Der erfolgreiche Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg (Unser Hamburg – Unser Netz) entfaltet immer mehr Wirkung. Die Möglichkeiten einer demokratischen Teilhabe und Mitgestaltung haben sich mit der angelaufenen Rekommunalisierung der Energienetze bereits vergrößert, seit nicht mehr allein Konzerne wie Vattenfall (und künftig E.on) das Sagen haben. Jetzt legt die Hamburger SPD-Fraktion für die… Hamburgs SPD für mehr Demokratie bei Energiewende – Beiräte mit Volksentscheids-Initiativen bei den Energienetz-Unternehmen weiterlesen
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Mehr demokratische Kontrolle in den Hamburger Energienetzen und die EnergieNetz-Genossenschaft
Hamburg bereitet sich Schritt für Schritt auf die Rekommunalisierung der Energienetze vor. Derzeit läuft die Übernahme der ehemals zu Vattenfall gehörenden Stromnetz-Sparte durch die Stadt Hamburg. Außerdem ist das Bewerbungsverfahren für die Konzession zum Betrieb des Stromnetzes am Start. Hamburg ist mit seiner neuen Stromnetz-Gesellschaft im Verfahren. Ab Januar 2015 soll der neue Stromnetzbetreiber feststehen.… Mehr demokratische Kontrolle in den Hamburger Energienetzen und die EnergieNetz-Genossenschaft weiterlesen
Debatte und Tagung: Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang
Was tun mit dem Atommüll, der landauf landab und in jedweder Form an AKW-Standorten, in alten Atomforschungsanlagen, in so genannten Zwischenlagern oder gar als Wertstoff getarnt in viel zu großen Mengen rumliegt und nichts als Probleme macht? Über dieses Thema diskutiert die Anti-Atom-Bewegung auf einer Tagung am 28. und 29. März in Berlin unter dem… Debatte und Tagung: Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang weiterlesen
Umsetzung Volksentscheid Hamburg: Senat informiert – Einsicht der Verträge für Abgeordnete unter Extrem-Kontrolle
Der Hamburger Senat hat jetzt die Bürgerschaft per Drucksache über die Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg Unser Netz“ informiert. Der Volksentscheid verpflichtet Senat und Bürgerschaft dazu, die Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas vollständig zu rekommunalisieren. Bislang werden sie von Vattenfall und E.on betrieben. In der Mitteilung an die Bürgerschaft legt der Senat jetzt die… Umsetzung Volksentscheid Hamburg: Senat informiert – Einsicht der Verträge für Abgeordnete unter Extrem-Kontrolle weiterlesen
Atommüll-Desaster: „Modalitäten und Befindlichkeiten“ – BUND kritisiert Grüne Bundestagsabgeordnete
Die hohe Politik drängt die Anti-Atom-Bewegung, sich an der Kommission zur Endlagersuche zu beteiligen und die beiden vorgesehenen Posten zu besetzen. Erst vor wenigen Tagen hatte die grüne Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl einen offenen Brief an die Umweltverbände geschrieben. Ein inhaltliches Zugehen auf die Verbände, die das Gesetz und sein Zustandekommen ebenso massiv kritisiert hatten, wie… Atommüll-Desaster: „Modalitäten und Befindlichkeiten“ – BUND kritisiert Grüne Bundestagsabgeordnete weiterlesen
