Atommülllagerung als „nationale Aufgabe“? Nur mit ohne Bayern!

Einen gesellschaftlichen Konsens bei der Atommülllagerung sollte es geben. So hatten es die Partei-, Fraktions- und Regierungsspitzen in Bund und Ländern im Sommer 2013 verkündet. Von historischen Momenten und einem Neustart wurde fabuliert. Wie wenig Substanz das hatte, zeigten nicht nur die massiven Einsprüche seitens der Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände, die bis heute überwiegend den vermeintlichen … „Atommülllagerung als „nationale Aufgabe“? Nur mit ohne Bayern!“ weiterlesen

Atommüll-Programm: Unter Vorbehalt und teuer

„Fast 70.000 Einsprüche gegen den Entwurf des Atommüllberichts hat es gegeben – mit keinem Wort geht die Bundesregierung in ihrem Beschluss darauf ein. Das ist kein guter Umgang mit Bürgern, die sich bei der Sicherheit der Atommülllagerung engagieren. Auch die vorhandenen Probleme etwa mit leckenden Atommüllfässern und die ungelösten Fragen wie die befristeten Genehmigungen für … „Atommüll-Programm: Unter Vorbehalt und teuer“ weiterlesen

Neues Atommüll-Programm der Bundesregierung – unter Vorbehalt

Fast 70.000 Einsprüche hat es bis Ende Mai 2015 gegen den Entwurf eines neuen Atommüll-Programms durch das Bundesumweltministerium gegeben. Heute – nur zweieinhalb Monate später – legt die Bundesregierung ihr vorläufiges amtliches Endergebnis vor. Denn klar ist: Was immer die Bundesregierung da jetzt beschlossen hat, – der Bundestag und auch die Atommüll-Kommission werden sich mit … „Neues Atommüll-Programm der Bundesregierung – unter Vorbehalt“ weiterlesen

Atomkonzerne trotz Klagen gestärkt in der Atommüll-Kommission – AG5 durch die Hintertür

Für die Vertreter der Atomunternehmen haben sich die Arbeitsbedingungen in der vom Bundestag eingesetzten Atommüll-Kommission in den letzten Monaten verbessert. Das ist das Ergebnis eines Antrags der Deutschen Umwelt-Stiftung bzw. ihres Vertreters Jörg Sommer. Fulminant hatte er im Frühjahr beantragt, die Vertreter von RWE und E.on sollten sich aus der Kommission verabschieden, wenn diese ihre … „Atomkonzerne trotz Klagen gestärkt in der Atommüll-Kommission – AG5 durch die Hintertür“ weiterlesen

Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe

Die „Endlager“-Kommission am Limit: Es sei „keine Lappalie“, stellte der AG3-Vorsitzende Armin Grundwald, zuständig für die Kriterien zur Auswahl eines Dauerlagers, im Mai auf der Sitzung fest und spricht davon, dass es einen wesentlichen größeren Arbeits- und Zeitaufwand bedeutet, was das Bundesumweltministerium mit seinem im Frühjahr veröffentlichten Entwurf zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) verlange: Dort wird … „Atommüll-Kommission am Limit: „Keine Lappalie“ – Schacht Konrad und neuer Atommüll als Aufgabe“ weiterlesen

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