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„Illoyal und inakzeptabel“ – Hamburger CDU feuert Scheuerl aus der Fraktion

Eigentlich ist es ein Wunder, dass es nicht früher passiert ist. Nun aber: „Jetzt hat das Enfant Terrible den Bogen überspannt: Walter Scheuerl ist am Sonnabend aus der CDU-Fraktion geworfen worden!“ Das berichten die Hamburger Morgenpost und andere Medien. Vor wenigen Tagen gab sich der Unsägliche noch überzeugt, dass es bei den im nächsten Frühjahr anstehenden Bürgerschaftswahlen für ihn kein Problem wäre, erneut auf der Liste der CDU zu kandidieren.

Laut Mopo hatte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich bereits mit Scheuerl telefoniert und ihm den Austritt aus der Fraktion nahegelegt, bevor das auf dem Parteitag verkündet wurde. „Scheuerl selbst reagierte gelassen. „Ich werde offiziell am Montag austreten“,“ berichtet die Mopo.

Für die Harten unter den LeserInnen ist hier die Erklärung von Scheuerl himself als PDF, in der er seinen Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt. Toll, wie er das macht. Aus einem Rauswurf wird ein Austritt.

Aber noch ist Vorsicht geboten: Herbert Schalthoff (Link zu Facebook!) vom privaten TV-Sender Hamburg1 rätselt (witzelt?) auf Facebook, ob es Scheuerl gelingen könnte, bei der Hamburger FDP erfolgreich auf die Liste zur Bürgerschaftswahl zu kommen. Das gruselige an solchen Gedanken ist: Man kann es sich vorstellen, dass die FDP den nimmt.

Scheuerl hatte sich auch massiv gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ engagiert, mit dem die Rekommunalisierung der Energienetze erreicht werden sollte. Dabei scheute er sich auch nicht, mit einem Gegenprojekt unter dem Titel „Unser Hamburg – gutes Netz“ anzutreten. Auch sonst fiel Scheuerl mit – sagen wir mal – „erstaunlichen“ Gedanken auf.

Energiewende retten: Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland

Dokumentation: „Gemeinsame Aktion von IG Metall Küste und Bundesverband WindEnergie (BWE) – Warnminute von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland. Quelle: IG Metall Küste. Hamburg, 17.3.2014. Die IG Metall Küste und die norddeutschen Landesverbände des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) planen gemeinsam eine „Warnminute für die Windenergie in Norddeutschland“: Wegen der teilweise bedrohlichen Situation für die Arbeitsplätze und Unternehmen der Branche gehen Beschäftigte und Geschäftsführungen von zahlreichen Unternehmen am Mittwoch, 19. März, um „5 vor 12“ für eine Protestaktion vors Tor.

/siehe auch: Am kommenden Samstag wird bundesweit in sieben Landeshauptstädten unter dem Motto “Energiewende retten” demonstriert. Siehe dazu die Infos bei ROBIN WOOD./

„Windenergie ist der preiswerte Leistungsträger der Energiewende und ein wichtiger Jobmotor im Norden. Die Chancen für Arbeit, Wertschöpfung vor Ort und Erfolg im Export dürfen nicht verspielt werden. Der aktuelle Entwurf für ein neues Erneuerbare-Energie-Gesetz droht die positive Entwicklung abzuschnüren. Deshalb setzen Beschäftigte und Unternehmen der Branche am 19. März ein gemeinsames Zeichen. Es geht um tausende Arbeitsplätze und die erfolgreiche Fortsetzung der Energiewende“, so kündigten Sylvia Pilarsky-Grosch, Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie (BWE), und Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, die gemeinsame Aktion von Beschäftigten und Unternehmen der Windbranche in Norddeutschland an.

„Die Windenergie kann in Deutschland auf eine beispiellose Erfolgsgeschichte zurückblicken. Die 118.000 Beschäftigten der Windbranche in Deutschland beweisen mit einem Exportanteil von 67 Prozent ihre Innovationskraft. Weltweit setzen deutsche Unternehmen den Maßstab für Technik, Effizienz und Systemverträglichkeit. Dienstleister – vom Projektierer über den Windgutachter bis zum Wartungsunternehmer – sind international gefragte Fachleute. Die Bundesregierung ist auf dem besten Weg, diese erfolgreiche Entwicklung auszubremsen“, kritisierte Sylvia Pilarsky-Grosch Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie.

„Drei Jahre nach der Atom-Katastrophe von Fukushima machen wir gemeinsam deutlich: Beschäftigte und Unternehmen der Windbranche stehen für die Energiewende. Sie ist für Deutschland eine einzigartige Chance, die für Innovationen sowie Investitionen und damit für zehntausende Arbeitsplätze an der Küste sorgt. Der Ausbau der Windenergie an Land und auf See darf durch falsche Weichenstellungen der Bundesregierung jetzt nicht gefährdet werden. Die ersten Vorschläge für eine Deckelung der Ausbauziele sind falsch. Entscheidend für neue Investitionen sind Verlässlichkeit und Planbarkeit, die durch immer neue Beschlüsse der Bundesregierung nicht infrage gestellt werden dürfen“, sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste.“

Übersicht über geplante öffentliche Aktionen am Mittwoch, 19. März:

(Stand: 17.3.14, 15 Uhr) Sie erhalten morgen, Dienstag, bis 14 Uhr eine aktualisierte Übersicht mit weiteren Angaben.

Hamburg:

· Senvion SE, Senvion Deutschland GmbH Hamburg und Renewable Energy Technology Centre (RETC) GmbH , Überseering 10, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude

Ansprechpartnerin: Karin Wagner, IG Metall Küste, Mobil 0160-90768051

· Siemens, Niederlassung Hamburg, Lindenplatz 2, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Verwaltungsgebäude, Redner: Meinhard Geiken, Bezirksleiter IG Metall Küste

Ansprechpartner: Thomas Ahme, Betriebsrat Siemens Niederlassung Hamburg, 0174-1560253 und Heiko Messerschmidt, IG Metall Küste, Mobil 0160 5331180

· Vestas, Hamburg: Christoph-Probst-Weg 1-2, Hamburg, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Niedersachsen/Bremen:

· Neue Jadewerft, Wilhelmshaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Dieter Müller, Betriebsratsvorsitzender, Tel. 04421/399-137

· Senvion SE, Bremerhaven, Labradorstraße 18-22, 11.45 Uhr: Kundgebung vor dem Werkstor (mit weitere Betrieben, u.a. Powerblades, Areva und Weserwind),

Ansprechpartner: Karsten Behrenwald, IG Metall Bremerhaven, Mobil 0170 3333063

· ENERCON Aurich, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

· Energiequelle Bremen, Heriwardstraße 15, Bremen, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

· UMaAG Cuxhaven, Alter Weg 23, 27478 Cuxhaven, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

· AgRo WEA, Twist: Gaußstraße 2, 49767 Twist, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Betrieb

Schleswig-Holstein:

· Senvion SE und Deutschland GmbH Husum, Rödemishallig, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor,

Ansprechpartner: Martin Bitter, IG Metall Küste Mobil 0160 90768052

· Senvion SE Osterröhnfeld, Albert-Betz-Straße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Kai Petersen, IG Metall Rendsburg, Mobil 0170-3333-150

· Vestas Nacelles, Lübeck-Travemünde, Henry-Koch-Straße 9-13 und Vestas Nacelles in Lübeck, Hafenstraße, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Donald Magdanz, Betriebsratsvorsitzender, Mobil 0151/14066886

· Gear-tec, Eggebek, 12.30 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

· Fecon, Flensburg, 9.15 Uhr: Warnminute vor dem Werkstor

Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219.

Mecklenburg-Vorpommern:

· ENERCON, Rostock, Lise-Meitner-Ring 7, 11.45 Uhr: Warnminute vor dem Gebäude

Ansprechpartnerin: Katja Gall, ENERCON, Mobil 0170/6376591

Außerdem möchten wir Sie auf ein Pressegespräch zur Warnminute Wind der IG Metall Flensburg am Dienstag, 18.3, um 17 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg, Rote Straße 1, mit Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hinweisen. Ansprechpartner: Michael Schmidt, IG Metall Flensburg, Mobil 0170 3333219

Heiko Messerschmidt, Pressesprecher IG Metall Küste
Tel.: 040/28 00 90-43, Mobil: 0160/ 533 11 80
heiko.messerschmidt@igmetall.de

Wolfram Axthelm, Pressesprecher Bundesverband WindEnergie e.V.
Tel.: 0 30/212341 251, Mobil 0172/3991304
w.axthelm@wind-energie.de“

Hamburg: Ökostrom billiger als Vattenfalls Klimakatastrophe – Energiewende retten!

Vattenfall-AKW-Brunsbuettel-Dez2013-15 — Atom- und dreckiger Kohlestrom von Vattenfall ist teurer als Ökostrom von Lichtblick. Am Samstag für die Energiewende demonstrieren! Foto: Dirk Seifert

„Lichtblick greift Vattenfall an“ titelt das Hamburger Abendblatt, weil das Ökostrom-Unternehmen mit Sitz in der Hansestadt die Strompreise von Vattenfall inzwischen unterbietet. Über 80 Prozent des Stroms von Vattenfall stammt aus der besonders klima- und umweltschädlichen Braunkohle. Schritt für Schritt nimmt das krisengeschüttelte Unternehmen derzeit das neue 1.600 MW Kohlekraftwerk in Moorburg in Betrieb und erhöht damit seinen Anteil an der Klimakatastrophe weiter. Zusätzlich profitiert Vattenfall von der Befreiung bei der Ökostrom-Umlage nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Dennoch: Wie groß die Lüge vom Ökostrom als Preistreiber ist, zeigt das Beispiel von Lichtblick.

Laut Deutscher Umwelthilfe hat Vattenfall dadurch im Jahr 2013 rund 68 Millionen Euro gespart. Auch die seit Jahren sinkenden Strompreise an der Börse – verursacht vor allem durch die Erneuerbaren Energie – gibt der Atom- und Kohlekonzern nicht an die Haushaltskunden weiter.

Im Abendblatt heißt es: „Wir sind jetzt günstiger als der Vattenfall Basis-Tarif und können es sogar mit dem Vattenfall Easy-Tarif aufnehmen“, sagt LichtBlick-Geschäftsführer Heiko von Tschischwitz. „Wir haben bundesweit die Kosten gesenkt und damit die Ersparnis von 0,72 Cent durch niedrigere Einkaufspreise für den Strom an unsere Kunden weitergegeben.“ Seit März kostet die Kilowattstunde 26,76 Cent plus 8,95 Euro im Monat als Grundpreis. 29,50 Euro im Jahr sparen die LichtBlick-Kunden bei einem Verbrauch von 3500 Kilowattstunden gegenüber dem Basis-Tarif von Vattenfall.

Mit diesem Preis erhofft sich von Tschischwitz, die Anzahl der bislang knapp 612.000 Kunden in diesem Jahr nach einer Stagnation in 2013 wieder steigern zu können. Helfen soll dabei vor allem in Hamburg, dass der FC St. Pauli auf den Strom des Unternehmens setzt. „Das ganze Stadion, die Trainingsplätze und das Flutlicht werden mit unserem Strom betrieben“, so der Chef. Firmen, Privatkunden und Fans des Sportvereins sollen mit dem Tarif Kiez-Strom zum Anbieterwechsel gelockt werden.“ Auch in Berlin geht dem Bericht zu Folge, Lichtblick offensiver gegen Vattenfall vor.

Siehe auch: Energiewende retten: Demonstrationen am kommenden Samstag in sieben Landeshauptstädten: Wir sind der Strom – Energiewende retten (ROBIN WOOD).

Hamburger Volksentscheid mit Folgen: Opposition im Plenum der Handelskammer

So ging die Handelskammer gegen den Volksentscheid "Unser Hamburg Unser Netz" vor — So ging die Handelskammer gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vor

Die Hamburger Handelskammer hat jetzt eine demokratische Opposition: Aus Verärgerung über das massive Eingreifen der Handelskammer gegen die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hatten sich diverse (Klein-)UnternehmerInnnen zusammen getan und sind bei der diesjährigen Wahl zum Plenum unter dem Titel „Die Kammer sind WIR“ angetreten. Nun steht das Ergebnis fest: Zwölf der insgesamt 56 gewählten Plenar-Vertreter sind nun von der Opposition.

Hier die PM der neu Gewählten:

„+++ Die Kammer sind WIR! +++ PRESSEMITTEILUNG

*Handelskammerwahlen: Reformbündnis zieht mit über 20 Prozent ins
Kammerparlament ein*

Hamburg, 21.02.2014 – Die Handelskammer Hamburg hat heute das Ergebnis
der Plenarwahlen 2014 bekannt gegeben.

Danach werden die Kammerkritiker der Initiative “Die Kammer sind WIR!”
12 ihrer 15 Kandidaten in das neue Plenum entsenden. Damit stellt das
Reformbündnis über 20% der insgesamt 56 Mandate. 10 weitere Sitze werden
von dem neuen Plenum in Kürze ernannt.

“Das Ergebnis der Handelskammerwahl ist ein Erfolg auf ganzer Linie. Wir
haben jetzt ein starkes Mandat, um die Kammer grundlegend zu
reformieren. Wir erwarten, dass das Hauptamt eng kooperiert und zu einer
konstruktiven Zusammenarbeit in den nächsten drei Jahren bereit ist“,
sagt Tobias Bergmann, Sprecher der Initiative „Die Kammer sind WIR!“.

Gregor Hackmack, ebenfalls Mitglied des neuen Plenums erklärt: „Diese
Wahlen haben gezeigt, dass wenige Bürgerinnen und Bürger viel verändern
können, wenn sie sich nur engagieren. Wir werden die nächsten drei Jahre
nutzen, um mehr Transparenz und Demokratie in Hamburgs mächtigste
Institution zu bringen.”

Das Bündnis “Die Kammer sind Wir” wird ihren Erfolg am Montag, den 24.
Februar 2014 um 19.00 Uhr im Haus 73 (Schulterblatt 73, 20357 Hamburg)
feiern. Dazu ist die Öffentlichkeit ganz herzlich eingeladen. Im Rahmen
der Feier wird das Bündnis die ersten Projekte vorstellen, die sie als
Parlamentarier der Hamburger Wirtschaft anpacken werden.

Rückfragen bitte an:

Gregor Hackmack

Folgende Kandidaten der Initiative “Die Kammer sind WIR” sind in das
neue Plenum eingezogen:

Wahlgruppe II – Beratung (3 Sitze)
Tobias Bergmann

Wahlgruppe III – Dienstleistungen (5 Sitze)
Gregor Hackmack
Heiko Wandrey
Wiebke Hildener

Wahlgruppe IV – Einzelhandel (6 Sitze)
Annett Nack-Warenycia

Wahlgruppe IX – Industrie (9 Sitze)
Tobias Schütt

Wahlgruppe X – Informationstechnologie (2 Sitze)
Jan-Claas Glindemann
Matthias Ederhof

Wahlgruppe XI – Medienwirtschaft (5 Sitze)
Kai Elmendorf
Diana Rickwardt
Jan Hildebrandt
André Mücke“

Gar nicht richtig olympisch – Hamburgs Sportbund moppert gegen Handelskammer

Oh oh, da sind die Verbands-SportlerInnen in Hamburg aber echt sauer auf die Handelskammer. Die hat sich ja mit Eifer aufgeschwungen und dem Bürgermeister schon mal richtig Dampf gemacht für eine ordentliche neue Olympiabewerbung. The Sportbund is not amused, muss man festgestellen. Bei Herbert Schalthoff auf dem Privat-Sender Hamburg1, bekam die Kammer ordentlich auf die Mütze. Genaueres ist gleich der PM unten zu entnehmen, die HH1 verfasst hat. Immer mehr deutet sich aber an, dass eine nächste Volksbefragung auf Hamburg zukommen könnte. Egal wo und wie Olympia ins Spiel gebracht wird, immer wird betont, dass das Volk zustimmen müsse. Na dann.

Ein Plädoyer für eine Bewerbung zu den Winterspielen. Ich bleibe dabei: ECHT GRÜNE WINTERSPIELE – HAMBURG KANN DAS, lautet das Motto.

Für einen kurzen Moment dachte ich, der Sportbund schließt sich dieser Forderung evt. an. Denn in der HH1-PM heißt es vom Sportbund, dass es auch „um den Zeitpunkt einer Olympiabewerbung Hamburgs“ geht. Das sage ich ja auch. Winterspiele eben, weil es einfach die größere Aufgabe ist. Aber vielleicht meint der Sportbund das gar nicht so? Schade.

Hier die PM von HH1: „Der Streit zwischen Handelskammer und Hamburger Sportbund über Form und Zeitplanung für eine eventuelle Bewerbung Hamburgs für Olympische
Sommerspiele wurde bisher weitgehend hinter verschlossenen Türen
ausgetragen – gestern griff der Präsident der Sportbundes bei Hamburg 1 die Kammer bzw. ihren Vertreter in der Sendung, Reinhard Wolf, offen an.

Zum einen ging es um den Zeitpunkt einer Olympiabewerbung Hamburgs, zum anderen um das Vorgehen der Handelskammer, das er als Alleingang bezeichnete.

Ploß bemängelte die fehlende Kommunikation zwischen Handelskammer und Sportverbänden: „Wir sind nach wie vor dafür. Aber es geht doch um den Zeitpunkt, für welche Spiele man sich bewerben soll und es geht um das Vorgehen. Und die Handelskammer ist vorgeprescht ohne nach links und rechts zu gucken und versucht etwas am Sport vorbei auf den Weg zu bringen. Und das ist falsch!“

Ploß kritisierte auch, dass die Handelskammer in seinen Augen die falschen Ziele bei einer Olympiabewerbung verfolgt: „Wir lassen uns nicht treiben von der Handelskammer, die andere Interessen hat. Der Sport hat Interesse, hier wirklich eine Sportveranstaltung durchzuführen und kein Investitionsprogramm für die Wirtschaft!“

Ploß kritisierte darüber hinaus das in seinen Augen übereilte Vorgehen der
Handelskammer: „Es sind fünf Bewerbungen in Deutschland schief gegangen. (…) Da kann man nicht als Kammer sagen: dann bewerben wir uns jetzt eben zum sechsten Mal. Da muss man wirklich zunächst mal sorgfältig analysieren und dann sachgemäß entscheiden. Alles andere ist im Sinne der Sache kontraproduktiv und alles andere als hilfreich für eine erfolgreiche Bewerbung.“

Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass sich die Hamburger Bevölkerung als Vorbedingung für eine Ausrichtung von Olympischen Spielen mehrheitlich dafür entscheiden muss.

Wann und in welcher Form eine solche Abstimmung durchzuführen sei,
darüber allerdings bestand keine Einigkeit.

Hintergrund: Die Hamburger Handelskammer hat erklärt, die Stadt möge sich bereits für die Ausrichtung Olympischer Spiele für das Jahr 2024 bewerben. Sportbund, aber auch SPD und Senat, halten dieses Zeitfenster für viel zu klein.

Die ganze Sendung jetzt online unter
http://www.hamburg1.de/sendungen/SchalthoffLive/Olympia_in_Hamburg-
3676.html“