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Volksentscheid Hamburg: Keine Transparenz und Geheimhaltung – Vattenfall-Wirtschaftsdaten under cover – Initiative vor Gericht – Grüner fragt nach

Die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat heute eine einstweilige Anordnung auf die Herausgabe von Gutachten zur Wertermittlung der Vattenfall- und E.on-Netzgesellschaften beantragt. (Die PM folgt unten in voller Länge). Der Senat hatte die Einsicht verweigert, nachdem die beiden Konzerne die Herausgabe der Gutachten verweigert hatten. Auch der Grüne Fraktionsvorsitzende Jens Kerstan fragt jetzt … „Volksentscheid Hamburg: Keine Transparenz und Geheimhaltung – Vattenfall-Wirtschaftsdaten under cover – Initiative vor Gericht – Grüner fragt nach“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze Hamburg und Sicherung von Arbeitnehmer-Rechten: Linke stellt Bürgerschaftsantrag

Während Betriebsräte von Vattenfall und E.on vor der Rekommunalisierung der Energienetze warnen, hat die Links-Fraktion in der Hamburgischen Bürgeschaft jetzt einen Antrag eingebracht, mit dem sie die Rechte für die betroffenen KollegInnen nach einem erfolgreichen Volksentscheid sicherstellen will. Die Linken wollen damit den SPD-Senat darauf verpflichten, dass nach einem erfolgreichen Volksentscheid sowohl die vom Übergang … „Volksentscheid Energienetze Hamburg und Sicherung von Arbeitnehmer-Rechten: Linke stellt Bürgerschaftsantrag“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz

Nun haben sie ihr Nein zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on auch noch mal „erklärt“. Die Betriebsräte aus den Energieunternehmen – darunter auch „energieempfindliche Unternehmen“ (ja, so nennen die das) – hatten sich letzten Freitag in Wilhelmburg unter der Überschrift “Hamburger Arbeitnehmer im Energiedialog” getroffen. Gemäß §37(7) Betriebsverfassunggesetz wurde die „Schulung“ für … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz“ weiterlesen

Volksentscheid Hamburg: Bürgermeister Olaf Scholz im Welt-Interview: „Es ist so, dass man mit Energienetzen Geld verdienen kann.“

Die Widersprüche in der Argumentation der SPD gegen den in Hamburg anstehenden Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on werden sichtbarer. Dafür sorgt auch ein Interview mit dem SPD-Bürgermeister Olaf Scholz von Jens Meyer-Wellmann in der Welt. Die SPD versucht die Volksentscheids-Initiative „Unser Hamburg – Unser Netz“ seit Monaten damit zu … „Volksentscheid Hamburg: Bürgermeister Olaf Scholz im Welt-Interview: „Es ist so, dass man mit Energienetzen Geld verdienen kann.““ weiterlesen

Vattenfall und der Volksentscheid: „Die Netze als rettender Anker“.

Während die Hamburg-SPD nicht müde wird, den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ über die derzeit noch von Vattenfall und E.on betriebenen Hamburger Energienetze zu diffamieren und für sinnlos zu erklären, bezeichnet das Manager-Magazin diese als „rettenden Anker“ für den angeschlagenen Vattenfall-Konzern. „Quartal für Quartal schreibt Vattenfall auf seine deutschen Kraftwerke hohe Beträge ab, die … „Vattenfall und der Volksentscheid: „Die Netze als rettender Anker“.“ weiterlesen

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