Berliner Energietisch – Seite 10

ver.di Berlin warnt: Existenzielle Sorgen der Vattenfall-Mitarbeiter in Berlin, Hamburg und Cottbus durch massive Stellenstreichungen – Energieversorgung wird gefährdet

Verdi Berlin warnt vor den Folgen des massiven Stellenabbaus bei Vattenfall — ver.di Berlin warnt vor den Folgen des massiven Stellenabbaus bei Vattenfall

Die MitarbeiterInnen stehen mächtig unter Strom und machen sich Sorgen über ihre Existenz. Das schreibt die Berliner Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in einer Pressemitteilung: „Wir können diese Unternehmenspolitik nicht nachvollziehen. Die Beschäftigten werden zum wiederholten Male unter Druck gesetzt. Die Angst um ihre Existenzen verbreitet sich immer weiter. Auch wenn auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet wird, werden die sozialen Folgen von den jetzt Beschäftigten zu tragen sein“, sagt ver.di-Gewerkschaftssekretär Hartwig Willert.

Über die extrem schlechte Stimmung unter den MitarbeiterInnen bei Vattenfall hatte auch umweltFAIRaendern.de vor wenigen Tagen ausführlich berichtet. Anlass für die Stellenstreichungen bei Vattenfall sind verheerende Fehler des Managements, die sich mit Investitionen in den Niederlanden verhoben haben und deren gescheitertes Expansionsprogramm einen Schuldenberg von rund 20 Mrd. Euro aufgetürmt hat. Im gesamten Konzern sollen vorerst insgesamt 2.500 Arbeitsplätze, davon 1.500 in Deutschland, abgebaut werden. (Zur Lage des Konzerns siehe auch die Links am Ende dieses Artikels.)

ver.di Berlin warnt vor den massiven Personalreduzierungen an den Vattenfall-Standorten in Berlin, Hamburg und Cottbus: „Vattenfall hat erneut einen radikalen Personalabbau verordnet, der die deutschen Standorte überproportional stark treffen wird. Besonders die sogenannten Dienstleistungsbereiche sind davon betroffen. Geplant ist der Abbau von insgesamt 1500 Vollzeitstellen (FTE). So soll z. B. das Unternehmen Vattenfall Europe Business Services, der größte Dienstleister mit den Standorten Berlin, Hamburg und Cottbus, von derzeit 1398 FTE auf 395 FTE geschrumpft werden und bei Vattenfall Europe Information Services, dem IT-Dienstleister mit den Standorten Berlin und Hamburg sowie in der Lausitz, soll jede dritte Vollzeitstelle abgebaut werden.

Die Verunsicherung bei den Vattenfall-Mitarbeitern ist groß, auch weil die Spekulationen, dass der Konzern sich möglicherweise ganz aus dem Deutschland-Geschäft zurückziehen könnte, nicht zur Ruhe kommen. Angeblich laufen Wetten unter den Vattenfall-Beschäftigten, dass das Unternehmen in fünf Jahren nicht mehr in Deutschland aktiv ist.

In Hamburg mobilisieren GewerkschafterInnen für den Volksentscheid von Unser Hamburg - Unser Netz mit einem Aufruf, denn man hier unterschreiben kann. — In Hamburg mobilisieren GewerkschafterInnen für den Volksentscheid von Unser Hamburg – Unser Netz mit einem Aufruf, den man hier unterschreiben kann. (Bild anklicken)

Solche Spekulationen bekommen auch Nahrung dadurch, dass Vattenfall immer mehr Tätigkeiten an die schwedischen Sitze des Unternehmens verlagert. Der zuständige ver.di-Sekretär Hartwig Willert: „Die Verlagerung von Aufgaben innerhalb des Konzerns stellt für die betroffenen Arbeitnehmer/innen keine echte Perspektive dar, da wesentliche Aufgaben zukünftig in Uppsala, Umeå und Jokkmokk (Lappland) erledigt werden sollen.“

Verdi Berlin sieht in den massiven Einsparungen die Grenze erreicht, an der es zu erheblichen Qualitätseinbrüchen für die Energieversorgung kommen könnte: „Am Beispiel des Energiestandorts Berlin, aber auch an allen anderen Standorten zeigt sich, dass durch diese Einsparwut der Schweden ein nur noch schwer zu reparierender Schaden angerichtet wird. Die Versorgung mit elektrischer Energie und Wärme ist ein regionales Geschäft und die Ausrichtung der Energieunternehmen muss auf die regionalen Anforderungen und Besonderheiten ausgerichtet sein. Diese Anforderungen kann ein international aufgestellter Konzern nur schwer bzw. nicht erfüllen.“

Das ist ein deutlicher Hinweis auch darauf, dass sich offenbar die Berliner Gewerkschaft mit den Beschäftigen insgesamt von Vattenfall trennen möchte. Der anstehende Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Stromnetze in Berlin und die damit verbundene Gründung wäre für die Vattenfall-KollegInnen eine große Chance, wieder unter das Dach öffentlicher Beschäftigung zu kommen. Damit würde nicht nur eine Perspektive für die Vattenfall-Mitarbeiter beim Aufbau der Energiewende entstehen. Man würde auch dem Druck eines am shareholder-value ausgerichteten privatwirtschaftlichen Atomkonzerns entgehen. Siehe dazu auch: Verdi Berlin – Stromversorgung gehört zur Daseinsvorsorge und rekommunalisiert!

Die Lage bei Vattenfall – weitere Artikel auf umweltFAIRaendern.de

Hier die ver.di-PM im Original:

Pressemitteilungen

Vattenfall (95)

Massiver Stellenabbau trifft auch Berlin

18.07.2013

Vattenfall hat erneut einen radikalen Personalabbau verordnet, der die deutschen Standorte überproportional stark treffen wird. Besonders die sogenannten Dienstleistungsbereiche sind davon betroffen. Geplant ist der Abbau von insgesamt 1500 Vollzeitstellen (FTE). So soll z. B. das Unternehmen Vattenfall Europe Business Services, der größte Dienstleister mit den Standorten Berlin, Hamburg und Cottbus, von derzeit 1398 FTE auf 395 FTE geschrumpft werden und bei Vattenfall Europe Information Services, dem IT-Dienstleister mit den Standorten Berlin und Hamburg sowie in der Lausitz, soll jede dritte Vollzeitstelle abgebaut werden.

ver.di befürchtet, dass die Auswirkungen dieses Personalabbaus so gravierende Folgen haben, dass große Aufgabengebiete nicht mehr bearbeitet werden können. Durch den massiven Personalabbau an den einzelnen Energiestandorten wird es mittel- und langfristig zu erheblichem Wissensverlust, Abbau von Ausbildungsplätzen und Einkommensverlusten kommen. „Wir können diese Unternehmenspolitik nicht nachvollziehen. Die Beschäftigten werden zum wiederholten Male unter Druck gesetzt. Die Angst um ihre Existenzen verbreitet sich immer weiter. Auch wenn auf betriebsbedingte Kündigungen verzichtet wird, werden die sozialen Folgen von den jetzt Beschäftigten zu tragen sein“, sagt ver.di-Gewerkschaftssekretär Hartwig Willert.Schon jetzt sei erkennbar, so der Gewerkschafter, dass die angekündigten Abbauzahlen sich weit drastischer auswirken, da viele Beschäftigte in Teilzeit arbeiten. Somit liegt vermutlich die Zahl der tatsächlich Betroffenen über den abzubauenden Vollzeitstellen. Die Verlagerung von Aufgaben innerhalb des Konzerns stellt für die betroffenen Arbeitnehmer/innen keine echte Perspektive dar, da wesentliche Aufgaben zukünftig in Uppsala, Umeå und Jokkmokk (Lappland) erledigt werden sollen.

Am Beispiel des Energiestandorts Berlin, aber auch an allen anderen Standorten zeigt sich, dass durch diese Einsparwut der Schweden ein nur noch schwer zu reparierender Schaden angerichtet wird. Die Versorgung mit elektrischer Energie und Wärme ist ein regionales Geschäft und die Ausrichtung der Energieunternehmen muss auf die regionalen Anforderungen und Besonderheiten ausgerichtet sein. Diese Anforderungen kann ein international aufgestellter Konzern nur schwer bzw. nicht erfüllen.

Für inhaltliche Rückfragen:
Hartwig Willert, zuständiger ver.di-Gewerkschaftssekretär, mobil: 0170 – 57 48 530.

Herausgeber:

Pressestelle des Landesbezirks Berlin-Brandenburg
der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Andreas Splanemann – Pressesprecher
(Tel: 030/ 8866 – 4111)

Stadtwerke statt Vattenfall – Demokratiserung und regionale Energiewende

Der Berliner Energietisch strebt nicht nur an, Vattenfall die Stromnetze in der Hauptstadt abzunehmen und diese zu rekommunalisieren. Außerdem sollen mit dem anstehenden Volksentscheid auch eigene Stadtwerke neu aus der Taufe gehoben werden, die die Energiewende mit dem Ausbau dezentraler erneuerbarer Energien unterstützen.

Die Berliner taz widmet sich dem Thema Stadtwerke und ihrer Bedeutung für die Energiewende in einer dreiteiligen Serie. Unter dem Titel „Alle wollen ein Stadtwerk“ stellt die taz-Berlin vor, worum es geht. Die einzelnen Themen, die behandelt werden, sind diese:

Stadtwerk (1/3): Der eigenen Stadt was Gutes tun
Stadtwerk (2/3): Alle Macht den Räten
Stadtwerk (3/3): Damit das Wasser warm bleibt

In Hamburg will sich Attac auf einer Veranstaltung am 9. August dem Thema Energienetze und Stadtwerke widmen und hat dazu Michael Below vom Berliner Energietisch sowie Matthias Ederhof von der EnergieNetz Hamburg eG eingeladen. Die Hamburger Genossenschaft will sich bei der Ausschreibung der Stromkonzession als Betreiber bewerben. Die Einladung zur Veranstaltung hier als PDF.

Berliner Volksentscheid: SPD-CDU-Senat für Vattenfall und gegen mehr Demokratie

In Sachen Volksentscheid für die Stromnetze in Berlin hat der rot-schwarze Senat heute entschieden. Vattenfall soll den größt-möglichen Schutz gegen das Volk erhalten: Der Volksentscheid wird nicht mit der Bundestagswahl am 22. September, sondern erst am 3. November stattfinden. Der Tagesspiegel berichtet unter dieser Überschrift: SPD knickt ein : Volksentscheid zum Stromnetz erst im November. Mit diesem Termin für den Volksentscheid um die Rekommunalisierung der Stromnetze will der Berliner Senat offenbar die Hürden höher schrauben, in der Hoffnung, dass nicht genug BerlinerInnen zur Abstimmung über den Volksentscheid an die Wahlurnen gehen. Diese Entscheidung zeigt nicht nur ein äußerst fragwürdiges Verständnis von Bürgerbeteiligung und Politik. Es ist vor allem eine Maßnahme, um die Interessen von Vattenfall so weit möglich zu schützen! Damit stellt sich der Berliner Senat auch gegen die Forderungen des Berliner Energietisch, der den Volksentscheid am 22. September parallel zur Bundestagswahl durchführen wollte. Auch in Hamburg findet an diesem Tag ein Volksentscheid um die Energienetze statt.

Der Berliner Energietisch, Initiator des Volksentscheids, kommentiert auf seiner Homepage scharf: „Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von 230.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Volksbegehrens. Sie ist eine Schande für den Senat. Er hat damit deutlich gemacht, dass ihn weder die Rekommunalisierung der Energieversorgung noch direktdemokratische Mitbestimmung interessieren. Im Interesse Vattenfalls wird ein Termin festgesetzt in der Hoffnung, dass beim Volksentscheid nicht die erforderliche Mindestzustimmung erreicht wird. Wir werden weder einfach zur Tagesordnung übergehen noch uns unterkriegen lassen. Jetzt erst recht!“

Siehe auch: Volksentscheid Energienetze Hamburg: Staatlich mit aller Macht für Vattenfall und E.on

Keine Tricks beim Volksentscheid Berlin: Aktion für Wahltermin am 22. September

In Berlin verdichten sich immer mehr die Hinweise, dass der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Stromnetze nicht am 22. September stattfinden soll – zeitgleich mit der Bundestagswahl. Vor allem aus Kreisen der CDU wird versucht, den Volksentscheid auf einen Termin im November zu verschieben. Aber auch in der SPD-Senatsspitze soll es Unterstützung für diese Absicht geben, obwohl erst vor wenigen Tagen der Berliner SPD-Landesvorstand sich hinter den Volksentscheid gestellt hat.

Offenbar ist die Angst groß, dass Vattenfall die Verfügung über das Berliner Stromnetz in jedem Fall verlieren würde. Darüber berichtete umweltFAIRaendern bereits hier.

Mit einer Protestaktion will nun der Berliner Energietisch Druck machen, dass der Volksentscheid am 22. September stattfindet. Dazu lädt er mit einer Pressemitteilung für Dienstag den 16. Juli ab 9:00 Uhr vor dem Roten Rathaus (Sichtweite Haupteingang) ein. In der PM heißt es weiter: „Mit Pressebild, Aktions- und Redeprogramm treten Aktive aus dem Bündnis für eine Zusammenlegung des Abstimmungstermins des Volksentscheids „Neue Energie für Berlin“ mit der Bundestagswahl am 22. September ein.

Hintergrund: Am Dienstagvormittag wird der Berliner Senat über den Termin der Volksabstimmung entscheiden. Nach Presseberichten hat Innensenator Henkel vorgeschlagen, den Abstimmungstermin auf den 3. November zu legen.

Dagegen wird der Berliner Energietisch mit einer Presseaktion demonstrieren. Da Frank Henkel im Zusammenhang mit dem Volksentscheid „Pro Reli“ im Jahr 2009 eine gegenteilige Position vertreten hat und insbesondere Stimmen aus der SPD den Volksentscheid verbal stets unterstützt hatten, wird der Energietisch die Worte der gewählten VolksvertreterInnen auf die Goldwaage legen:

Der Energietisch stellt vor dem Roten Rathaus eine ca. 2 Meter große Waage aus Presspappe auf und legt Sprechblasen mit Schlüsselbegriffen und Zitaten von Frank Henkel und Vertreter/innen der SPD auf die Waage. Wiegen die Worte etwas und sind sie etwas wert, dann neigt sich der Zeiger der Waage gegen den 22. September. Wiegen die Worte nichts, dann bleibt der Zeiger stehen. Der Energietisch wird mit entsprechendem Rahmen- und Redeprogramm die Zitate vorstellen und moderieren.

Diese Aktion findet vor der Senatssitzung statt (ca. 9.00 – 10:00 Uhr). Ob der Zeiger auf den 22. September gestellt wird, zeigt sich am Mittag nach der Sitzung. Ansprechpartner für Interviews sind vor Ort.

Wir freuen uns über Ihr Kommen,

Dr. Michael Efler, Berliner Energietisch“

Medienberichte zum Thema:

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/rueckkauf-der-energieversorgung-in-berlin-wirtschaftssenatorin-yzer-will-kein-stromnetz/8491366.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/volksentscheid-in-berlin-abstimmung-ueber-kommunales-stromnetz-am-3-november/8485154.html

http://mobil.morgenpost.de/berlin-aktuell/article117948712/Senat-will-im-November-ueber-Berliner-Stromnetz-abstimmen-lassen.html

http://mobil.morgenpost.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article118001682/Wirtschaftssenatorin-gegen-Stromnetz-Kauf.html

Berliner Volksentscheid gegen Vattenfall: Innensenator will Volksentscheid behindern

Der Berliner Energietisch ist empört über drohende Trickserei beim Volksentscheidstermin. Erst vor wenigen Wochen hat das Bündnis einen Volksentscheid durchgesetzt, mit dem die Rekommunalisierung der Stromnetze und die Gründung eines Stadtwerks auf den Weg gebracht werden sollen. Zum Leidwesen von Vattenfall, das derzeit noch die Netze betreibt. Jetzt versucht der Innensenator offenbar, einen möglichen Termin für den Volksentscheid am 22. September, parallel zur Bundestagswahl, zu hintertreiben. Auch in Hamburg wird an diesem Datum ein Volksentscheid für die Rekommunalisierung der Energienetze stattfinden.

In einer Pressemeldung (PDF) des Berliner Energietisches heißt es: „Laut BILD-Zeitung von heute schlägt Innensenator Frank Henkel vor den Volksentscheidstermin auf den 3. November zu legen und somit eine Kopplung mit der Bundestagswahl zu verhindern. Der Senat wird am 16.7. den Abstimmungstermin festlegen.

Der Energietisch ist empört und möchte den Senator Frank Henkel an seine eigene Worte erinnern. 2009 setzte sich der heutige Innensenator vehement für die Kopplung des Volksentscheids „Pro Reli“ mit dem Europawahltermin ein.

„Das politische Kalkül dabei ist doch klar: Sie wollen eine möglichst niedrige Wahlbeteiligung, weil Sie die Meinung des Volkes fürchten und eine Heidenangst davor haben, eine Niederlage einzufahren. Da ist es Ihnen völlig egal, dass Sie den Steuerzahlern 1,4 Millionen Euro völlig unnötiger Kosten aufbürden.“ so Frank Henkel damals.*

„Um eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen haben wir das gesamte Volksgesetzgebungsverfahren auf den Abstimmungstermin der Bundestagswahl ausgerichtet. All dies war und ist den handelnden Personen im Abgeordnetenhaus und Senat seit langem bekannt. Es gab genügend Zeit, sich auf die nun eingetretene Situation eines zustandegekommenen Volksbegehrens einzustellen.“ so Michael Efler, Vertrauensperson des Volksbegehrens.

„Henkels opportunistischer Umgang mit Volksbegehren schürt Politikverdrossenheit und untergräbt die Glaubwürdigkeit repräsentativer Demokratie. Wir fordern den Senat und insbesondere die SPD-Senatoren auf, sich für die Zusammenlegung der Volksabstimmung mit der Bundestagswahl einzusetzen.“, so Efler.

Der Energietisch wird sich in den nächsten Tagen mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Senat doch noch den Tag der Bundestagswahl als Abstimmungstermin festlegt.

Kontakt: Michael Efler, Berliner Energietisch“