Aktiv werden: Schwarz-Rot gegen die Energiewende und für Großkonzerne

Mit allen Mitteln ist die große Koalition unterwegs, um den großen Stromkonzernen RWE, E.on und Co, aber auch vielen Stadtwerken, unter die Arme zu greifen. Die haben jahrzehntelange die Energiewende verpennt, einseitig auf Kohle und Atom gesetzt und stecken weitgehend selbstverschuldet bis zum Hals in der Krise. Ausbaden sollen das aber nun die bisherigen Träger … „Aktiv werden: Schwarz-Rot gegen die Energiewende und für Großkonzerne“ weiterlesen

Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient

Es ist alles andere als eine Überraschung: Der Hamburger Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) tritt nach der Niederlage beim Olympia-Referendum Ende November nun zurück. Amtsmüdigkeit, so berichten Hamburger Medien (z.B. der NDR), wäre einer der Gründe für diesen Schritt. Über einen Rücktritt Neumanns war bereits nach den Bürgerschaftswahlen im Frühjahr 2015 spekuliert worden. Lediglich … „Nach Olympia-Referendum: Innen- und Sportsenator Neumann hat ausgedient“ weiterlesen

Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund

Nun kommt es knüppeldick, Hamburg vor dem Untergang. Jedenfalls aus Sicht der Handelskammer: „Volksentscheide machen Hamburg unregierbar“, titelt nun die Zeitung, die gern in Partnerschaft mit der Handelskammer die Olympischen Spiele nach Hamburg geholt hätte – und sich vermutlich immer noch wundert, wie das schief gehen konnte. Egal, nun freut man sich, dass die Handelskammer … „Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund“ weiterlesen

Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo

Die Uranfabriken der URENCO sollen verkauft werden und damit eine Technologie, die nicht nur den Brennstoff für Atomkraftwerke erzeugt, sondern grundsätzlich auch atomwaffenfähiges Uran herstellen kann. Neben einer Urananreicherungsanlage in Großbritannien betreibt URENCO Fabriken im westfälischen Gronau und im niederländischen Almelo. Dort wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am kommenden Montag (26. Oktober) auf einer Veranstaltung … „Uran-Waffen-Technik URENCO: Zdebel diskutiert Risiken einer Privatisierung in Almelo“ weiterlesen

Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg teilt mit: „Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Klagen von Greenpeace und dem Gartower Waldbesitzer Fried Graf von Bernstorff gegen die Veränderungssperre in Gorleben abgewiesen. Das Gericht befand, die Kläger seien nicht klageberechtigt. Es fehle an einem „feststellungsfähigen Rechtsverhältnis“. Allerdings ließ die Kammer die Revision vor dem Oberverwaltungsgericht zu.“ Die Atommüll-Kommission … „Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt“ weiterlesen

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