Die Aufhebung der Betriebsgenehmigung für das Castor-Zwischenlager am Vattenfall-AKW Brunsbüttel bringt bundesweit die Debatte um den Atomausstieg und die fehlende Sicherheit der Atomanlagen auf den Plan. Der Richterspruch sorgt bei den beteiligten Behörden für totale Ratlosigkeit. Der Rechtsstaat scheint bei der Atomenergie am Rande des Abgrunds zu stehen. Für die Anti-Atom-Initiativen ist die Sache soweit… Nach dem Brunsbüttel-Castor-Urteil: Entzug der Genehmigung für Castor-Lager am AKW Grafenrheinfeld gefordert weiterlesen
Monat: Januar 2015
Minister-Störfall AKWs Biblis: Bundesregierung behindert die Aufklärung – Aussagegenehmigung verweigert
Für die befristete Stilllegung des AKWs Biblis im Rahmen des Moratoriums nach der Atomkatastrophe von Fukushima hatte ein Gericht dem RWE-Konzern Schadensersatz zugesprochen, weil die rechtliche Begründung nicht ausreichend war. Inzwischen untersucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Landtag von Hessen die schlampige Arbeit der damaligen CDU-geführten Landesregierung. Letzte Woche wurde durch das Magazin Monitor bekannt, dass… Minister-Störfall AKWs Biblis: Bundesregierung behindert die Aufklärung – Aussagegenehmigung verweigert weiterlesen
Endlager-Kommission: Ein Vorfall und etwas über Atommüll, Zwischenlager ohne Genehmigung, Reisen und Arbeitsplan
Der BUND, Mitglied in der Endlager-Kommission, berichtet auf seiner Homepage über die gestrige Sitzung. Dabei kam es zu einem kleinen Vorfall, die Sitzung wurde abgebrochen. Nicht etwa wegen unglaublich nichtssagender Bemerkungen zur Bedeutung des Brunsbüttel-Urteils in Sachen Atommüll-Zwischenlagerung. Sondern, wie der BUND berichtet: „Am Ende des Treffens sollte es in einem nicht-öffentlichen Teil unter anderem… Endlager-Kommission: Ein Vorfall und etwas über Atommüll, Zwischenlager ohne Genehmigung, Reisen und Arbeitsplan weiterlesen
Atommüll-Lagerung im Nirgendwo: Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
Das Bundesverwaltungsgericht hat bestätigt, dass die Genehmigung für das Castor-Zwischenlager am Vattenfall-AKW Brunsbüttel aufgehoben werden muss. Damit bestätigt es das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig vom Sommer 2013. umweltFAIRaendern.de dokumentiert hier den Beschluss des BverwG (PDF). Eine Stellungnahme des Kläger-Anwalts ist hier: Atommüll im rechtsfreien Raum: Kläger-Anwalt – Konsequenzen für laufende Atomkraftwerke Die schriftliche Begründung des… Atommüll-Lagerung im Nirgendwo: Der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts weiterlesen
Atomausstieg? „Gegenwärtig nicht“ sagt die Bundesregierung bei der Uranfabrik Lingen
Atomaustieg? Nicht bei den Uranfabriken in Lingen und Gronau. Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion hat die Bundesregierung befragt, wie es denn um die zum AREVA-Konzern gehörende Brennelementefabrik in Lingen bestellt ist. Die Antwort: Ein Atomausstieg sei in Lingen gegewärtig nicht geplant. (Drucksache18/3771, PDF) Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte Hubertus Zdebel mit… Atomausstieg? „Gegenwärtig nicht“ sagt die Bundesregierung bei der Uranfabrik Lingen weiterlesen