Atommüll-Alarm: Linksfraktion vor Ort in Aachen: 152 Castoren sollen in die USA verschwinden

P1070955Atommüll-Alarm, Infotour der Links-Fraktion vor Ort: Tag 5. Aachen heißt das heutige Ziel der Infotour. Die SOKO Atommüll mit den Kommissaren Hubertus Zdebel (MdB, Die Linke) und Peter Dickel (AG Schacht Konrad) müssen eine Planänderung akzeptieren: Die Kurden haben eine Demonstration am Elisenbrunnen angemeldet – die SOKO zieht auf den benachbarten Platz um. Klare Sache!

Zwischendrin nehmen wir noch den Bericht aus der Muenster2310214-AtommuellAlarmMünsteranischen Zeitung zur Kenntnis.

Unterstützt vom AK Umwelt des Kreisverbandes Aachen nehmen die Kommissare Zdebel und Dickel also erneut die Ermittlungen auf. Das geht erheblich besser, als in den letzten Tagen, wo Sturm, Regen und Kälte die Spurensuche deutlich erschwert hatten. Jetzt geht es deutlich besser. Auch weil Martina Haase mit eigenen Song-Texten auf alten Melodien und Gitarre die Passantinnen über den Atom-Wahnsinn informiert. Kaum sind die Songs verhalt, ist sie wieder mit Flugblättern unterwegs.

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Eines der größten bundesdeutschen Atommüll-Probleme steht nicht weit von Aachen entfernt in Jülich. Weil die Betreiber lange Zeit geschlampt haben und nicht für eine sichere Lagermöglichkeit sorgten, soll das hochradioaktive Zeugs nun kurzerhand in die USA verschoben werden. Dort allerdings gibt es auch keine Möglichkeiten die Brennelemente der ehemaligen Atomkraftwerkswerks AVR Jülich sicher aufzubewahren. Problem außerdem: Eigentlich ist es verboten, Atommüll aus Reaktoren zu exportieren, die für die Stromerzeugung zuständig waren. Weil das so ist, wollen die Bundesregierung und die Landesregierung nun den AVR Jülich einfach zu einer Forschungsanlage erklären, um das gesetzliche Verbot zu umgehen.

Nicht nur Greenpeace und der BUND widersprechen diesen Tricks. Auch Hubertus Zdebel und die Linken nennen das schlicht Illegal!

  • Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland ist eine Kampagne der Anti-Atom-Initiativen u.a. vom BUND, der AG Schacht Konrad, der BI Lüchow Dannenberg und anderen. Unterstützen Sie bitte die Kampagne. Unterschreiben sie dort online die Forderungen oder Spenden sie.

In vielen Gesprächen und mit noch mehr Flyern und auch Aufklebern informieren Jörg, Klaus, Marika und Hubert von der AG Umwelt am Infostand und mit Flyern in der Hand die Aachener BürgerInnen. atommuellalarm-aachen02Immer wieder sind die Leute erstaunt, als sie die Deutschland-Karte studieren, auf der über 90 Atommüll-Standorte eingetragen sind. Atommüll überall. Kaum jemand hatte davon eine Vorstellung.

Am Abend berichtet Hubertus Zdebel vor den Aktiven über die Arbeit im Bundestag zum Thema, vor allem über die Atommüll-Kommission, die seit dem Sommer im Bundestag ihre Arbeit aufgenommen hat. Mit den aktuellen Problemen bei der Atommülllagerung hat die Kommission nichts zu tun, berichtet Zdebel. Sie soll für atommuellalarm-aachen01einen Zeitraum ab 2035 Vorschläge erarbeiten, wie denn der seit jahrzehnten angehäufte Atommüll dauerhaft sicher gelagert werden könnte. Die Kommission soll damit eine wichtigen Beitrag für einen gesellschaftlichen Konsens erarbeiten.

Das aber kann auch Sicht von Hubertus Zdebel nicht gelingen, schon allein deshalb, weil Gorleben als Standort weiter im Suchverfahren beteiligt ist. Mit dem politisch „verbrannten“ und geologische ungeeigneten Standort Gorleben kann es keinen Konsens geben. Das P1070971haben auch die Anti-Atom-Initiativen und zahlreiche Umweltverbände deutlich gemacht.

Verägert ist der linke Abgeordnete über die Atomkonzerne. Die wollen sich jetzt aus der Verantwortung für die wachsenden Kosten bei der Atommülllagerung verabschieden. Der Bund soll eine bundeseigene Stiftung gründen, die nach einer Einmalzahlung durch die Konzerne die weitere Lasten übernehmen soll. Bad Bank für Atommüll nennt Zdebel das.

P1080023WEITERE FOTOS SIEHE UNTEN

Was bisher geschah:

Die weiteren Termine:

·        25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Links.Fraktion vor Ort: Heute Münster, morgen Aachen

14975427563_2413cd6579_zAtommüll-Alarm: Tatorte in NRW. Gestern in Bielefeld und Herford, heute um 15.30 Uhr in Münster auf dem Stubengassenplatz (gern vorbeikommen) und morgen sind wir in Aachen, in der Nachbarschaft von z.B. 152 Castor-Behältern, die die Bundes- und rot-grüne NRW-Langesregierung am liebsten in die USA abschieben wollen. Hier der Info-Flyer für die Aktion und Veranstaltung morgen in Aachen (PDF)

Atommüllland NRW – Hintergründe: Atommüll-Alarm: Tatorte in NRW – Info-Tour mit der Linksfraktion.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Linksfraktion ist noch bis Samstag mit Peter Dickel von der AG Schacht Konrad auf Inforeise in NRW unterwegs. Von Bonn über Oberhausen, Bielefeld und Herford, heute in Münster, geht es morgen in Aachen weiter und am Samstag nach Mönchengladbach (10 Uhr).

Atommüll Alarm Tatort NRW – Atommüll-Export aus Jülich in die USA rechtswidrig

webheader_atomalarm_920x230Atommüll-Alarm: Tatort NRW: 152 Castor-Behälter mit hochradioaktivem Atommüll sollen nach den Planungen von Bundes- und Landesregierung und dem Betreiber Forschungszentrum Jülich in die USA exportiert werden. Wegen der zahlreichen Schlampereien des Betreibers hat die Landesregerung in NRW die Räumung des Lagers angeordnet und vom Betreiber ein Konzept zum weiteren Umgang gefordert. Dies soll seit Ende September vorliegen. Bislang schweigt die Landesregierung zum weiteren vorgehen.

Legal? Illegal! Atommüll aus NRW soll in die USA abgeschoben werden

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Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion: Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel.

Der Export dieses brisanten Atommülls ist nicht nur aus Sicht des linken Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel rechtswidrig. Auch Gutachten von Greenpeace und dem BUND zeigen, dass der Export gegen das Atomgesetz verstößt. Der Atommüll stammt aus dem Atomreaktor AVR Jülich, der zur Stromerzeugung diente und zu deren Betreibern zahlreiche Stadtwerke in NRW gehörten. Damit handelt es sich um einen kommerziell genutzten Atomreaktor. Das Atomgesetz erlaubt aber Exporte nur im Ausnahmefall bei Atommüll aus Forschungsanlagen.

Die rot-grüne Landesregierung in NRW hatte per Koalitionsvertrag versprochen: “Wir wollen, dass die Castoren, vor allem die in Jülich lagernden, nur noch einmal transportiert werden – nämlich zu einem Endlager, wenn hierfür ein Standort gefunden ist”. (S. 41) Mit Endlagerung haben die Pläne, den Atommüll in die USA zu verschieben, aber rein gar nichts zu tun. Auch in den USA gibt es keine Endlager. Noch in diesem Jahr soll eine Entscheidung fallen, ob es zu diesem Atommüll-Export kommen wird. Die Anti-Atom-Bewegung hat schon mal Aktionen angekündigt, falls es zu Castor-Transporten aus Jülich zu einem Hafen vermutlich in Norddeutschland kommt.

Erstaunlich, was der grüne Umweltminister in Düsseldorf in Sachen Atommüll-Exporte zu sagen hat: „Die USA-Option ist keine neue Erfindung, sondern ein bestehendes Programm”, sagt der grüne Umweltminister Johannes Remmel, „auch frühere Bundesregierungen haben Atommüll in die USA verschickt.” (Süddeutsche Zeitung, 11. September 2014).

Die Atom/Müllpolitik versinkt immer mehr im Chaos. Mit der genannten Passage im Koalitionsvertrag sollte eigentlich der Transport der Jülich-Castoren in das ebenfalls in NRW gelegene Zwischenlager in Ahaus verhindert werden. Als diese Pläne 2011/12 bekannt wurden, hagelte es massive Proteste, nicht nur seitens der Anti-Atom-Bewegung. Statt sinnlos Atomtranporte immer wieder kreuz und quer im Land zu verschieben, sollte in Jülich ein neues und vor allem halbwegs sicheres Lager gebaut werden. Doch statt das in Angriff zu nehmen, verlegten sich die Verantwortlichen auf die so genannte „US-Option”.

Allein für die Planungen und die Transporte sollen schon mal Kosten in Höhe von 250 Millionen Euro verursachen. Nicht enthalten sind dabei die Kosten für die weitere Behandlung und Lagerung der Abfälle in den USA. Während die Bundesregierung zu den Gesamtkosten schweigt, geht man in den USA derzeit von mindestens einer Milliarde Euro aus. Klare Sache: Deshalb hat der für Atomausstieg zuständige linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion den Antrag gestellt, dass diese Finanzmittel nicht freigegeben werden, wie es die Regierung im Haushaltsentwurf für 2015 vorsieht.

Gemeinsam mit Peter Dickel vom Trägerkreis der Kampagne „Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland“ ist Hubertus Zdebel vom 20. – 25 Oktober in zahlreichen Orte in NRW auf einer Inforeise „SOKO Atommüll ermittelt“ unterwegs: TATORT NRW – Die “Atommüll-Kommissare” Zdebel und Dickel ermitteln

TATORT NRW – Die “Atommüll-Kommissare” Zdebel und Dickel ermitteln

webheader_atomalarm_920x230Während in der Berliner Atommüll-Kommission und ihren Arbeitsgruppen darüber debattiert wird, wie die Suche nach einem Umgang mit Atommüll zu organisieren ist, macht die Anti-Atom-Bewegung klar, wo die „Hütte brennt“. „Atommüll-Alarm – Tatorte in Deutschland“ lautet der Titel der laufenden Kampagne mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen. Im Rahmen dieser Kampagne geht nun auch der linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Sprecher für Atomausstieg der Links-Fraktion) mit Unterstützung von Peter Dickel (AG Schacht Konrad) vom 20. – 25. Oktober in NRW auf Aktionstour.  In Bonn und Mönchengladbach als Gäste der dortigen Anti-Atom-Initiativen. In Oberhausen, Bielefeld, Herford, Münster und Aachen im Rahmen von „Fraktion vor Ort“. Mit dabei: Inge Höger (MdB, Die Linke) und Andrej Hunko (MdB, die Linke).

NRW und Atommüll? Da geht es z.B. um den geplanten Atommüll-Export von 152 Castor-Behältern in die USA, um eine Uranfabrik in Gronau, die eine unbefristete Dauergenehmigung hat und damit auch unbefristet Atommüll erzeugt. Mehr zum Thema Atommüll-Tatort NRW hier auf der Homepage von Huberts Zdebel.

Die SOKO ATOMMÜLL mit Zdebel und Dickel ermittelt und sichert Spuren am:

  • 20. Oktober am Tatort Bonn | 15:30 Bottlerplatz, Veranstalter: AntiAtomBonn, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 20. Oktober am Tatort Bonn | 19:30 Migrapolis, Brüdergasse 16 – 18. Veranstalter: AntiAtomBonn, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 21. Oktober am Tatort Oberhausen | 15:30 Marktstr./Lothringerstr., Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger, Andrej Hunko (MdB Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 21. Oktober am Tatort Oberhausen | 19:30 LINKES Zentrum. Elsässer Str.19, Die Linke im Bundestag- Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger, Andrej Hunko (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad) und Michael Zerkübel (Anti-Atombündnis Niederrhein)
  • 22. Oktober am Tatort Bielefeld | 15:30 Jahnplatz, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort
  • 22. Oktober am Tatort Herford | 20:00 „HUDL”, Unter den Linden 12, Die Linke im Bundestag- Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel, Inge Höger (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 23. Oktober am Tatort Münster | 15:30 Stubengassenplatz, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 24. Oktober am Tatort Aachen | 15:30 Am Elisenbrunnen, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 24. Oktober am Tatort Aachen | 19:30 LINKES Zentrum Augustastraße 69, Die Linke im Bundestag – Fraktion vor Ort, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)
  • 25. Oktober am Tatort Mönchenglabbach/Rheydt | 10:00 Hauptstraße/Ecke Brucknerallee, Veranstalter: Strahlenzug, mit Hubertus Zdebel (MdB Die Linke) sowie Dickel (AG Schacht Konrad)

Infos über Atompolitik und Ausstieg: www.hubertus-zdebel.de

Atommüll-Alarm: Chaos Castor in Greifswald/Lubmin

webheader_atomalarm_originalgroesseAtommüll-Alarm wohin man guckt. Auch im äußersten Nordosten der Republik strahlen atomare Hinterlassenschaften vor sich hin. Angeblich sind sie dort nur zwischengelagert. Doch wie es weiter geht, weiß kein Mensch. „Castor Chaos – Zwischenlager werden zu Dauerlagern“ heißt es daher am Montag, den 27.10.2014 auf einer Veranstaltung in Greifwald. Die Veranstaltung findet im Rahmen der bundesweiten Kampagne Atommüll-Alarm: Tatorte in Deutschland statt.

In der Einladung heißt es: „Wie in Ahaus möchten wir zusammen mit den Initiativen vor Ort die Zwischenlagerung genauer unter die Lupe nehmen. Dafür werden wir uns nach Greifswald begeben, um das dortige Zwischenlager Nord (ZLN) bei Lubmin zu thematisieren.

Das ZLN ist das dritte zentrale Zwischenlager neben Ahaus und Gorleben und darf folgerichtig in der Betrachtung nicht fehlen. Des Weiteren besitzt das Gelände einen eigenen Seehafen, was es äußert interessant macht für die noch ausstehenden Castoren aus Sellafield.

Am Nachmittag möchten wir die BürgerInnen in der Stadt mit einem Infostand auf die aktuelle Kampagne hinweisen. Am Abend wird es dann eine Infoveranstaltung und Austausch geben.“

*“Atommüll Alarm – Tatort Lubmin!“*

*Mo. 27.10.14: Infostand am Fischmarkt Greifswald 16.00-18.00h, Abendveranstaltung IKuWo – Goethestr.1 – 17489 Greifswald – 19.00h *

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