Nachgefragt: Castoren in der Wiederaufbereitung

Mit einer Kleinen Anfrage will Hubertus Zdebel über die „Rückführung von 26 Castor-Behältern aus Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England  (18/6841) von der Bundesregierung erfahren, wie es um die Kosten der Lagerung des Atommülls und deren Träger bestellt ist. Darüber berichtet die Homepage des Deutschen Bundestags jetzt. Außerdem fragen Zdebel und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE … „Nachgefragt: Castoren in der Wiederaufbereitung“ weiterlesen

Volksentscheid Energienetze: Handelskammer agierte rechtswidrig – und in Sachen Olympia?

Das massive und millionenschwere Engagement der Hamburger Handelskammer gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – unser Netz“ und an der Seite von Vattenfall und E.on war rechtswidrig. Kläger war der Hamburger Unternehmer und Eimsbüttler Grünen-Vorsitzende Dominik Lorenzen. Interessantes Urteil, nicht zuletzt, weil es vor allem die Handelskammer war, die die gerade per Referendum gescheiterte Olympia-Bewerbung an … „Volksentscheid Energienetze: Handelskammer agierte rechtswidrig – und in Sachen Olympia?“ weiterlesen

Zugunsten der Atomkonzerne: CDU/CSU blockiert Haftungssicherungsgesetz der eigenen Regierung

Das so genannte Haftungssicherungsgesetz, mit dem die Atomkonzerne daran gehindert werden sollen, mit Abspaltungen und Bad Bank-Gründungen sich aus der Verwantwortung für die Finanzierung der Atommüll-Kosten zu stehlen, kommt nicht wie von der Bundesregierung angekündigt zum 1. Januar. Die CDU/CSU-Fraktion hat die Beratungen im Bundestag heute mit Zustimmung der SPD-Fraktion gegen den Protest der der … „Zugunsten der Atomkonzerne: CDU/CSU blockiert Haftungssicherungsgesetz der eigenen Regierung“ weiterlesen

Verkauf der Uranfabriken von URENCO vor dem Aus?

Der seit längerem geplante und sicherheitspolitisch extrem risikoreiche Verkauf der Uranfabriken der URENCO steht möglicherweise vor dem Aus. Statt eines Verkaufs könnten RWE und E.on ihren Anteil an der URENCO in eine zu gründende Atomstiftung in öffentlicher Hand übertragen, berichtet die Agentur Reuter über die laufenden Verhandlungen um die Sicherung der Atom-Rückstellungen der Konzerne. URENCO … „Verkauf der Uranfabriken von URENCO vor dem Aus?“ weiterlesen

Atommüllkosten und Konzerne: Regierung uneins über Haftungsgesetz

Die Regierungsfraktionen der SPD und CDU/CSU sind sich in der Frage der Eilbedürftigkeit und der Notwendigkeit eines Gesetzes zur Nachhaftungssicherung für die Atomkonzerne offenbar nicht einig. Während die Bundesregierung dieses Gesetz als eilbedürftig erklärt und es möglichst zum 1. Januar vom Bundestag in Kraft gesetzt sehen will, hat die CDU/CSU-Fraktion sich  heute bei einer Anhörung … „Atommüllkosten und Konzerne: Regierung uneins über Haftungsgesetz“ weiterlesen

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