Symposium: Rechtliche Probleme der Atommülllagerung

Wie wird Atommüll in Deutschland gelagert? Das ist nicht nur eine technische und soziale, sondern auch eine rechtliche Frage. Nicht zuletzt die Aufhebung der Betriebsgenehmigung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel und die anlaufenden Klagen gegen Betriebsgenehmigungen von Atomanlagen machen das deutlich. Grund genug, dass sich Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände eingehender mit dem Atomrecht befassen und … „Symposium: Rechtliche Probleme der Atommülllagerung“ weiterlesen

Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe

Die „Endlager“-Kommission am Limit: Es sei „keine Lappalie“, stellte der AG3-Vorsitzende Armin Grundwald, zuständig für die Kriterien zur Auswahl eines Dauerlagers, im Mai auf der Sitzung fest und spricht davon, dass es einen wesentlichen größeren Arbeits- und Zeitaufwand bedeutet, was das Bundesumweltministerium mit seinem im Frühjahr veröffentlichten Entwurf zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) verlange: Dort wird … „Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe“ weiterlesen

Unterirdische Bestechung im Atommüll-Schacht Konrad: Bußgelder über 17 Mio. Euro – Gericht verhandelt Korruption

„Ein Korruptionsskandal beim Bau des Atommüll-Endlagers Schacht Konrad in Salzgitter beschäftigt heute (21.7.2015) das Landgericht in Essen. Angeklagt ist ein Bergbauingenieur aus Oberhausen. Für die Vergabe lukrativer Aufträge soll er Bestechungsgelder kassiert haben.“ So berichtet der WDR. Ende Dezember 2013 waren illegale Absprachen beim Ausbau des Schacht Konrad bekannt geworden. Bereits im August letzten Jahres … „Unterirdische Bestechung im Atommüll-Schacht Konrad: Bußgelder über 17 Mio. Euro – Gericht verhandelt Korruption“ weiterlesen

Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen“

Die vom Bundestag beauftragte und von vielen Anti-Atom-Initiativen und Umweltgruppen weiterhin kritisierte und abgelehnte Atommüll-Kommission macht sich entsprechend dem erarbeiteten und am 20. Juni öffentlich vorgestellten und  anschließend ergänzten Konzept auf den weiteren Weg zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Entsprechend dem „Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit am Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ (PDF) soll es … „Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen““ weiterlesen

Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags

Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf über den Umgang mit den radioaktiven Atomabfällen wird jetzt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auch den Umweltausschuss des Bundestag beschäftigen. Der Antrag, der viele Argumente der auch von Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden vorgetragen Kritik an dem so genannten „Nationalen Entsorgungsprogramm“ aufnimmt, sorgt damit dafür, dass der Entwurf einer umfassenden Überprüfung … „Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags“ weiterlesen

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