlager“-Kommission für das Standortauswahl-Gesetz entwickeln soll, Gorleben als Ort für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle… „Endlager“-Kommission: Bloß nichts gegen Gorleben weiterlesen
Monat: April 2016
Kommission: Export-Verbot für Atommüll erneut auf der Tagesordnung
Das von der „Endlager“-Kommission beschlossene generelle Export-Verbot für hochradioaktive Brennelemente kommt erneut auf die Tagesordnung in der AG2 zur Evaluation des Standortauswahlgesetzes. Dafür sorgt eine Initiative des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel. Der hatte die Bundesregierung jüngst gefragt, welche Konsequenzen sich aus dem Beschluss vom Oktober 2015 für die laufenden Vorbereitungen des geplanten Export solcher Brennelemente aus… Kommission: Export-Verbot für Atommüll erneut auf der Tagesordnung weiterlesen
Tschernobyl, Fukushima und noch immer kein glaubwürdiger Atomausstieg
Atomare Katastrophen wie in Tschernobyl und Fukushima können überall passieren, warnte Hubertus Zdebel in seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag. Daran sei auch die Atompolitik der Bundesregierung verantwortlich. Hierzulande AKWs abzuschalten, aber zugleich jenseits der Grenze in Belgien Schrottreaktoren wie in Doel und Tihange, mit Brennstoff zu versorgen, sei unglaubwürdig. Hubertus Zdebel (DIE LINKE):… Tschernobyl, Fukushima und noch immer kein glaubwürdiger Atomausstieg weiterlesen
Ablehnung eines Fracking-Verbots ohne Ausnahmen: Kniefall der Großen Koalition vor der Gasindustrie
Zur heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der LINKEN für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Obmann der Fraktion im Umweltausschuss: „Heute mussten die Abgeordneten der Großen Koalition Farbe bekennen. Sie hatten die Gelegenheit, die Bundesregierung aufzufordern, einen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot vorzulegen. Durch eine Änderung des Bundesberggesetzes… Ablehnung eines Fracking-Verbots ohne Ausnahmen: Kniefall der Großen Koalition vor der Gasindustrie weiterlesen
Druck hilft: BMUB-Bericht zur Abschaltung der Risiko-Reakoren Tihange und Doel
Der anhaltende Druck von AtomkraftgegnerInnen, Städten und Kommunen zeigt kleine Erfolge, auch wenn die Abschaltung von Tihange und Doel überfällig ist, stellt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE fest. Die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat aufgrund bestehender Risiken in den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 die vorrübergehende Abschaltung gefordert,… Druck hilft: BMUB-Bericht zur Abschaltung der Risiko-Reakoren Tihange und Doel weiterlesen