Haushaltsdebatte 2015, Etat des Bundesumweltministeriums: Hubertus Zdebel, Sprecher der Links-Fraktion für Atomausstieg konzentrierte sich auf die ungelöste Entsorgung mit den atomaren Hinterlassenschaften der Atomenergie (Anträge und Rede im Wortlaut siehe unten). Zuvor kritisierte der Abgeordnete, dass es ein Fehler war, die Energiepolitik dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen. Die Mängel zeigen sich z.B. beim Klimaschutz, wo nicht mehr… Risiko Umwelthaushalt 2015: Wenig Klimaschutz – zuviel Atommüll – kein Fracking-Verbot weiterlesen
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Atommülllager-Suche: Kommission bereitet Gesetzesänderung vor
Die Kommission für radioaktive Abfallstoffe ist dabei, die Novellierung des umstrittenen Standortauswahlgesetzes (StandAG) vorzubereiten. Nach der Anhörung von Fachleuten am 3. November (die Vorträge sind hier in Kurzform zu finden) hat am Montag, den 24. November, nun in der „AG2 Evaluation“ die Auswertung begonnen. Dabei haben die AG-Mitglieder zunächst festgelegt, welche der vielfältig zu ändernden… Atommülllager-Suche: Kommission bereitet Gesetzesänderung vor weiterlesen
BUND: Kritische Debatte bestätigt Mitarbeit in der Endlager-Kommission – neuer Arbeitskreis Atom
Nach einer teils scharf geführten Diskussion hat der BUND auf seiner Delegiertenversammlung am Wochenende in Berlin seinen Beschluss zur weiteren Teilnahme an der Endlager-Kommission bestätigt. In einem Jahr soll die Arbeit in der Endlager-Kommission erneut debattiert und entschieden werden. Die Delegierten stimmten außerdem der Gründung eines neuen AK Atom zu. Zusätzlich zu der bereits bestehenden… BUND: Kritische Debatte bestätigt Mitarbeit in der Endlager-Kommission – neuer Arbeitskreis Atom weiterlesen
Grüner Parteitag: Mehr Realismus beim Atommüll ?
An diesem Wochenende findet in Hamburg die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen statt. Auf der Tagesordnung steht auch der weitere Umgang mit Atommüll. In vielen Bundesländern sitzen inzwischen grüne MinisterInnen in den zuständigen Atomaufsichtsbehörden. Die AG Schacht Konrad verweist heute in einer Pressemitteilung auf die vielfältigen „Bausstellen“ bei der ungelösten Lagerung radioaktiver Abfälle und auf „Widersprüche“ bei… Grüner Parteitag: Mehr Realismus beim Atommüll ? weiterlesen
Atommüll: Konzern-Klagen torpedieren Kommission und viele Defizite am Standortauswahl-Gesetz
3.11. – Fünfte Sitzung der Atommüll-Kommission. Zentraler Punkt der Tagesordnung diesmal war die Evaluation des Standortauswahlgesetzes mit einer Anhörung von zehn Experten. Im Vorfeld hatten die ebenfalls eingeladenen Vertreter von Greenpeace, der BI Umweltschutz Lüchow Dannenberg und .ausgestrahlt ihre Teilnahme an dieser Veranstaltung abgelehnt, weil sie sich nicht zum „Feigenblatt der Kommission“ machen wollten. Ihre… Atommüll: Konzern-Klagen torpedieren Kommission und viele Defizite am Standortauswahl-Gesetz weiterlesen
