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Volksentscheid Energienetze Hamburg: Illusionen der SPD – Bündnispartner Handelskammer fällt SPD in den Rücken

Das dürfte den SPD-Genossen in Hamburg echt weh getan haben. Die Handelskammer hat jetzt den Minderheitsdeal (25,1 Prozent), mit dem sich die SPD zur Abwehr des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ an den Netzgesellschaften von Vattenfall und E.on beteiligt hat, als Täuschung kritisiert. Das Abendblatt zitiert den Chef der Hamburger Handelskammer: Mit dem Minderheitsdeal … „Volksentscheid Energienetze Hamburg: Illusionen der SPD – Bündnispartner Handelskammer fällt SPD in den Rücken“ weiterlesen

Atommüllentsorgung – Erhöhte Schutzanforderungen, bestehende Sicherheitsmängel und erhebliche Machtkämpfe – OVG Schleswig legt schriftliches Urteil vor

Die schriftliche Begründung des mit großer Spannung erwarteten schriftlichen Urteils in Sachen Aufhebung der Genehmigung für das Atommülllager am AKW Brunsbüttel liegt vor (OVG-Schleswig-4KS308UrteilAnonym, PDF). Das Urteil ist nicht nur ein großer Erfolg für Anwohner und mehr Sicherheit und Schutz für die Bevölkerung. Es zeigt auch, wie heftig hinter den Kulissen um Sicherheitsfragen und politische … „Atommüllentsorgung – Erhöhte Schutzanforderungen, bestehende Sicherheitsmängel und erhebliche Machtkämpfe – OVG Schleswig legt schriftliches Urteil vor“ weiterlesen

T S C H Ü S S V A T T E N F A L L S A G E N

Bilder sagen mehr als 1000 Worte, heißt es. Ob das stimmt? Versuchen wir es doch mal. Hier sind ganze 18 Bilder, die hoffentlich 18.000 Worte ersetzen: Was die euch sagen, könnt ihr bei ROBIN WOOD berichten und online stellen…  Bundesweit für den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ gegen Vattenfall und E.on! Mitmachen und Tschüss … „T S C H Ü S S V A T T E N F A L L S A G E N“ weiterlesen

Künftig illegal: Atommülllagerung nur noch als Notverordnung? Schriftliche Begründung des OVG Schleswig könnte die gesamte Atommüllentsorgung ins Chaos stürzen

Steht die gesamte deutsche Atommüllentsorgung vor dem rechtlichen Aus? Im Juni hatte das Oberverwaltungsgericht Schleswig darüber zu entscheiden, ob die Genehmigung für das Atommüll-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel rechtens ist. Die Genehmigung wurde für rechtswidrig erklärt. Jetzt liegt eine erste, “anonymisierte” schriftliche Urteilsbegründung vor. (PDF, Hinweis: Der Downloadlink zur dieser PDF hat sich seit der Erstveröffentlichung verändert, … „Künftig illegal: Atommülllagerung nur noch als Notverordnung? Schriftliche Begründung des OVG Schleswig könnte die gesamte Atommüllentsorgung ins Chaos stürzen“ weiterlesen

SPD und Energienetze Hamburg – Machtpolitik statt gute Geschäfte für die Stadt Hamburg und die BürgerInnen!

Hinter vorgehaltener Hand ist allen Beteiligten – auch im Senat und bei den öffentlichen Unternehmen –  klar: Die vollständige Übernahme der Energienetze von Vattenfall und E.on nach einem erfolgreichen Volksentscheid wäre für die Stadt Hamburg ein sehr gutes Geschäft. Neuere Schätzungen gehen davon aus, dass nach Abzug der Kreditkosten zur Finanzierung der vollständigen Übernahme rund … „SPD und Energienetze Hamburg – Machtpolitik statt gute Geschäfte für die Stadt Hamburg und die BürgerInnen!“ weiterlesen

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