Suchergebnisse für: Rekommunalisierung

SPD-Senat und Vattenfall: Umweltbehörde machte vor dem Volksentscheid die Wegerechte frei für Vattenfall

Spiegel online berichtet über Vattenfall, die Netze und die Politik des Hamburger Senats: „Die Bürger stimmten für den Rückkauf durch die Stadt – doch das lukrative Fernwärmenetz in Hamburg könnte nach SPIEGEL-Informationen noch viele Jahre fast komplett von Vattenfall betrieben werden. Grund sind Zugeständnisse des SPD-Senats an den Konzern – sie verstoßen wohl gegen geltendes Recht.“ Die Vorwürfe … „SPD-Senat und Vattenfall: Umweltbehörde machte vor dem Volksentscheid die Wegerechte frei für Vattenfall“ weiterlesen

Der Volksentscheid um die Energienetze in Hamburg – Viele Fragen sind zu stellen

Jens Meyer-Wellmann heute im Leitartikel im Hamburger Abendblatt zum Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz und zu den Folgen. „Viele offene Fragen“ titelt er und schreibt einleitend: „Eines kann man der SPD wirklich nicht vorwerfen: beim Volksentscheid über den Netze-Rückkauf den schlechten Verlierer zu geben. Schon am Abend der denkbar knappen Niederlage zog SPD-Fraktionschef Andreas … „Der Volksentscheid um die Energienetze in Hamburg – Viele Fragen sind zu stellen“ weiterlesen

Nachtrag Volksentscheid Energienetze Hamburg: GewerkschafterInnen für JA zum Volksentscheid

In den Hamburger Gewerkschaften gab es um den Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz heftige Auseinandersetzungen. Vor allem bei Verdi. Während sich die Gewerkschaftsspitze und der Fachbereich Versorgung gegen den Volksentscheid aussprach, waren andere Verdi-Fachbereiche für ein JA bei der Abstimmung. Die IG Metall in Hamburg votierte für ein Nein, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften … „Nachtrag Volksentscheid Energienetze Hamburg: GewerkschafterInnen für JA zum Volksentscheid“ weiterlesen

Volksentscheid Hamburg: Rahmen für Zusammenarbeit abgesteckt – auch Arbeitnehmer-Vertreter werden beteiligt

Wie bereits heute angekündigt, haben sich die Vertreter des Volksentscheids-Initiative mit den Fraktionsvorsitzenden bei der Bürgerschaftspräsidentin getroffen, um die weitere Umsetzung der Rekommunalisierung zu besprechen. Vereinbart wurde, so das Abendblatt, „dass die Beratungen am 31. Oktober im Umwelt- und Haushaltsausschuss auf der Basis des erwarteten Sachstandsberichts des Senates beginnen“. Zwei Vertreter der Initiative werden dabei … „Volksentscheid Hamburg: Rahmen für Zusammenarbeit abgesteckt – auch Arbeitnehmer-Vertreter werden beteiligt“ weiterlesen

Volksentscheid Hamburg: Erstes Treffen zur Umsetzung zwischen Bürgerschaft, Senat und Volksentscheids-Initiative

Nachdem die Bürgerschaft am letzten Mittwoch über die Umsetzung des Volksentscheids für die Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on beraten hat, kommt es heute zu einem ersten Treffen zwischen Bürgerschaft, Senat und den VertreterInnen der Volksentscheids-Initiative. Auf Einladung der Bürgerschaftspräsidentin soll heute über die Rahmenbedingungen zwischen den drei beteiligten „Parteien“ gesprochen werden, um eine … „Volksentscheid Hamburg: Erstes Treffen zur Umsetzung zwischen Bürgerschaft, Senat und Volksentscheids-Initiative“ weiterlesen

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