Bis heute ist das Atommüll-Standortlager am AKW Brunsbüttel nicht abschließend genehmigt. Dennoch wird seit Monaten darüber diskutiert, ob in dieses Lager noch mehr Atommüll eingelagert werden darf, um so einen Kompromiss für die laufende Endlager-Such-Debatte hinzubekommen. Gestern hatte eine Runde von Ministerpräsidenten und Bundesumweltminister dazu getagt. Ab Montag befasst sich das Oberverwaltungsgericht in Schleswig erneut… Sicherheit unter politischem Druck: Klage über Sicherheitsmängel im Atommülllager Brunsbüttel wird verhandelt weiterlesen
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Atommülllager AKW Brunsbüttel – Genehmigung auf dem rechtlichen Prüfstand
Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig wird sich ab Montag, 17. Juni, mit der Genehmigung für das Atommüll-Standortlager am AKW Brunsbüttel befassen. Während einige im Rahmen der Verhandlungen über das Endlagersuchgesetz schon damit beschäftigt sind, neuen Atommüll für Brunsbüttel zu ordern, ist das dortige Lager noch nicht einmal rechtskräftig genehmigt. Gegen die im November 2003 vom Bundesamt… Atommülllager AKW Brunsbüttel – Genehmigung auf dem rechtlichen Prüfstand weiterlesen
Riskantes Spiel: Endlager-Deal braucht Zustimmung durch Atomkonzerne
Toller Plan: Damit der große Deal in der Endlagersuche zwischen den Parteioberen aus CDU, CSU, FDP, Grünen und SPD voran kommt, soll nun der in Frankreich und England lagernde hochradioaktive Atommüll aus der Wiederaufarbeitung nicht mehr ins oberirdische Zwischenlager nach Gorleben transportiert werden. Doch wohin dann damit? Schleswig-Holsteins Energiewendeminister Robert Habeck hat das stillgelegte Vattenfall-AKW… Riskantes Spiel: Endlager-Deal braucht Zustimmung durch Atomkonzerne weiterlesen
Atommülllager in Brunsbüttel und Esenshamm immer noch ohne rechtskräftige Genehmigung
Noch immer sind die beiden Genehmigungen für die Atommülllager an den inzwischen stillgelegten AKW Brunsbüttel und AKW Unterweser/Esenshamm nicht rechtskräftig. Gegen beide Zwischenlager sind noch immer Klagen anhängig – vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig in Sachen Brunsbüttel und in Lüneburg für Unterweser/Esenshamm. Das Bundesamt für Strahlenschutz erteilte die Genehmigung für Brunsbüttel bereits am 28. November 2003.… Atommülllager in Brunsbüttel und Esenshamm immer noch ohne rechtskräftige Genehmigung weiterlesen
Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz
Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Mit dem Erscheinen der beiden Kommentare zum Atomrecht von Frenz sowie Hennenhöfer/Mann/Pelzer/Sellner (HMPS „Atomgesetz mit Pariser Haftungsübereinkommen“), schien verbunden mit dem Ende der Atomstromerzeugung in Deutschland auch die Auseinandersetzung mit dem Atomgesetz (AtG) – zumindest in dicken Wälzern – beendet. Nun aber legte Frenz kürzlich mit einer 2. Auflage seines… Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz weiterlesen