Das Bündnis UNSER HAMBURG – UNSER NETZ hat gegen die von der CDU-Fraktion eingereichte Verfassungsklage gegen den Volksentscheid zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze Stellung genommen und diese heute beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht. UPDATE: Hier die Stellungnahme zur Verfassungsklage von RA Till Steffen, Elblaw (PDF) und einige Anmerkungen zur „Bedeutung der Verteilnetze für die Energiewende“ (PDF)… Energiewende Hamburg: CDU-Verfassungsklage gegen Volksentscheid über Energienetze weder zulässig noch begründet weiterlesen
Suchergebnisse für „ANF Lingen“
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Geheime Anträge für Atomtransporte in Bremen: Atomwirtschaft will Transporte trotz Verbot durchsetzen
Die Bremer Meßstelle für Arbeits- und Umweltschutz hat Auszüge aus geheimen Anträgen für Atomtransporte in Bremen veröffentlicht. Damit wollen zwei Atomunternehmen das geltende Atomtransporte-Verbot in Bremen umgehen. Die Bürgerschaft in Bremen hat Anfang 2012 ein Verbot für den Umschlag von Atomtransporten über die dortige Häfen beschlossen. Betroffen davon sind sämtliche Kernbrennstofftransporte, die einer Genehmigung durch… Geheime Anträge für Atomtransporte in Bremen: Atomwirtschaft will Transporte trotz Verbot durchsetzen weiterlesen
Widerstand gegen die Urananlage Gronau – Die Jahre 1981 – 2001
In Gronau steht die einzige bundesdeutsche Urananreicherungsanlage. Mit ihr wird jedes zehnte Atomkraftwerk auf der Welt mit dem erforderlichen Uranbrennstoff versorgt. Auch nach dem vermeintlichen Atomausstiegsbeschluss nach Fukushima darf die URENCO in Gronau weiterhin völlig unbefristet seinen internationalen Urangeschäften nachgehen. Statt die Anlage stillzulegen, soll sie sogar verkauft werden: E.on und RWE gehört ein Drittel des… Widerstand gegen die Urananlage Gronau – Die Jahre 1981 – 2001 weiterlesen
Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation
Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Aber was eigentlich ist das genau und was soll sie bewirken? Klar ist: Meist fehlt sie! Klar ist auch, wo sie mal vorkommt, bleibt meist ein mindestens fader Geschmack oder ein „Gefühl“ von „anders über den Tisch gezogen worden zu sein“. Ein Wort – viele Bedeutungen. Klar ist aber auch:… Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation weiterlesen
Bundesweiter Aufruf: Zwei Jahre nach Fukushima – Atomanlagen abschalten. Bundesweit in Grohnde, Gundremmingen und Gronau
Zahlreiche Initiativen und Umweltorganisationen haben in den letzten Monaten über die Anti-Atom-Aktivitäten aus Anlass des zweiten Jahrestages der andauernden Atomkatastrophe von Fukushima beraten und vor wenigen Tagen den gemeinsamen Aufruf für Aktionen an den drei zentralen Atomstandorten Gundremmingen im Süden und Grohnde im Norden sowie zur Urananreicherungsanlage in Gronau veröffentlicht. Die Aktionen sollen gemeinsam am… Bundesweiter Aufruf: Zwei Jahre nach Fukushima – Atomanlagen abschalten. Bundesweit in Grohnde, Gundremmingen und Gronau weiterlesen