Am morgigen Freitag und am Samstag diskutieren Anti-Atom-Gruppen und Umweltverbände in Berlin über „Atommüll ohne Ende – Auf der Suche nach einem besseren Umgang“. Schon über 200 Anmeldungen liegen vor. Anlass dafür sind die immer drängender werdenden (Sicherheits)Probleme mit der heutigen Zwischenlagerung von Atommüll aller Art, aber insbesondere auch das im Sommer 2013 verabschiedetete Endlagersuchgesetz.… „Atommüll-Endlagersuche vom Kopf auf die Füße stellen“ – Bundestags-Berichterstatter der Linken kritisiert Suchgesetz weiterlesen
Schlagwort: Endlagersuchgesetz
Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“
Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen (und ehemals FDP) sprechen vom Neustart bei der Suche nach einem Atommülllager. Nach dem das Gesetz im letzten Sommer verabschiedet wurde, soll (nach andauernden Auseinandersetzungen) im April die im Gesetz festgelegte Kommission eingesetzt werden, darunter zwei VertreterInnen von Umweltverbänden. Die jedoch lehnen das Gesetz und das Verfahren bislang… Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“ weiterlesen
Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt
Während Umweltverbände und Anti-Atom-Initiativen sich auf die Atommüll-Tagung Ende März vorbereiten (siehe unten), demonstrieren CDU/CSU, SPD und Grüne, wie wenig tragfähig ihre Vereinbarungen zum „Neustart bei der Endlagersuche“ sind und wie dünn das Eis ist, auf dem sie eigentlich gehen wollten und liefern serienweise Argumente, warum die Umweltverbände dem Verfahren kein Vertrauen entgegenbringen. Was haben… Tiefflug beim Neustart: Parteienstreit bei Endlagersuche zeigt wie wenig das Verfahren taugt weiterlesen
Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden
Das wird immer besser: Noch am Montag erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks gegenüber Umweltverbänden, dass sie keine Möglichkeit sehe, dass Endlagersuchgesetz noch einmal zu verändern, um die Forderungen der Anti-Atom-Bewegung zumindest in einigen Punkten aufzunehmen und ihnen damit evtl. eine Beteiligung an der zu bildenden Endlager-Kommission zu ermöglichen. Doch nur wenig später kommt von der gleichen… Dissens mit dem Konsens: Endlagersuchgesetz soll geändert werden weiterlesen
Atommüll-Lagerung: Fehlstart für den Neustart – Das Geschacher um Castor-Transporte
Tippfehler oder nicht ganz unwichtige neue Information in Sachen Rücktransporte von radioaktiven Abfällen per Castor aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich und England? Die taz jedenfalls berichtet über ein Papier des Bundesumweltministeriums: „Demnach haben sich Bund, Länder und Vertreter der AKW-Betreiber schon in einer Sitzung am 19. November 2013 auf „Vorschläge für Entscheidungskriterien“ geeinigt. Dabei geht… Atommüll-Lagerung: Fehlstart für den Neustart – Das Geschacher um Castor-Transporte weiterlesen