„Das ist eine indirekte Subventionierung der Energiekonzerne“, so kommentierte Hubertus Zdebel, Obmann im Umweltausschuss der Fraktion DIE LINKE, die Antwort der Bundesregierung auf seine schriftliche Frage, dass sie jährlich 4 bis 5 Millionen Euro Forschungsgelder für Fracking zur Verfügung wolle, sollte das Fracking-Erlaubnisgesetz der Minister Hendricks und Gabriel (beide SPD) verabschiedet werden. Zdebel weiter: „Hier… Keine Forschungsgelder für die Fracking-Lobby – Für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen weiterlesen
Kategorie: Pressemitteilungen
Ölkaverne in Gronau erneut Thema im Bundestag: Zdebel fragt Bundesregierung nach Gründen für Verzögerung der Sanierung
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), der zugleich Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss ist, hat der Bundesregierung erneut Fragen über die aktuelle Verzögerung der Sanierung der Ölkaverne in Gronau-Epe gestellt. „Es lässt aufhorchen, wenn die zuständige Bezirksregierung Arnsberg die Verantwortung für die Verzögerung zurückweist und unter Hinweis auf die hohen Sanierungskosten mit dem Finger… Ölkaverne in Gronau erneut Thema im Bundestag: Zdebel fragt Bundesregierung nach Gründen für Verzögerung der Sanierung weiterlesen
Keine miesen Tricks: Atom-Haftung der Konzerne sicherstellen
„Nur die Profite zählen. Die Drohungen der Atomkonzerne machen deutlich, dass es höchste Zeit wird, ihnen den Stecker zu ziehen“, kommentiert Hubertus Zdebel die Ankündigungen von E.on-Managern, gegen die von Wirtschaftsminister Gabriel geplanten Maßnahmen vorzugehen, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Atomunternehmen auch in Zukunft ihrer gesetzlichen Pflicht nachkommen, die Kosten für die Atommülllagerung… Keine miesen Tricks: Atom-Haftung der Konzerne sicherstellen weiterlesen
Zdebel antwortet Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe: Dezentrale Flüchtlingsunterbringung muss ausgebaut werden!
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unterstützt den Vorschlag von Oberbürgermeister Lewe, die Kasernenstandorte an der Manfred-von-Richthofen-Straße sowie in Münster-Handorf als Notlösung für die rasche Unterbringung von Flüchtlingen zu öffnen. „Das habe ich Herrn Lewe und auch der zuständigen Bundesministerin von der Leyen geschrieben“, so Zdebel zur Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Münster. Gleichzeitig übte… Zdebel antwortet Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe: Dezentrale Flüchtlingsunterbringung muss ausgebaut werden! weiterlesen
Opposition soll nun doch an „Atommüllrückstellungen“-Kommission beteiligt werden: Zdebel hält Sinneswandel der Großen Koalition für richtig
„Hektische Betriebsamkeit beim Wirtschaftsminister und der Bundesregierung in Sachen Konzerne und Sicherung der Atommüll-Rückstellungen: Haftungssicherung, Stiftung oder Fonds, künftige Kostenverantwortung für Atommüll: Fünf Minuten vor Toreschluß reagiert die Bundesregierung nun endlich auf die sich seit vielen Jahren abzeichnenden Gefahren bei den Kosten der Atommüllentsorgung, für die die Konzerne E.on. Vattenfall, RWE und EnBW gesetzlich verantwortlich… Opposition soll nun doch an „Atommüllrückstellungen“-Kommission beteiligt werden: Zdebel hält Sinneswandel der Großen Koalition für richtig weiterlesen