NRW – Seite 105 – umweltFAIRaendern

TATORT NRW – Die „Atommüll-Kommissare“ Zdebel und Dickel ermitteln

Im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Atommüll-Alarm – Tatorte in Deutschland“ ist Hubertus Zdebel (Bundestagsabgeordneter, Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion) mit Unterstützung von Peter Dickel (AG Schacht Konrad) auf Veranstaltungen und Aktionen vom 20. – 25. Oktober in NRW unterwegs. In Bonn und Mönchengladbach als Gäste der dortigen Anti-Atom-Initiativen. In Oberhausen, Bielefeld, Herford, Münster und Aachen im Rahmen von „Fraktion vor Ort“. Mit dabei: Inge Höger (MdB, Die Linke) und Andrej Hunko (MdB, die Linke)

Treffen Sie uns bei den Aktionen in den Fußgängerzonen oder auf den Diskussionsveranstaltungen am Abend!

Die SOKO ATOMMÜLL ermittelt und sichert Spuren am:

· 20. Oktober am Tatort Bonn | 15:30 Bottlerplatz, Veranstalter: AntiAtomBonn, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 20. Oktober am Tatort Bonn | 19:30 Migrapolis, Brüdergasse 16 – 18. Veranstalter: AntiAtomBonn, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 21. Oktober am Tatort Oberhausen | 15:30 Marktstr./Lothringerstr., Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger, Andrej Hunko (MdB Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 21. Oktober am Tatort Oberhausen | 19:30 LINKES Zentrum. Elsässer Str.19, Die Linke im Bundestag- Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger, Andrej Hunko (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad) und Michael Zerkübel (Anti-Atombündnis Niederrhein)
· 22. Oktober am Tatort Bielefeld | 15:30 Jahnplatz, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort
· 22. Oktober am Tatort Herford | 20:00 „HUDL”, Unter den Linden 12, Die Linke im Bundestag- Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 23. Oktober am Tatort Münster | 15:30 Stubengassenplatz, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 24. Oktober am Tatort Aachen | 15:30 Am Elisenbrunnen, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 24. Oktober am Tatort Aachen | 19:30 LINKES Zentrum Augustastraße 69, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
· 25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Alle Veranstaltungen sind öffentlich – Eintritt frei!

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Info-Tour mit der Linksfraktion

Atommüll-Alarm in NRW: Vom 20. – 25 Oktober gehen Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE., Sprecher für Atomausstieg), Inge Höger (MdB DIE LINKE.), Andrej Hunko (MdB DIE LINKE.) mit Unterstützung von Peter Dickel (AG Schacht Konrad) auf Infotour durch NRW um über Atommüll und Atomtransporte in und durch NRW zu informieren. Stationen sind Bonn, Oberhausen, Bielefeld, Herford, Münster, Aachen und Mönchengladbach/Rheydt. Die Atommülllagerung gerät immer mehr ins Chaos. Daher ist die Anti-Atom-Bewegung mit der Kampagne „Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland“ aktiv. Wir unterstützen das! Über die Tatorte in NRW, in Gronau, Ahaus und Jülich wollen wir informieren. Ebenso über die vielen geheim gehaltenen Atomtransporte, mit denen das atomare Risiko auch auf Straßen und Schienen unterwegs durch NRW ist. Da muss man doch aktiv werden! Alles Infos über die Tatorte in NRW und wo die „Sonderkommission Atommüll“ mit Linker Beteiligung ermittelt… „Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Info-Tour mit der Linksfraktion“ weiterlesen

Gutachten belegt: Atommüll-Transporte sind rechtswidrig

18.09.2014 – Die Pläne der Bundesregierung, 152 Castorbehälter mit hochradioaktiven Müll aus dem Atomreaktor AVR Jülich (Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor) in die USA zu exportieren, sind aus Sicht Hubertus Zdebel rechtswidrig. „Es muss endlich Schluss sein mit den Tricksereien. Die Planungen für den Atommüll-Export müssen sofort eingestellt werden. In Jülich muss eine langfristig sichere Lagermöglichkeit geschaffen werden“, fordert der Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg. Zdebel weiter:

„Die Rechtswidrigkeit eines Atommüll-Transports belegt jetzt auch ein Gutachten des Atomrechtsexperten Dr. Ulrich Wollenteit im Auftrag von Greenpeace. Demnach verstößt der geplante Atommüll-Export gegen bundesdeutsches Atomrecht. Der Reaktor AVR Jülich sei als kommerzieller Reaktor zu betrachten, ein Export damit nicht zulässig.Während die Internationale Atomenergie Organisation IAEO, das Bundesamt für Strahlenschutz und auch die Lobby-Organisation Deutsches Atomforum den AVR Reaktor in Jülich jahrzehntelang als kommerzielle Anlage deklariert haben, will die Bundesregierung ihn nun zu einer Forschungsanlage umdefinieren. Denn nur Atommüll aus Forschungsanlagen darf nach dem Atomgesetz ins Ausland abgeschoben werden. Die Bundesregierung hatte vor wenigen Tagen in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir davon gesprochen, dass beim Betrieb des AVR die ‚Funktion als Forschungs- und Entwicklungsreaktor (Versuchsreaktor) prägend‘ gewesen sei (BT-Drs. Nr. 18/2488).Die Bundesregierung und auch die nordrhein-westfälische Landesregierung bereiten mit dem Export des Atommülls aus Jülich einen Tabubruch vor. Die Frage der dauerhaft sicheren Lagerung des Atommülls darf nicht ins Ausland abgeschoben werden, sondern muss hier gelöst werden. Ich möchte daran erinnern, dass im rot-grünen Koalitionsvertrag in NRW festgelegt ist, dass es insbesondere für den Jülicher Atommüll nur noch einen Transport geben dürfe, nämlich den in ein Endlager. Das aber gibt es in den USA ebenso wenig wie sonst irgendwo auf der Welt.“

Klimacamp gegen Klimakatastrophe von RWE: Wichtiges Bürgerengagement für die Energiewende

28.07.2014 – Im Rheinland hat an diesem Wochenende das “Klimacamp Rheinland 2014” begonnen. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus NRW, solidarisiert sich mit dem Camp und ruft ebenfalls zum Engagement für die Energiewende auf. Gemeinsam mit Marika Jungblut (Kreisvorstand DIE LINKE. Aachen) und Azad Tarhan (Landesvorstand DIE LINKE. NRW) wird Zdebel am kommenden Donnerstag das Klimacamp besuchen und die Unterstützung der LINKEN ausdrücken.

Zdebel erklärt dazu: „Die Energiewende braucht den Atomausstieg und den Ausstieg aus der Braunkohle. Nur so ist mehr Klimaschutz möglich! Um das zu erreichen, braucht es mehr Druck und Initiativen: Deshalb begrüßen wir das ‚Klimacamp im Rheinland‘ und das Engagement der dortigen Aktiven, die sich für eine soziale und ökologisch verantwortbare Energiewende einsetzen. Die Braunkohlekraftwerke von RWE und Vattenfall gehören zu den klimaschädlichsten in ganz Europa. Unter den Top 5 der Klimasünder in Europa finden sich je zwei Braunkohlekraftwerke von RWE (Neurath, Niederaußem) und Vattenfall (Jänschwalde, Boxberg). Obendrein bedeutet der Braunkohletagebau großflächige Umweltzerstörung (siehe auch http://www.klimaretter.info/energie/nachricht/16875-die-dreckigsten-kohlekraftwerke-der-eu ). Während alle von der Energiewende sprechen, bremst die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien und sieht tatenlos zu, dass im Jahr 2013 so viel klimaschädlicher Braunkohlestrom erzeugt wurde wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die Bundesregierung lässt sogar immer noch zu, dass mit Geldern der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) neue Kohleprojekte im Ausland unterstützt werden.“

Marika Jungblut vom Kreisvorstand der LINKEN. Aachen erläutert: „Die Energieversorgung gehört in Bürgerhand, dezentral und durch erneuerbare Energien! Ich unterstütze die OrganisatorInnen des Klimacamps und deren Forderungen, denn so wie es zurzeit aussieht, werden künftig mehr statt weniger Kohlekraftwerke gebaut, das hat mit der Energiewende nichts mehr zu tun.“

Azad Tarhan, Mitglied des Landesvorstands der LINKEN. NRW ergänzt: „Die großen Energiekonzerne gaukeln uns vor, dass der ökologische Umbau unserer Gesellschaft nur gegen die Interessen der ArbeitnehmerInnen durchgesetzt werden könne und eine Versorgung mit ausreichend Energie ohne Kohle nicht möglich sei. Gemeinsam mit der Anti-Atom-Bewegung und den Klima-AktivistInnen wollen wir aufzeigen, dass das Soziale beim ökologischen Umbau nicht auf der Strecke bleiben muss. Um stärkeren politischen Druck zu erzeugen, müssen wir breite Teile der Beschäftigten für unsere Forderungen gewinnen.“Zdebel abschließend: „Die vielen Aktiven, die das Klimacamp im Rheinland organisieren, haben als gemeinsames Ziel erklärt: ‚Das Rheinische Braunkohlerevier als größte CO2-Quelle Europas (zu) stoppen und ein Zusammenleben (zu) verwirklichen, das auf Solidarität und Lebensfreundlichkeit basiert statt auf Wachstumszwang und Ausbeutung.‘ Diesem Ziel kann ich mich voll und ganz anschließen. Um mehr Klimaschutz und mehr Energiewende zu erreichen, braucht es noch viel gesellschaftliche Unterstützung und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger gegen eine umweltschädliche Energiepolitik.

Im Angesicht der Möglichkeiten durch die erneuerbaren Energien ist die Braunkohle nicht mehr zu verantworten. Das Abbaggern von Dörfern, das Umsiedeln von Menschen und die schweren Eingriffe in die Ökosysteme müssen endlich beendet werden. Was wir jetzt brauchen ist ein Kohleausstiegsgesetz, wie es die Linksfraktion im Juni im Bundestag gefordert hat (siehe dazu https://www.bundestag.de/presse/hib/2014_06/-/283414 .)“