Suchergebnisse für: Terror Schutz

Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes

Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes vom 27. März 2013 Die Stellungnahme hier auch als PDF-Datei. Hubertus Zdebel, MdB, Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandorts“ der Kommission … „Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes“ weiterlesen

Grundrechte 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland

Der Grundrechte-Report 2016 „nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden“, schreiben die Herausgeber, darunter das „Komitee für Grundrechte und Demokratie“. Auf 224 Seiten berichten die AutorInnen über die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Der … „Grundrechte 2016 – Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ weiterlesen

AKW Brokdorf offline – Revision ohne Brennelemente-Wechsel

Seit letztem Samstag ist Schleswig-Holstein atomstromfrei! Das AKW Brokdorf ist zur jährlichen Überprüfung vom Netz genommen worden. Vermutlich um die Brennelemente-Steuer zu sparen, will E.on die Brennelemente laut einer Pressemitteilung nicht wechseln. Vermutlich werden diese dann im nächsten Frühjahr getauscht, denn die Steuer auf den Brennstoff Uran ist bis Ende 2016 befristet. Dagegen protestieren ausgestrahlt … „AKW Brokdorf offline – Revision ohne Brennelemente-Wechsel“ weiterlesen

BUND in Bayern will mehr Sicherheit beim AKW-Rückbau und der Atommülllagerung in Grafenrheinfeld

Der BUND in Bayern hat in einer Pressekonferenz  mehr Sicherheit beim Rückbau des stillgelegten AKW Grafenrheinfeld gefordert und darauf hingewiesen, dass es eine „grüne Wiese“ nicht geben wird, denn jede Menge radioaktiver Abfall wird angesichts fehlender „Endlager“ noch Jahrzehnte vor Ort bleiben. Daher seien auch Nachrüstungen des Castor-Zwischenlagers zwingend erforderlich. Zu dem bevorstehenden Genehmigungsverfahren für … „BUND in Bayern will mehr Sicherheit beim AKW-Rückbau und der Atommülllagerung in Grafenrheinfeld“ weiterlesen

Atommüll „konsolidiert“: Das Ende der Zwischenlagerung, wie wir sie kannten

Die Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle steht vor gravierenden Veränderungen. Die heutigen Sicherheitsstandards dieser Zwischenlager reichen längst nicht mehr aus. Das unterstreicht nicht nur das Urteil des OVG Schleswig, mit dem die Genehmigung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel aufgehoben wurde. Auch die derzeit laufenden Nachrüst-Maßnahmen, mit denen der Anti-Terrorschutz an allen bestehenden Zwischenlagern soweit möglich verbessert … „Atommüll „konsolidiert“: Das Ende der Zwischenlagerung, wie wir sie kannten“ weiterlesen

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