Atommüll, ASSE und Schacht Konrad: Kommission zu Besuch – mit Fotostrecke

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„Endlager“-Kommission zu Besuch im Atommülllager ASSE II. Eindrücke und Konsequenzen eines gescheiterten Versuchs. Alle Fotos: Dirk Seifert/umweltFAIRaendern.de

Über 125.000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll lagern in der ASSE II bei Remlingen. In den Salzstock dringen täglich rund 12 Kubikmeter Wasser unkontrolliert ein, das Bergwerk muss stabilisiert werden, sonst könnte es einstürzen mitsamt seiner brisanten Fracht. Am vergangenen Montag besuchte nun die „Endlager“-Kommission das marode Atommülllager, um sich vor Ort einen Eindruck über die laufenden Arbeiten zur Sicherung und Vorbereitung der gesetzlich festgelegten Rückholung des Atommülls zu verschaffen – und traf sich im Anschluss mit VertreterInnen der ASSE-Begleitgruppe und Bürgerinitiativen. Die Veranstaltung machte klar: Es gibt viel Misstrauen und Vorwürfe gegenüber Betreiber und Behörden. Für den darauffolgenden Dienstag stand der Besuch im Schacht Konrad in Salzgitter auf dem Plan. Eine Fotostrecke zum Besuch der ASSE gibt es weiter unten im Text.

Wolfram König vom Bundesamt für Strahlenschutz erläuterte während des Besuchs der Kommissions-Mitglieder die einzelnen Schritte und Maßnahmen zur Sicherung der ASSE II. Kommissions-Vorsitzender Michael Müller stellte auf einer Pressekonferenz klar, dass sich sowas wie in der ASSE nicht wiederholen dürfe. In einem NDR-Bericht heißt es: „“Was in der Asse gemacht wurde, war Leichtsinn“, sagte Kommissionschef Michael Müller. Als „billige atomare Müllkippe“ bezeichnete Niedersachsens Umweltminister und Kommissionsmitglied Stefan Wenzel (Grüne) die Asse.“ Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (*) sagte, das Desaster in der ASSE mache klar, dass es künftig die Möglichkeit zur Rückholung atomarer Abfälle nicht nur im zu findenden Atommülllager für hochradioaktive Abfälle, sondern auch bei dem im Bau befindlichen Schacht Konrad brauche. Auch Wenzel (PM) und Müller betonten dies als zwingende Anforderung.

Laut Michael Müller könnten die gesamten Kosten für die Bergung der Atomabfälle sowie deren anschließende erneute Konditionierung und weitere Lagerung an die 10 Mrd. Euro für die SteuerzahlerInnen kosten (SZ). Obwohl in der ASSE überwiegend Atomabfälle aus den AKWs der Stromkonzerne lagern, sind diese an den Kosten nicht beteiligt. Die Bundesregierung hatte die ASSE jahrzehntelang als staatliche „Endlager“-Forschung deklariert und ist damit für die katastrophalen Zustände in der ASSE verantwortlich.

Die Inforeise der „Endlager“-Kommisson ging am Dienstag (9.2.2016) auch in den Schacht Konrad. Nach dem Besuch im Schacht sollte die Kommission sich noch mit dem Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU, Geschlossen gegen den Schacht) zu einem Gespräch treffen. Die AG Schacht Konrad hatte ein „Alibi-Treffen“ mit der Kommission abgelehnt. Thema u.a.: Welche Konsequenzen werden aus dem Desaster in der ASSE für den Ausbau des Schacht Konrad als Atommüllendlager für leicht- und mittelradioaktive Abfälle gezogen? Bislang ist eine Rückholbarkeit nicht vorgesehen. Außerdem: Was passiert mit den Abfällen aus der ASSE und aus der Uranverarbeitung in Gronau? Die Kommission soll bis Ende Juni dazu einen Vorschlag machen. Sollte eine gemeinsame Lagerung dieser Abfälle mit dem hochradioaktiven Müll nicht möglich sein, droht eine zusätzliche Einlagerung im ohnehin umstrittenen Schacht Konrad. Die Atommüllmenge in Konrad würde sich dadurch verdoppeln.

Erst vor rund zwei Wochen hatte die Umweltministerin Barbara Hendricks bei einem Besuch in Salzgitter den massiven und wachsenden Protest rund um den Schacht zu spüren bekommen. Siehe dazu: Atommüll-Protest – Ein bebilderter Nachmittag am Schacht Konrad und auch hier: Atommüll und der Schacht Konrad: Proteste zum Besuch der Umweltministerin in Salzgitter

 

(*)  Der Autor dieses Textes ist wiss. Mitarbeiter des MdB Zdebel

FOTOS von dem ASSE-Besuch der „Endlager“-Kommission am 8. Februar 2016:

Atommülllager ASSE: Lernen aus dem Scheitern

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MdB Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) im havarierten Atommülllager ASSE II: 125.000 Fäser mit leicht- und mittelradioaktivem Strahlenmüll lager in dem maroden Salzstock. Zdebel an der Stelle, an der täglich 12 Kubimeter unkontrolliert eindringendes Wasser augefangen wird.

(8.2.2016) „Die gescheiterte Atommülllagerung ist eine Mahnung, die Fehler der Vergangenheit unter keinen Umständen zu wiederholen. An der Möglichkeit einer Rückholbarkeit radioaktiver Abfälle geht nach dem Scheitern der Atommülllagerung in der ASSE kein Weg mehr vorbei.“ Mit diesen Worten kommentierte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) seinen gemeinsamen Besuch mit der „Endlager“-Kommission in dem vom Einsturz bedrohten Atommülllager ASSE II bei Wolfenbüttel.

P1030557Weiter sagte Zdebel nach dem Besuch: „Die Rückholbarkeit ist nicht nur für das noch zu findende Atommülllager für hochradioative Abfälle zwingend. Auch beim geplanten Lager für leicht- und mittelradioaktive Abfälle im Schacht Konrad muss diese Möglichkeit endlich neu berücksichtig werden“

Zdebel betonte eine weiteren Punkt, der bis heute nicht wirklich aufgearbeitet ist: „Die ASSE ist aber auch eine massive Kritik an der gesamten früheren Endlagerforschung und eine unheilige Allianz von Politik, Wirtschaft P1030729und Wissenschaft, die es zugelassen hat, dass trotz besserem Wissen ein solches Desaster eintreten konnten. Die BürgerInnen müssen für diesen Atomfilz nun mit Milliardensummen die Zeche zahlen.“

Im Anschluss an die Besichtigung in der ASSE trafen sich die Kommission-Mitglieder mit VertreterInnen aus dem ASSE-Begleitprozeß und VertreterInnen regionaler Bürgerinitiativen zu einer Diskussion über den derzeit stockenden Beteiligungsprozeß und über den weiteren Umgang mit der geplanten Bergung der radioaktiven Abfälle aus der ASSE. Die Diskussion machte deutlich, wie komplex die Probleme sind, wie tief das Mißtrauen gegenüber dem staatlichen Betreiber und den Behörden ist und wie viele Fragen bis heute im Zusammenhang mit der Rückholbarkeit und der mit der Behandlung und erneuter Lagerung des ASSE-Abfälle ungeklärt sind.

Morgen, am Dienstag den 9.2.2016 wird die Kommission im benachbarten Schacht Konrad zu einer Besichtigung des Bergewerks und zu einem Treffen mit dem Oberbürgermeister von Salzgitter zusammen kommen.

 

#ASSE #KONRAD #SCHWIEBERDINGEN #NECKARWESTHEIM #PHLIPPSBURG … #Fukushima mahnt

Atommüll überall: Eine Woche lang ist der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel ab Montag in Sachen Atommüll wieder einmal unterwegs. Montag gehts in das gescheiterte Atommülllager in die ASSE, Dienstags besucht der Abgeordnete den Schacht Konrad in Salzgitter. Die Besuche der „Endlager“-Standorte laufen im Rahmen eines Besuchs der Atommüll-Kommission des Deutschen Bundestags.

Am Mittwoch in Schwiederbingen bei Heilbronn wird Zdebel mit den BürgerInnen über die geplante Deponierung von niedrig stahlenden Abrissmüll der benachbarten Atommeiler diskutieren. Donnerstag in Heilbronn, unweit der beiden Atommeiler von Neckarwestheim, geht es um hochradioaktiven Atommüll, um einen immer noch in Betrieb befindlichen Reaktor und den geplanten Abriss des bereits abgeschalteten Blocks 1. Diese Themen stehen dann auch am Freitag abend in Philippsburg auf der Tagesordnung.

Info-Veranstaltungen, Februar 2016

  • Mittwoch, 10.,19 Uhr,  Pizzeria In2Due, Markgröninger Str. 33, 71701 Schwieberdingen
  • Donnerstag 11., 19 Uhr Genusswerkstatt, Rauchstr. 3, 74076 Heilbronn
  • Freitag 12.,19 Uhr Gästehaus Rotes Tor, Rote-Tor-Straße 52, 76661 Philippsburg
  • Infoflyer zum Download und Weiterverbreitung „Atommmüll für die Ewigkeit“ (PDF)

Atommüll-Bürgermeister fordern mehr Beteiligung und neues zentrales Castor-Lager

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Bürgermeister der Atomstandorte fordern mehr Beteiligung und ein neues zentrales Zwischenlager für Castoren. Der neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ASKETA kommt aus Brunsbüttel.

Bürgermeister der Atomstandorte in Deutschland fordern mehr Beteiligung beim Umgang mit den hochradioaktiven Abfällen und der Zwischenlagerung. Auf einem Treffen der ASKETA (Arbeitsgemeinschaft der Standortgemeinden kerntechnischer Anlagen in Deutschland) am 14. Januar 2016 formulierten die Bürgermeister ihre Forderungen an die Bundesregierung  in Sachen Atomausstieg, „Endlagersuche“ und vor allem mit Blick auf die Zwischenlagerung. Sie fordern u.a. auch ein neues zentrales Zwischenlager für die hochradioaktiven Abfälle, das etwa 2045 zur Verfügung stehen müsste.

Gleichzeitig wurden auf dem Treffen die Vorsitzenden neu gewählt. Neuer Vorsitzender ist Stefan Mohrdieck, Bürgermeister in Brunsbüttel und seine Stellvertreter sind der Niederaichbacher Bürgermeister Josef Klaus und der Bürgermeister von Biblis, Felix Kusicka.

Laut der leider nicht datierten Seite „Revista“ ist die ASKETA „1994 in Grafenrheinfeld gegründet (worden) und vertritt derzeit 25 Kommunen mit kerntechnischen Anlagen, darunter 15 Kernkraftwerksstandorte mit 9 „aktiven“, 8 nach Fukushima abgeschalteten und 3 stillgelegten Kernkraftwerksblöcken, Standorte mit Zwischenlagern für radioaktive Reststoffe und auch Standorte mit Forschungseinrichtungen.“

An zahlreichen AKW-Standorten steht derzeit die Genehmigung für den Rückbau der nach Fukushima abgeschalteten Meiler an. Nicht nur der Rückbau und die Frage, was mit den dabei anfallenden niedrig, sowie leicht- und mittelradioaktiven Abfällen passieren soll, treibt die Gemeinden um. Vor allem wächst die Sorge, dass die mit einer Laufzeit von 40 Jahren bewilligten Zwischenlager für hochradioaktiven Atommüll aller Wahrscheinlichkeit nach deutlich länger in Betrieb bleiben könnten, da sich die Suche nach einem geeigneten dauerhaften Atommülllager vermutlich um viele Jahre verzögern wird.

Die Bürgermeister fordern daher jetzt von der Bundesregierung ein „befüllbares zentrales Zwischenlager bei Ablauf der Standortzwischenlagergenehmigung“ (siehe unten). Das neue Lager müsste demnach um das Jahr 2045 betriebsbereit sein und Platz für insgesamt bis zu 1.900 Castor-Behälter zur Verfügung stellen.

Im „Nationalen Entsorgungsprogramm“ vom August 2015 hat die Bundesregierung am Standort für ein künftiges „Endlager“ erstmals von einem neuen Eingangslager gesprochen. Die Rede war von ca. 500 Castoren, die dort untergebracht werden sollten, sobald eine erste Teilerrichtungsgenehmigung für das „Endlager“ erteilt würde. Damit wäre nach den Zeitplänen im Standortauswahlgsetz etwa Anfang/Mitte der 2030er Jahre zu rechnen. Allerdings – siehe dazu die Links oben – glaubt kaum ein Experte, dass die Zeitpläne im StandAG eingehalten werden können.

Die Notwendigkeit neuer Zwischenlager wächst allerdings auch mit Blick auf die Terrorgefahren. Zwar werden derzeit die bestehenden Castor-Lager bundesweit nachgerüstet. Allerdings wachsen die Zweifel, ob diese unter Ausschluss der Öffentlichkeit betriebenen Maßnahmen ausreichend sind.

In einer Erklärung von dem Treffen der Bürgermeister am 14. Januar in Kassel heißt es: „Bei ihrer Sitzung haben die Bürgermeister der ASKETA am 14. Januar 2016 folgende Forderung an die Bundesregierung, das Bundesumweltministerium, die Endlagerauswahlkommission und als Abschlussstatement der ASKETA im Rahmen des Workshops der Endlagerauswahlkommission mit den Vertreter der Regionen, der im Anschluss am 15.1.2016, stattfand, formuliert:

1. Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren bei Zwischenlagerverlängerung bzw. bei Änderungsgenehmigungsverfahren!
2. Sitz in den Begleitgremien Endlagerauswahlverfahren und der angedachten Stiftung bzw. Finanzierungsfonds!
3. Befüllbares zentrales Zwischenlager bei Ablauf der Standortzwischenlagergenehmigung!
4. Verlässlicher Terminrahmen für Endlagerauswahlverfahren!
5. Strukturausgleich für die Standortkommunen der Standortzwischenlager!

Mit dem Beschluss des Bundestages zum Endlagerauswahlgesetz im Juli 2013 wurde nicht nur eine neue zeitintensive Suche nach einem Endlager auf den Weg gebracht. Die ASKETA-Mitglieder sehen eine ganz besondere Verpflichtung der Bundesregierung im Bereich der Endlagerung. Hier müssen endlich Fortschritte gemacht werden. Denn hier ist die Bundesrepublik Deutschland in alleiniger Verantwortung.“

Atommülllagerung: Zdebel steigt ab – Besuch in der ASSE und im Schacht Konrad

Am Montag und Dienstag nächster Woche (8./9. Februar) wird der MdB Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) versenkt. Bis zu 1.000 Meter unter Null wird es für den Abgeordneten gehen, wenn er mit der Atommüll-Kommission in die Schächte Asse und Konrad einfährt, um sich einen Eindruck von den jeweiligen Untertage-Bauwerken mit bzw. für strahlende(n) Altlasten zu machen. In die ASSE II dringt Wasser ein und der Salzstock ist daher einsturzgefährdet. Über 125.000 Fässer Atommüll lagern dort und sollen nun geborgen werden. Im Schacht Konrad sollten längst derartige Atommüllfässer eingelagert sein, aber seit Jahren verzögert sich immer wieder der unterirdische Ausbau.

Die Atommüll-Kommission will sich mit dem Besuch in der ASSE und dem Schacht Konrad einen Eindruck über die beiden Atommüll-Projekte verschaffen. In der ASSE laufen derzeit die Vorbereitungen, um möglichst den gesamten Atommüll zurückzuholen, bevor es zu spät ist. Über das Vorgehen bei dieser gewaltigen Aufgabe ist es in den letzten Monaten im Begleitprozess zu heftigen Kontroversen gekommen, die bis heute nicht ausgeräumt sind. Dazu wollen sich die VertreterInnen in einem Gespräch mit den Beteiligten vor Ort in Wolfenbüttel am Montag informieren.

Am Dienstag in Salzgitter wird es im Anschluss an die unterirdische Begehung im Schacht u.a. ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Salzgitter geben. Bereits im September 2015 hatte Hubertus Zdebel mit Oberbürgermeister Frank Klingebiel (CDU) und VertreterInnen der IG Metall, des Landvolks und der AG Schacht Konrad in Salzgitter einem Informationsaustausch. Die AG Schacht Konrad hat es abgelehnt, sich mit der Kommission am Dienstag in Salzgitter zu treffen. Für die AG handelt es sich eher um eine Alibiveranstaltung. Der Termin kurz vor Ende der Arbeitszeit der Kommission (Ende Juni 2016) für einen solchen Besuche zeige die „mangehalfte Ernsthaftigkeit“ der Kommission im Umgang mit den leicht- und mittelradioaktiven Abfällen, sagte Ludwig Wasmus von der AG.

Die ASSE ist in der Atommüll-Kommission in zweierlei Hinsicht Thema: Zum einen wird als Konsequenz des Scheiterns der dortigen Atommülllagerung nunmehr eine Rückholbarkeit/Bergbarkeit bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle vorgesehen, was bislang nicht der Fall war. Außerdem stellt sich die Frage, wohin der Atommüll aus der ASSE soll, wenn die Bergung erfolgreich ist. Etwa 200.000 Kubikmeter leicht- und mittelradioaktiver Abfälle müssen dann eingelagert werden. Da die Bundesregierung mit dem „Nationalen Entsorgungsprogramm“ vom Herbst 2015 das Ziel ausgegeben hat, eine spätere Einlagerung im Schacht Konrad möglichst zu vermeiden, soll die Kommission nun klären, ob eine Einlagerung sowohl der leicht- und mittelaktiven Abfälle aus der ASSE (und dem Uranmüll aus Gronau) gemeinsam mit den hochradioaktiven Abfällen möglich ist.

Stichwort Konrad: Dort hat sich der Ausbau zum geplanten Atommüllendlager immer wieder erheblich verzögert und derzeit wird eine Inbetriebnahme nicht vor 2022/24 erwartet. Der Schacht ist allerdings bestandssicher für eine genau festgelegte Atommüll-Menge und Art der Abfälle genehmigt. Allerdings: Wie auch bei Gorleben hat es für den Schacht Konrad nie einem Alternativenvergleich gegeben, ist der Standort schlicht politisch festgelegt worden. Daher gibt es vor Ort seit langem heftigen Protest. Dieser ist enorm angewachsen, als die ASSE- und Gronau-Abfälle im letzten Jahr thematisiert wurden und das BMUB eine spätere Einlagerung im Schacht Konrad diskutierte. Immerhin würde die Atommüllmenge durch die „neuen“ Abfälle praktisch verdoppelt.

 

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