Kommission bekräftigt Atommüll-Export-Verbot – Exporte aus Jülich in die USA sollen verhindert werden

AVR-Castoren_FZ-Juellich_004-1030x707Die „Endlager“-Kommission hat heute ihre Forderung nach einen Atommüll-Export-Verbot bekräftigt und konkretisiert. Anlass war ein Antrag aus Sachsen, der den bereits erfolgten Beschluss noch einmal in Frage stellen wollte. In der Debatte wurde noch einmal deutlich betont: Die einzige Ausnahme, die aus Sicht der Kommission derzeit von diesem Verbot möglicherweise zulässig wäre, ist der Forschungsreaktor in München Garching (Medizin-Forschung). Das aber nur, wenn (künftig) „unter Proliferationsgesichtspunkten auf Grund völkerrechtlicher Verpflichtungen“ entsprechende Anforderungen an die Lieferungen von Brennelementen bestehen. Derzeit ist das nicht der Fall. Damit unterstreicht die Kommission auch ihre Position, dass es sonst grundsätzlich für Forschungsreaktoren keine Ausnahmen geben soll. Das betrifft vor allem den Atommüll aus Jülich, wo 152 Castor-Behälter mit hochradioaktiven Brennelementen lagern, die der Betreiber als eine Möglichkeit in die USA exportieren will.

  • Kommission will generelles Exportverbot für Atommüll
  • Den Beschluss der Kommission muss die Bundesregierung allerdings erst noch in das Atomgesetz übernehmen und dazu einen entsprechenden Beschluss des Bundestages herbeiführen. Wann das sein wird, ist noch offen. Allerdings soll dieser Beschluss noch in dieser Legislaturperiode erfolgen.

Einfach ist das sicher nicht, was sich hinter diesem Antrag bzw. Beschluss verbirgt. Der Grund für die komplexe Situation mit Blick auf Jülich: Eigentlich war der Reaktor, dessen Müll jetzt in Jülich liegt, ein Prototyp für eine neue Reaktorlinie. Der AVR Jülich (Arbeitsgemeinschaft Versuchs-Reaktor) wurde betrieben von zahlreichen Stromunternehmen vor allem in NRW und diente der kommerziellen Stromerzeugung. Allerdings war er als Prototyp ein Versuchsreaktor, denn es sollten aus dem Betrieb Erkenntnisse für ein Serienmodell gewonnen werden. Weder Fisch noch Fleisch? Aber kein Forschungsreaktor, denn unter diesem Begriff werden eigentlich nur Atomreaktoren definiert, die nicht Strom, sondern Neutronen für z.B. die Materialforschung erzeugen.

Erst als die Lagerung dieser Atomabfälle zum Problem wurde (Die Lagerhalle erfüllt heutige Anforderungen nicht), versuchten die staatlichen Betreiber und das Bundesforschungsministerium den Atommüll zum Forschungsmüll umzudefinieren. Denn: Atommüll aus Anlagen zur Stromerzeugung dürfen nicht exportiert werden. Atommüll aus der Forschung aber schon (weil diese oft höher angereichertes Uran benutzen, das auch atomwaffentauglich wäre).

Auf diese Problematik  reagierte die Kommission mit dem Beschluss eines grundsätzlichen Export-Verbots in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium und dem Wirtschaftsministerium.

Atommüll: Kommissions-AG empfiehlt Export-Verbot – BMU legt Bericht vor

In der Sitzung am 4.4. hatte Sachsen diesen Beschluss noch mal versucht, auf zu machen. Hintergrund dafür: Sachsen wollte hochradiokative Abfälle aus dem Forschungszentrum Rossendorf nach Russland exportieren. Dazu gab es massive Proteste und das Bundesumweltministerium erklärte schließlich, dass dieser Export nicht in Frage komme, weil eine atomrechtlich vorgeschriebene „schadlose Verwertung“ angesichts der Zustände in der entsprechenden russischen Anlage in Majak nicht gegeben sei. Statt nach Russland wurde der Atommüll daher in das Zwischenlager nach Ahaus transportiert und soll von dort aus in ein deutsches Endlager.

Der Haken daran: Während die westdeutschen Forschungsanlagen vor allem im Besitz des Bundes sind, der über das Forschungsministerium daher den maßgeblichen Anteil an den Folgekosten trägt, sind die ehemaligen DDR-Anlagen ohne Bundesbeteiligung. Daher muss das Bundesland Sachsen sämtliche Kosten für die Zwischenlagerung in Ahaus übernehmen und auch die Kosten für die Endlagerung.

Der Export nach Russland hätte das Bundesland von diesen Lagerkosten befreit. Das Export-Verbot, dass die Kommission nun verlangt, hätte also zur Folge, dass Sachsen auf den Kosten sitzen bleibt. Eine Beteiligung des Bundes, wie sie in den westlichen Bundesländern üblich ist, so die Forderung der Sachsen, wäre also angemessen. Genau das wurde nun in einer Fußnote auch in der „Endlager“-Kommission als Kompromiss zum generellen Export-Verbot vereinbart.

Die Ergänzungen zum bisherigen Beschluss:

Dokumentation des Beschlusses der Kommission vom 4.4. als Ergänzung:

Kapitel 8.5 am Ende wie folgt ergänzen:
Sollte also zum Beispiel in einem bestimmten Fall ein ausländischer Staat seine Lieferung von Kernbrennstoffen für einen Forschungsreaktor in Deutschland unter Non-Proliferationsgesichtspunkten auf Grund völkerrechtlicher Verpflichtungen davon abhängig machen, dass die bestrahlten Brennelemente später an den Lieferstaat zurückzugeben sind, so wäre dies unbeschadet eines generellen Exportverbots im Interesse der Sicherstellung der Forschung in Deutschland zu ermöglichen.1

1 Das Land Sachsen weist auf die besondere Situation der stillgelegten
Forschungsreaktoren des Forschungszentrurns Rossendorf hin, deren
bestrahlte Brennelemente nicht wie vorgesehen nach Russland
exportiert werden konnten. Sie werden deshalb im
Transportbehälterlager Ahaus zwischengelagert. Der Bund wird
gebeten, dieser Belastung in geeigneter Weise Rechnung zu tragen.

Wolf unter Wölfen: „Mir land et lugg“

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Thomas „Tom“ Wolf: Liedergeschrieben.

Kaum zu glauben, dass der sich am Rande von Atom-Veranstaltungen oder ähnlichem auch schon mal die Nächte in irgendwelchen Elektro-Schuppen (Berlin: Maira Huana, MP3) um die Ohren haut. Aber irgendwie passt das auch. Hier und da erinnert sein „Liederschreiben“ bei dem einen oder anderen Song auch schon mal an eines der Grundelemente des Techno (Morgenkühle), auch wenn er das auf einer (akustischen) Gitarre grundiert, über die er seine wolfige Stimme legt und um ziemlich viele BPS runterfährt. Sonntags lungert Thomas (The) Wolf meist am AKW Gundremmingen rum, was ihn aber nicht gehindert hat, ein ganzes Album „Liedergeschrieben“ zu haben. Die Augsburger Allgemeine behauptet sogar, Fukushima gebe ihm Energie. „Alles selbst gemacht“ betont er, und fügt gleich noch hinzu: „Erwartet nix besonderes….“ Hören wir mal?

„Wolf unter Wölfen“ heißt sein selbst gemachtes Album. Das ist auf seiner Homepage als Audio zur nicht-kommerziellen Nutzung veröffentlicht. Ob das was damit zu tun hat, dass der Wolf nach Deutschland zurück gekehrt ist? Keine Ahnung. Aber Thomas Wolf ist schon lange da. Allein mehr als 20 Jahre ist er im Widerstand gegen das AKW Gundremmingen aktiv. Aber der Wolf ist ein irgendwie scheues Lebewesen. Es ist irgendwie ein wenig, als hätte da jemand seine Wohnzimmertür offen gelassen. Er weiß das, tut aber so, als bemerke er es nicht.

Er hat neue Lieder geschrieben, nachdem er vor Jahren aufgehört habe, mit dem Liederschreiben. Aha. Und so ein richtiges Profi-Studio hatte er auch nicht, aber trotzdem, alles selbst gemacht, nicht nur Musik, Text und Arrangements. Auch noch die Trommel, Mundharmonika, Flöte und keine Ahnung was noch: Die Instrumente jedenfalls „spiele ich alle selber“ sagt er. Da ist es fast schon überraschend, wenn Thomas Wolf hinzufügt: „Aber ich glaub für die Möglichkeiten, die ich hatte, habe ich ein paar ganz schöne Musikstücke hingekriegt“. Aber erwartet nix besonders, hätte er vermutlich noch sagen wollen…

„Mir land et lugg“ (MP3) ist eines der neuen Lieder, erfahren wir über den Email-Verteiler der BAAK und verschlungene Pfade der Weiterleitungen. Da zuckt unsereins aus dem Norden kurz. Da outet sich ein Schwabe. Aber gut, wir sind tolerant und es gibt ja auch eine Übersetzung – und sicherheitshalber – auch gleich noch die Akkorde dazu! Und so erfahren wir im Sinne der Völkerverständigung, was das bedeutet: „Wir lassen nicht locker“. Da hat er irgendwie recht.

  • Die private Nutzung und Weitergabe der Songs ist ausdrücklich erlaubt und  erwünscht, kommerzielle Aufführung nur in Absprache mit mir. (Straßenmusiker dürfen meine Lieder ohne Einschränkung verwenden)

Nukleare-Terror-Risiken: Deutschland liefert brisantes Material in die USA – Weltweit tausende Tonnen ungesichertes Atomwaffenmaterial

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In gepanzerten Fahrzeugen der deutschen Firma DAHER wurde Plutonium in die USA transportiert.

Insgesamt mehr als 135 Kilogramm hochangereichertes Uran ist seit 1996 aus Deutschland in die USA transportiert worden. Hinzu kommt mindestens in einem Fall auch noch eine Lieferung von waffenfähigem Plutonium. Das teilt die US-Regierung anlässlich der in Washington stattgefundenen „Nuclear Security Summit 2016“ mit, einer Konferenz, die sich um die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen-Material und Nuklear-Terrorismus kümmert und auf eine Initiative von Präsident Obama aus dem Jahr 2009 zurück geht. Insgesamt 19 Mal wurde entsprechendes Nuklear-Material aus Deutschland in die USA verschifft, heißt es in einer Presseerklärung des Weißen Hauses. Ablieferer in Deutschland waren demnach die inzwischen stillgelegte Pilot-Wiederaufarbeitungsanlage in Karlsruhe und das dortige Institut für Transuran.

  • Die Abschlusserklärung der NSS2106, an der über 50 Staaten teilgenommen haben (allerdings wegen der Modernisierung der US-Atomwaffen etc. nicht Russland), ist hier online. Über den sogenannten Atomgipfel („Gefahr des nuklearen Terrorismus nicht unterschätzen“) berichtet der Deutschlandfunk hier. Die Deutsche Welle schreibt: „Atomexpertin: „Schlechter als im Kalten Krieg„“. Die Salzburger Nachrichten informieren unter dem Titel: „Atomgipfel warnt vor Gefahr durch Extremisten„. Und nochmal der DLF hier mit dem Bericht: „Angst vor nuklearen Waffen„, in dem es eingangs heißt: „Nach Schätzungen der amerikanischen Regierung sind weltweit rund 2.000 Tonnen hochangereichertes Uran und waffenfähiges Plutonium nicht ausreichend gesichert. Damit haben Terrororganisationen leichten Zugriff auf Rohmaterial, aus dem „schmutzige Bomben“ gebaut werden können. Auf dem Nukleargipfel in Washington sucht man nach Lösungen, um das Material noch besser zu schützen.“
  • Gegen die Stationierung von us-amerikanischen Atomwaffen und deren Modernisierung protestierten zahlreiche Friedens- und Anti-Atom-Gruppen am Standort Büchel in der Eifel mit einer Daueraktion. Mehr dazu hier auf „Büchel Atomwaffenfrei“.

An den Transporten waren das Bundesumweltministerium und das Bundesamt für Strahlenschutz beteiligt. Für die Durchführung der Transporte sorgte die deutsche „Daher Nuklear Technologie GmbH“. Außerdem waren die EURATOM (ESA) und die IAEO beteiligt. In der Erklärung heißt es lediglich, das waffenfähige Material werde in den USA in „sicheren Einrichtungen“ gelagert. Der konkrete Ort wird nicht genannt, dürfte aber die Savannah River Site sein, wie die Umweltorganisation SRS-Watch mitteilt. Gegen die dortigen Lager-Bedingungen, die SRS-Watch im ökologischen Sinn keineswegs als sicher ansieht, protestiert die Organisation seit Jahren.

Die Erklärung des Weißen Hauses ist hier dokumentiert:

FACT SHEET: Nuclear Material Removal from Germany

Germany is a global leader on nuclear security, working with the United States since 1996 to return more than 135 kilograms of highly enriched uranium (HEU).

At the 2016 Nuclear Security Summit, the United States and Germany announced the successful removal of excess plutonium and HEU from Germany.  This shipment was completed through a multilateral effort involving the U.S. Department of Energy/National Nuclear Security Administration (DOE/NNSA), Germany’s Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe Rückbau-und Entsorgungs-GmbH (WAK), and the European Commission Joint Research Centre’s Institute for Transuranium Elements (JRC-ITU).  This is the 19th shipment of nuclear material from Germany to the United States.

In order to execute this project, DOE/NNSA, WAK, and JRC-ITU overcame several technical challenges including:

  • Design, construction and qualification of new gloveboxes for plutonium and HEU packaging;
  • Development of processes for stabilization and characterization of materials for safe transport;
  • Training and certification of personnel for specialized packaging operations; and
  • Validation of packages for transport of plutonium and HEU material

Significant contributions were made by Germany’s Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation, Building, and Nuclear Safety (BMUB) and its licensing authority, the Federal Office of Radiation Protection (BfS), which approved the necessary licenses to ensure safe and secure packaging and transport of the material; Germany’s Daher Nuclear Technologies GmBH, which provided the secure transport of the material within Germany; and the United Kingdom’s International Nuclear Services, which provided secure transport of the material from Germany to the United States.  The European Commission’s Euratom Supply Agency (ESA) and the International Atomic Energy Agency (IAEA) played an important role in all aspects of the operation.  This material will be stored at safe and secure facilities in the United States.  The United States and Germany plan to continue to work together in the future to foster nuclear security and non-proliferation.

Schnäppchen Reiseticket: Einmal geheimer Plutonium Atomtransport Schweiz – USA für schlappe 10 Millionen Franken

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10 Millionen Franken für zwei geheime Plutonium-Transporte aus der Schweiz in die USA.

Ende Januar gingen runde 20 Kilogramm Plutonium aus der Schweiz per Geheimtransport per LKW und Schiff in die USA. Zugeladen wurden noch mindestens 500 Gramm Plutonium aus Karlsruhe. Zusammen rund vier Atombomben. Für den Schweizer Transport sind nun die Kosten bekannt: „Bundespräsident Johann Schneider-Ammann wurde im Nationalrat zum geheimen Abtransport von waffenfähigem Plutonium in die USA befragt. Der geheime Transport kostete den Bund rund 10 Millionen Franken. Das sagte der Bundespräsident am Montag in der Fragestunde des Nationalrats“, berichtet 20Min.ch.

Über diese brisanten Atomtransporte mit waffenfähigem Material hatte umweltFAIRaendern in den letzten Wochen mehrfach berichtet.

Das Schweizer Magazin berichtet über die Transporte aus dem Paul-Scherrer-Institut noch einmal im Überblick: „Laut Schneider-Ammann hatte die Regierung das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) im Mai 2014 beauftragt, das Plutonium in die USA überführen zu lassen. Aus Sicherheitsgründen seien in die Umsetzung möglichst wenige Stellen und Personen einbezogen worden, sagte er. «Die Behörden informieren nicht über geplante Transporte.»“

Weiter heißt es dort: „Dass der Bund im Paul-Scherrer-Instituts (PSI) im aargauischen Villigen 20 Kilogramm Plutonium lagerte, war hingegen bekannt. Das PSI habe seit den 1990er-Jahren erfolglos versucht, das Lager aufzulösen, sagte der WBF-Vorsteher. Dann hätten die USA im Rahmen der «Global Threat Reduction Initiative» angeboten, das Material zu übernehmen und sicher zu verwahren.“

Davon, dass das Material in Verbindung mit Atomwaffen-Ambitionen der Schweiz gestanden habe, wird nun nicht mehr wie in früheren Artikeln berichtet. Jetzt heißt es nur noch: „Die 20 Kilogramm Plutonium stammen aus den wiederaufbereiteten Brennstäben des Forschungsreaktors Diorit. Dieser wurde von 1960 bis 1977 vom damaligen Eidgenössischen Institut für Reaktorforschung betrieben. Das Material hätte zur Entwicklung einer neuen Generation von Brennelementtypen für Kernkraftwerke verwendet werden sollen.“

Mit dem Prüfsiegel des TÜV Rheinland: Atomkritikern geht es „nicht selten um ideologische Gründe“

TüvRheinlandDa muss man tief Luft holen und fragen: Dürfen die das? In einem Blog-Artikel auf der Homepage des TÜV Rheinland, einer Gutachtereinrichtung, die in Sachen Atomenergie und Sicherheit für Behörden und Betreiber unterwegs ist, ist zu lesen: „Die Atomenergie an sich ist eines der Themen, die seit jeher kontrovers diskutiert werden. Dabei ging es denjenigen, die der Atomenergie kritisch gegenüber stehen, nicht selten um ideologische Gründe.“  Achso, Achja; gut, dass der technische Überwachungsverein das mal feststellt. Genau. Richtig. So der Werbeslogan. Der das schreibt ist Innocenzo Caria, unter anderem als Projektleiter Energiemanagement beim TÜV unterwegs.

Tschernobyl kennt er offenbar nicht, aber seit der Katastrophe von Fukushima, die er als „Vorfall“ bezeichnet, seien die Risiken „wieder stärker in den öffentlichen Fokus“ gerückt und „plötzlich wurde erneut klar“, dass die Endlagerung des Atommülls noch gar nicht gelöst wäre. Genau. Richtig. Da haben wir es echt erst „plötzlich“ und doch wieder „erneut“ bemerkt.

Und auch diese wichtige Erkenntnis gibt es jetzt mit TÜV-Prüfsiegel: Es gibt einen Endlager-Mangel, stellt Caria kenntnisreich fest. „Da es an Endlagern für atomare Abfälle mangelt, wissen weder die Staaten noch die Betreiber wohin mit dem strahlen Rest.“ Atemberaubend, diese messerscharfe Wirklichkeitsbetrachtung und Logik! Und der Mann hat noch mehr Wichtiges zu bieten, was er uns – nachdem er alles was mit Atomausstieg zu tun hat, erstmal relativiert hat – nicht vorenthält: „Die Atomkraftwerke und deren Abfallprodukte beeinflussen unser Leben also nicht nur auf lange Sicht, sondern die gesamte Menschheit.“

Doa legst di nida! Das alles gibt es unter dem Titel: „Nicht nur ein Entsorgungsproblem – die Atomenergie„. Unglaublich. Und so ein TÜV – in dessen Aufsichtsrat nicht zufällig ein RWE-Vorstandsmitglied sitzt – ist für die Sicherheit von Atomkraftwerken zuständig.

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