Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation

Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Aber was eigentlich ist das genau und was soll sie bewirken? Klar ist: Meist fehlt sie! Klar ist auch, wo sie mal vorkommt, bleibt meist ein mindestens fader Geschmack oder ein „Gefühl“ von „anders über den Tisch gezogen worden zu sein“. Ein Wort – viele Bedeutungen. Klar ist aber auch: … „Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation“ weiterlesen

Energiewende und Strukturwandel: Massiver Arbeitsplatzabbau bei den alten Stromkonzernen und Siemens

„Wegen Schwierigkeiten im Geschäft mit fossilen Kraftwerken, Öl und Gas streicht Siemens 1100 Stellen in seiner Energiesparte in Deutschland. Betroffen sind die Standorte Erlangen, Offenbach, Duisburg, Mülheim an der Ruhr und Berlin.“ Das meldet die Online-Ausgabe der FAZ. Bis Oktober 2013 soll dieser Arbeitsplatzabbau „sozialverträglich“ umgesetzt sein. Das ist keine Einzelmeldung: Auch EnBW will jetzt … „Energiewende und Strukturwandel: Massiver Arbeitsplatzabbau bei den alten Stromkonzernen und Siemens“ weiterlesen

Energiewende und Rekommunalisierung – CDU Hamburg gegen das Volk

Offenbar haben Vattenfall, E.on Hanse und nun auch die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft mächtig Angst vor dem Volk. Denn in Hamburg steht ein Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze an. Im September 2013 werden die HamburgerInnen darüber entscheiden, dass die Netze für Strom, Fernwärme und Gas nicht länger von Vattenfall und E.on, sondern … „Energiewende und Rekommunalisierung – CDU Hamburg gegen das Volk“ weiterlesen

Konzerne und CDU-Abgeordneter Scheuerl gegen den BUND Hamburg

Umweltschutz scheint immer mehr Gemüter zu erregen. Das bekommt derzeit der BUND in Hamburg zu spüren. Nachdem der BUND mit anderen Umweltverbänden in einem Eilverfahren die geplante Elbvertiefung zunächst gestoppt hat, hagelte es massive Kritik von Hafenunternehmen, aus der Gewerkschaft Verdi und von Seiten der Politik. Dabei wurde sogar gefordert, dem BUND Hamburg sowie dem … „Konzerne und CDU-Abgeordneter Scheuerl gegen den BUND Hamburg“ weiterlesen

Stromnetze: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ bewegt Politik zum Handeln

Aktuelle Pressemitteilung: „Das Volksbegehren des Berliner Energietisches hat die Fraktionen von SPD und CDU unter großen Handlungsdruck gesetzt. Die Fraktionsvorsitzenden präsentierten heute einen eigenen Gesetzentwurf und einen Antrag zur Gründung eines Stadtwerkes als Tochterunternehmen der BSR. Zur Rekommunalisierung der Stromnetze hingegen findet sich in dem präsentierten Vorschlag nichts. Den Gesetzentwurf von SPD und CDU wird … „Stromnetze: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ bewegt Politik zum Handeln“ weiterlesen

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